# taz.de -- Protest gegen Viktor Orbán: Kroatische Partei tritt aus EVP aus | |
> Die traditionsreiche HSS verlässt die Konservativen im Europaparlament – | |
> unter anderem wegen des Verhaltens des ungarischen Ministerpräsidenten | |
> Viktor Orbán. | |
Bild: „Sie haben auch das Recht, zu wissen, was Brüssel plant“: Orbáns Po… | |
ZAGREB dpa | Die traditionsreiche Kroatische Bauernpartei (HSS) tritt unter | |
anderem wegen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán aus der | |
konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) aus. „Mit der Zeit hat sich | |
diese Gruppierung verändert“, hieß es in einer Stellungnahme des | |
HSS-Präsidiums vom Sonntagabend. | |
Orbán hatte in der Vorwoche in Ungarn eine Plakataktion gestartet, die den | |
EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker als angeblichen Förderer der | |
illegalen Migration angreift. Die Plakate, die Juncker und den liberalen | |
US-Milliardär George Soros in unvorteilhafter Pose zeigen, hatten in den | |
Reihen der EVP Empörung ausgelöst und Rufe nach einem Ausschluss der | |
rechts-nationalen ungarischen Regierungspartei Fidesz laut werden lassen. | |
Der EVP gehören auch die CDU und CSU an. Deren Vertreter hatten Orbán wegen | |
der Plakataktion scharf kritisiert, sich aber nicht den Rufen nach | |
Ausschluss der Fidesz-Partei angeschlossen. EVP-Fraktionschef Manfred Weber | |
(CSU) möchte nach der Europawahl im kommenden Mai Junckers Nachfolger | |
werden. | |
Die HSS begründete ihren EVP-Austritt vor allem damit, dass Orbán-nahe | |
Geschäftsleute Medien in Kroatien aufgekauft haben, die nunmehr „Hass | |
verbreiteten“. Sie kritisierte zudem, dass in der EVP nur die Stimme der | |
größten kroatischen rechten Partei, der regierenden Kroatischen | |
Demokratischen Gemeinschaft (HDZ), gehört werde. Die kleine Agrarier-Partei | |
hat derzeit im 151-sitzigen kroatischen Parlament (Sabor) vier, im | |
Europaparlament eine Abgeordnete. | |
25 Feb 2019 | |
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