# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch? | |
> Ein unbelehrbarer Verkehrsminister, bienenbegeisterte Bayern und | |
> Riesenflieger, die kein Schwein braucht. Außerdem: Trump natürlich. | |
Bild: Ein „Wumms gegen die Monokultur“: das Volksbegehren für Artenvielfalt | |
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergange-nen Woche? | |
Friedrich Küppersbusch: Bruno Ganz ist tot, der Iffland–Ring wird nun | |
vererbt. | |
Und was wird besser in dieser? | |
Till Schweiger total nervös. | |
Der Lungenfacharzt Dieter Köhler, der die Grenzwerte für Feinstaub und | |
Stickoxide infrage gestellt hat, [1][hat sich bei seinem Aufruf verrechnet] | |
und das gegenüber der taz auch eingeräumt. Verkehrsminister Scheuer bleibt | |
aber standhaft: Der Aufruf habe einen [2][„Impuls zur Debatte über die | |
europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt“], teilte Scheuers Sprecher mit. Wie | |
faktenresistent darf ein Minister sein? | |
Den Aufruf hatten 107 von 3.800 angeschriebenen Lungenärzten | |
unterschrieben, was immerhin zu der schönen Schlagzeile einlädt: „97 | |
Prozent der Fachärzte können womöglich rechnen.“ Scheuer kann nicht mal | |
rechnen lassen; seine 1.450 Bediensteten schlummern durch, bis die kleine | |
„taz“ den Feinstaub vom Abakus pustet. Scheuers Zuständigkeit auch für | |
„digitale Infrastruktur“ erheitert in diesem Licht – man darf gespannt | |
sein, welche Zahlen das Haus für die Vergabe der 5G-Frequenzen bei der | |
Tombola gewinnt. Die AfD hatte die Fehlerstudie zum Anlass für Antrag und | |
Debatte im Bundestag genommen. Humoriger Titel „Vorfahrt für | |
wissenschaftliche Erkenntnisse“. Es kann einen proeuropäisch stimmen, dass | |
Zahlenmagier Scheuer von der EU-Kommission eingebremst werden wird. | |
Das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern hat alle | |
Beteiligungsrekorde gebrochen. Lag es am Motto [3][„Rettet die Bienen“]? | |
Und hätte ein Volksbegehren „Rettet die Flüchtlingskinder im Mittelmeer“ | |
auch Erfolg? | |
Leute! Das Bienen-Volksbegehren, so putzig es dahergemajat kommt, setzt | |
doch auch einen Wumms gegen die Monokultur – nicht nur auf Äckern und | |
Wiesen, sondern auch in unseren Debatten. Das Ding war doch allein schon | |
geil, weil sich beim schlechtesten Willen kein Ausländer dafür | |
verantwortlich machen ließ. („Stopp der Fremdbiene“). Saugen wir Honig von | |
dem Erfolg, hier ein anderes Thema gesetzt zu sehen. | |
[4][Airbus’ Riesenflieger A380] verabschiedet sich. Was rufen Sie ihm nach? | |
Einige Fluggesellschaften ließen Bars, Duty-free-Shops und Badezimmer | |
einbauen. Mittelfristig müsste das technologisch auch am Boden, in | |
Sozialwohnungen etwa, möglich sein. | |
„Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört“, sagte Ex-Verteidigungsminister | |
Volker Rühe [5][im Tagesspiegel]. Müssen wir als Antimilitaristen nun unser | |
Bild von dem betrügerischen CSU-Freiherrn korrigieren? | |
Rühe entwirft eine Bundeswehr als „stärkste Armee Europas“, und im | |
Hintergrund wabert Wut auf die Aussetzung der Wehrpflicht unter dem | |
Lügenbaron. Noch als Generalsekretärin hatte Kramp-Karrenbauer ein | |
„soziales Pflichtjahr“ gefordert, das – wenn überhaupt – | |
verfassungsrechtlich am ehesten über eine neuerliche Wehrpflicht zu machen | |
wäre. In der Union herrscht da durchaus die „Das hat mir damals auch nicht | |
geschadet, Junge“-Stimmung. Rühe zielt auf wesentlich mehr Personal und | |
viel mehr Geld für die Armee. Und seine rhetorische Kunst beweist sich | |
dabei in dem Satz „Trump ist mir egal“. Er sieht Deutschland als | |
militärische Macht nicht wegen, sondern trotz Amerika. Und er zweifelt am | |
Parlamentsvorbehalt der Bundeswehr. Kurz: Bundeswehr-untauglich gemustert. | |
Kein schlechtes Resultat. | |
US-Präsident Trump hat den [6][nationalen Notstand ausgerufen], um seine | |
Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Ein cleverer Zug? | |
Trump reizt aus, wie viel Alleinherrschaft eine vermeintlich demokratische | |
Verfasstheit hergibt. | |
Mit Artikel 13 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinien dürften | |
[7][Uploadfilter] bei Plattformen wie YouTube flächendeckend werden. Ist | |
das das Ende des Internets? | |
Uploadfilter sind automatisierte Zensur. Noch gemünzt auf | |
Verwertungsrechte, doch technisch null Unterschied zu einem Sieb für | |
missliebige Inhalte. Heißt erstens: Große Plattformen werden sich leisten | |
können, Filter zu installieren und Inhalte zu sperren. Dann verdienen sie | |
weniger Geld, müssen aber auch den Rechteinhabern nichts abgeben. Kleine | |
Plattformen müssen das erst mal hinbekommen. Zweitens: Von Zitat über | |
Satire und Remix bis Meme kreist die Axt, das Netz wird ärmer. Besser wäre, | |
die Plattformen zu verpflichten, einen Erlösanteil an die Rechteinhaber | |
auszuschütten. Ob die damit die Kreativen belohnen, stünde aus. | |
Interessanter Aspekt für eine Reform, die Urheber angeblich besserstellen | |
soll. | |
Und was machen die Borussen? | |
Bremens 41-jähriger Seniorenbeirat Claudio Pizarro hat schon wieder ein Tor | |
geschossen. Ich plädiere für eine Seniorenquote pro Club, damit wir | |
Älteren Identifikationsangebote finden. | |
Fragen: waam, lhi | |
17 Feb 2019 | |
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[1] /Falsche-Angaben-zu-Stickoxid/!5572843 | |
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[4] /Kommentar-Ende-des-Airbus-A380/!5570388 | |
[5] https://www.tagesspiegel.de/politik/ex-verteidigungsminister-volker-ruehe-g… | |
[6] /Die-USA-nach-Trumps-Ankuendigung/!5573706 | |
[7] /EU-Urheberrechtsreform/!5573394 | |
## AUTOREN | |
Friedrich Küppersbusch | |
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