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# taz.de -- Die Woche: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
> Ein unbelehrbarer Verkehrsminister, bienenbegeisterte Bayern und
> Riesenflieger, die kein Schwein braucht. Außerdem: Trump natürlich.
Bild: Ein „Wumms gegen die Monokultur“: das Volksbegehren für Artenvielfalt
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergange-nen Woche?
Friedrich Küppersbusch: Bruno Ganz ist tot, der Iffland–Ring wird nun
vererbt.
Und was wird besser in dieser?
Till Schweiger total nervös.
Der Lungenfacharzt Dieter Köhler, der die Grenzwerte für Feinstaub und
Stickoxide infrage gestellt hat, [1][hat sich bei seinem Aufruf verrechnet]
und das gegenüber der taz auch eingeräumt. Verkehrsminister Scheuer bleibt
aber standhaft: Der Aufruf habe einen [2][„Impuls zur Debatte über die
europäischen NOx-Grenzwerte gesetzt“], teilte Scheuers Sprecher mit. Wie
faktenresistent darf ein Minister sein?
Den Aufruf hatten 107 von 3.800 angeschriebenen Lungenärzten
unterschrieben, was immerhin zu der schönen Schlagzeile einlädt: „97
Prozent der Fachärzte können womöglich rechnen.“ Scheuer kann nicht mal
rechnen lassen; seine 1.450 Bediensteten schlummern durch, bis die kleine
„taz“ den Feinstaub vom Abakus pustet. Scheuers Zuständigkeit auch für
„digitale Infrastruktur“ erheitert in diesem Licht – man darf gespannt
sein, welche Zahlen das Haus für die Vergabe der 5G-Frequenzen bei der
Tombola gewinnt. Die AfD hatte die Fehlerstudie zum Anlass für Antrag und
Debatte im Bundestag genommen. Humoriger Titel „Vorfahrt für
wissenschaftliche Erkenntnisse“. Es kann einen proeuropäisch stimmen, dass
Zahlenmagier Scheuer von der EU-Kommission eingebremst werden wird.
Das Volksbegehren zum Schutz der Artenvielfalt in Bayern hat alle
Beteiligungsrekorde gebrochen. Lag es am Motto [3][„Rettet die Bienen“]?
Und hätte ein Volksbegehren „Rettet die Flüchtlingskinder im Mittelmeer“
auch Erfolg?
Leute! Das Bienen-Volksbegehren, so putzig es dahergemajat kommt, setzt
doch auch einen Wumms gegen die Monokultur – nicht nur auf Äckern und
Wiesen, sondern auch in unseren Debatten. Das Ding war doch allein schon
geil, weil sich beim schlechtesten Willen kein Ausländer dafür
verantwortlich machen ließ. („Stopp der Fremdbiene“). Saugen wir Honig von
dem Erfolg, hier ein anderes Thema gesetzt zu sehen.
[4][Airbus’ Riesenflieger A380] verabschiedet sich. Was rufen Sie ihm nach?
Einige Fluggesellschaften ließen Bars, Duty-free-Shops und Badezimmer
einbauen. Mittelfristig müsste das technologisch auch am Boden, in
Sozialwohnungen etwa, möglich sein.
„Guttenberg hat die Bundeswehr zerstört“, sagte Ex-Verteidigungsminister
Volker Rühe [5][im Tagesspiegel]. Müssen wir als Antimilitaristen nun unser
Bild von dem betrügerischen CSU-Freiherrn korrigieren?
Rühe entwirft eine Bundeswehr als „stärkste Armee Europas“, und im
Hintergrund wabert Wut auf die Aussetzung der Wehrpflicht unter dem
Lügenbaron. Noch als Generalsekretärin hatte Kramp-Karrenbauer ein
„soziales Pflichtjahr“ gefordert, das – wenn überhaupt –
verfassungsrechtlich am ehesten über eine neuerliche Wehrpflicht zu machen
wäre. In der Union herrscht da durchaus die „Das hat mir damals auch nicht
geschadet, Junge“-Stimmung. Rühe zielt auf wesentlich mehr Personal und
viel mehr Geld für die Armee. Und seine rhetorische Kunst beweist sich
dabei in dem Satz „Trump ist mir egal“. Er sieht Deutschland als
militärische Macht nicht wegen, sondern trotz Amerika. Und er zweifelt am
Parlamentsvorbehalt der Bundeswehr. Kurz: Bundeswehr-untauglich gemustert.
Kein schlechtes Resultat.
US-Präsident Trump hat den [6][nationalen Notstand ausgerufen], um seine
Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen zu können. Ein cleverer Zug?
Trump reizt aus, wie viel Alleinherrschaft eine vermeintlich demokratische
Verfasstheit hergibt.
Mit Artikel 13 der neuen EU-Urheberrechtsrichtlinien dürften
[7][Uploadfilter] bei Plattformen wie YouTube flächendeckend werden. Ist
das das Ende des Internets?
Uploadfilter sind automatisierte Zensur. Noch gemünzt auf
Verwertungsrechte, doch technisch null Unterschied zu einem Sieb für
missliebige Inhalte. Heißt erstens: Große Plattformen werden sich leisten
können, Filter zu installieren und Inhalte zu sperren. Dann verdienen sie
weniger Geld, müssen aber auch den Rechteinhabern nichts abgeben. Kleine
Plattformen müssen das erst mal hinbekommen. Zweitens: Von Zitat über
Satire und Remix bis Meme kreist die Axt, das Netz wird ärmer. Besser wäre,
die Plattformen zu verpflichten, einen Erlösanteil an die Rechteinhaber
auszuschütten. Ob die damit die Kreativen belohnen, stünde aus.
Interessanter Aspekt für eine Reform, die Urheber angeblich besserstellen
soll.
Und was machen die Borussen?
Bremens 41-jähriger Seniorenbeirat Claudio Pizarro hat schon wieder ein Tor
geschossen. Ich plädiere für eine Seniorenquote pro Club, damit wir
Älteren Identifikationsangebote finden.
Fragen: waam, lhi
17 Feb 2019
## LINKS
[1] /Falsche-Angaben-zu-Stickoxid/!5572843
[2] /Kritik-an-Verkehrsminister-Scheuer/!5570407
[3] /Naturschutz-im-Freistaat/!5573058
[4] /Kommentar-Ende-des-Airbus-A380/!5570388
[5] https://www.tagesspiegel.de/politik/ex-verteidigungsminister-volker-ruehe-g…
[6] /Die-USA-nach-Trumps-Ankuendigung/!5573706
[7] /EU-Urheberrechtsreform/!5573394
## AUTOREN
Friedrich Küppersbusch
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