# taz.de -- Zwei Jahre nach dem Breitscheidplatz-Attentat: Einer bleibt | |
> LKA-Chef Steiof ist der letzte an der Spitze der Berliner | |
> Sicherheitsbehörden, der nach dem Attentat noch im Amt ist. Bericht aus | |
> dem Untersuchungsausschuss | |
Bild: Die Sicherheitsvorkehrungen der Stadt sind vielfältig – hundertprozent… | |
BERLIN taz | Es war knapp. Andreas Schwartz hat noch mal Glück gehabt. | |
Der Sattelschlepper, mit dem der islamistische Attentäter Anis Amri über | |
den Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz gefahren ist, war dicht neben | |
ihm. „Menschen flogen durch die Luft – es war ein Bild des Grauens“, | |
erinnert sich der 49-Jährige. Zwei Jahre ist das jetzt her. Zwölf Menschen | |
haben bei dem Anschlag am 19. Dezember 2016 ihr Leben verloren, an die | |
hundert wurden verletzt. Schwartz ist einer von ihnen. Teile einer | |
einstürzenden Holzbude trafen ihn im Rücken. | |
Seit einem Jahr bemüht sich der Amri-Untersuchungsausschuss des | |
Abgeordnetenhauses um Aufklärung. Er ist einer von drei | |
Untersuchungsausschüssen, die sich mit dem Attentat befassen – der | |
Bundestag hat einen, der Düsseldorfer Landtag bereits den zweiten. Im | |
Abgeordnetenhaus befasst sich der Ausschuss mit der Frage: Warum hatten die | |
Sicherheitsbehörden Amri nach anfänglicher Beobachtung nicht mehr auf dem | |
Schirm? Haben die Berliner Behörden versagt? | |
Andreas Schwartz, mittelgroß, Brille, verfolgt die Sitzungen als Zuhörer. | |
Auch die Untersuchungen des Bundestags beobachtet er. Es mag zynisch | |
klingen, aber Schwartz hat jetzt viel Zeit. Seit dem Anschlag ist der | |
Lastwagenfahrer arbeitsunfähig. Er lebt von Hartz IV und 146 Euro | |
Opferrente. | |
Anis Amri war 22 Jahre alt, als er im Sommer 2015 über Italien nach | |
Deutschland kam. Im Februar 2016 stufte ihn das LKA Nordrhein-Westfalen | |
(NRW) als islamistischen Gefährder ein: Hinweise hätten ergeben, dass Amri | |
einen Anschlag plane und sich Kalaschnikows besorgen wolle. | |
## Der letzte Mohikaner | |
Wenn Andres Schwartz im Untersuchungsausschuss sitzt, trägt er an seinem | |
Pullover einen Sticker, der an die Todesopfer des Anschlags erinnert. Acht | |
Stunden und länger dauern manchmal die Sitzungen. Warum er sich das antut? | |
„Wir suchen nach Antworten.“ Wir, das sind die Opfer und deren | |
Hinterbliebene. Amri hätte gestoppt werden können, meint Schwartz. Aus dem | |
Versagen der Behörden müssten personelle Konsequenzen gezogen werden. | |
Am 17. Februar 2016 reiste Amri mit einem Flixbus von Dortmund nach Berlin. | |
Weil er sich danach schwerpunktmäßig in der Hauptstadt aufhielt, ging die | |
Zuständigkeit an das LKA-Berlin über. Genauer gesagt an die Abteilung 5. | |
Das ist der Staatsschutz. | |
Am 9. November 2018 wird der Leiter des LKA Berlin, Christian Steiof, als | |
Zeuge gehört. Es ist der 20. Sitzungstag im Amri-Untersuchungsausschuss. | |
Steiof ist der Einzige in der Führungsspitze der Berliner | |
Sicherheitsbehörden, der seit dem Anschlag noch im Amt ist. | |
Polizeipräsident Klaus Kandt wurde Anfang 2018 gefeuert, | |
Polizeivizepräsidentin Margarete Koppers ist inzwischen zur | |
Generalstaatsanwältin befördert worden. Bernd Palenda, Chef des | |
Verfassungsschutzes, bat selbst um Versetzung. Steiof ist sozusagen der | |
letzte Mohikaner. | |
Der Amri-Untersuchungsausschuss hat schon etliche Kripobeamte gehört: | |
Beamte aus Berlin, NRW und vom Bundeskriminalamt (BKA). Die Staatsschützer | |
aus NRW seien in der Regel „top vorbereitet“, erzählen ständige Beobachte… | |
Ganz anders die Berliner. Von peinlichen Auftritten wird berichtet. Einen | |
ganz schlechten Eindruck habe Jutta Porzucek, bis dato Chefin des | |
Staatsschutzes, gemacht. Porzucek ist inzwischen zur Direktionsleiterin | |
befördert worden. „Das ist nicht meine Aufgabe“, „darüber muss ich nicht | |
Bescheid wissen“, soll sie im Ausschuss sinngemäß in jedem zweiten Satz | |
gesagt haben. | |
## Die Erwartungen sind niedrig | |
Von Steiof erwarten sich die Beobachter nichts anderes. Direkt nach dem | |
Anschlag hatte der LKA-Chef während der Sitzungen des Innenausschusses | |
erschreckend ahnungslos und unbeteiligt gewirkt. Aber jetzt, vor dem | |
Untersuchungsausschuss, kommt es anders. | |
Bis zum Anschlag auf den Weihnachtsmarkt hielt sich Amri in mindestens | |
sechs Bundesländern auf und verwendete 14 Alias-Identitäten. An die 50 | |
Behörden waren mit ihm befasst: straf-, polizei-, asyl- und | |
ausländerrechtlich, und dann sind da auch noch die Nachrichtendienste. | |
Steiof ist 53 Jahre alt. Bei der Polizei hat er 1984 im Gewerbeaußendienst | |
angefangen. Das LKA kennt er wie seine Westentasche. 2008 wurde er Leiter | |
des Staatsschutzes. Seit 2011 ist er Chef der gesamten Behörde. Steiof ist | |
ein großer und hagerer Typ. Etwas Cowboymäßiges umweht ihn, als er den | |
Untersuchungsausschuss betritt. Die kurzen Haare hat er nach hinten gegelt, | |
in der Hand hält er eine Aktenmappe. Dass er schon seit mehreren Monaten | |
krankgeschrieben ist, lässt er sich nicht anmerken. Gerüchten zufolge | |
handelt es sich um Burn-out. Offiziell bestätigt ist das nicht. | |
Im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) war Amri in elf | |
Besprechungen Thema. Das GTAZ ist beim Bundesamt für Verfassungsschutz | |
(BfV) angesiedelt und fungiert als Schaltstelle der | |
Bund-Länder-Zusammenarbeit zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus. | |
Das letzte Mal wurde dort am 2. November 2016 über ihn gesprochen, also | |
keine sechs Wochen vor dem Anschlag. | |
Er wisse nicht, ob Opferangehörige im Saal seien, hebt Steiof an, nachdem | |
er auf dem Zeugenstuhl Platz genommen hat. Schwartz horcht auf. Wie immer | |
sitzt er im Zuschauerraum. „Falls ja“, so Steiof weiter, „möchte ich mein | |
Mitgefühl zum Ausdruck bringen – weil ich die Gelegenheit ja noch nicht | |
hatte.“ Er könne sich sehr gut vorstellen, dass Fragen aufkommen, „also | |
Fragen nach der Verantwortung, Fragen nach Mitschuld, wie so viele Fehler, | |
wie so viele Unzulänglichkeiten passieren konnten“. | |
## Sicherheitskategorie: fünf auf der Skala von eins bis acht | |
Anders als auf seine früheren Auftritte ist der LKA-Chef dieses Mal gut | |
vorbereitet. Sechs Stunden dauert die Vernehmung. Steiof spricht | |
weitestgehend frei. Manchmal berlinert er. Die mitgebrachte Akte zieht er | |
nur selten zurate. Man möge ihm nachsehen, wenn er manchmal blättere, | |
bittet er. Beinahe das gesamte Wissen, das er hier im Ausschuss wiedergebe, | |
stamme aus Akten – zusammengetragen nach dem Anschlag. Er wolle möglichst | |
präzise sein. | |
Für die Einstufung der Gefährder benutzt das GTAZ eine Skala von eins bis | |
acht. Je niedriger die Zahl, umso wahrscheinlicher, dass ein Gefährder | |
einen Anschlag begeht. Amri war in der Kategorie fünf – Bereich des | |
Wahrscheinlichen – eingestuft. Zum damaligen Zeitpunkt sei das eine sehr | |
hohe Bewertung gewesen, sagte ein BKA-Beamter im Untersuchungsausschuss als | |
Zeuge. Überhaupt nur fünf oder sechs Gefährder seien damals bundesweit so | |
„hoch“ eingestuft gewesen. | |
Überlastung, strukturelle Probleme, Schwierigkeiten der Koordination der | |
Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern – das sind nur einige der | |
Schwachstellen, die der LKA-Chef auflistet. | |
Als Konsequenz aus dem Fall Amri, führt Steiof aus, gebe es jetzt für jeden | |
Gefährder eine eigene elektronische Gefährderakte. Bei Amri mussten sich | |
die Ermittler die Erkenntnisse aus unterschiedlichsten Dateien | |
zusammensuchen. Alle Ermittlungsverfahren und Ordnungswidrigkeiten, die | |
einem Gefährder zugeordnet werden, würden nun zentral im Dezernat | |
Islamismus des Staatsschutzes bearbeitet. Die Generalstaatsanwaltschaft | |
führe die Verfahrensteile dann zusammen. In die Sitzungen des GTAZ werde | |
nun ein ständiger Vertreter des Staatsschutzes abkommandiert. | |
Noch vor den Untersuchungsausschüssen hatten NRW und Berlin eigene | |
Sonderermittler eingesetzt. Der von NRW beauftragte Strafrechtsprofessor | |
Bernhard Kretschmer legte seinen Bericht im März 2017 vor. Die | |
NRW-Landesbehörden, immerhin zuständig für die aufenthaltsrechtlichen | |
Belange von Amri, werden darin von einer Mitverantwortung weitestgehend | |
freigesprochen. Ganz anders der von Berlin beauftragte Bundesanwalt im | |
Ruhestand Bruno Jost. „Es gab grobe Fehler, die nicht hätten vorkommen | |
dürfen“, so Jost, der seinen Bericht im Oktober 2017 abgeschlossen hat. Man | |
hätte Amri wegen Drogenhandels festnehmen können, ja müssen, meint er. | |
## Ein großer Fehler | |
Ihm persönlich seien insgesamt fünf Führungsinformationen zu Amri auf den | |
Tisch gekommen, sagt Steiof. Das letzte Mal am 29. Februar 2016. Mehrere | |
große Versäumnisse habe es in dem Fall gegeben. Nachdem die sechsmonatige | |
Telefonüberwachung von Amri keine Gefahrenhinweise erbracht hatte, | |
herrschte Steiof zufolge im Staatsschutz die Überzeugung vor, dass Amri | |
sein Anschlagsvorhaben nicht realisieren werde, weil er sich „verweltlicht“ | |
habe. Damit ist gemeint, dass Amri inzwischen mit Drogen handelte, Pornos | |
guckte und nicht regelmäßig in die Moschee ging. „Das war einer der großen | |
Fehler“, sagt Steiof. „Man hätte trotzdem weiter an ihm dranbleiben | |
müssen.“ | |
Die Telefonüberwachung wurde am 21. September 2016 beendet. Das GTAZ | |
beschäftigte sich am 2. November 2016 zum letzten Mal mit Amri. Es sei kein | |
konkreter Gefährdungssachverhalt erkennbar, heißt es im Ergebnisprotokoll. | |
Nach dem Anschlag reklamierte NRW für sich, seinerzeit im GTAZ vor einer | |
weiter bestehenden Gefährlichkeit des Tunesiers gewarnt zu haben. Berlin | |
habe die Gefahr in der Sitzung aber verharmlost. | |
„Im Fall von Amri ist vieles schiefgelaufen“, konstatiert Steiof, auf die | |
Unstimmigkeiten mit NRW angesprochen. Aber: Dass NRW im GTAZ eine andere | |
Meinung vertreten habe als Berlin, das will er so nicht stehen lassen. Erst | |
im Nachhinein, im NRW-Untersuchungsaus-schuss, sei diese Behauptung | |
aufgestellt worden. Im Protokoll des GTAZ „steht das nicht drin“. Bisher | |
habe er angenommen, die Protokolle seien verbindlich, echauffiert sich der | |
LKA-Chef. | |
Beim letzten Informationsaustausch zu Amri im GTAZ ging es am 2. November | |
auch um Hinweise des marokkanischen Geheimdienstes: Amri sei Anhänger des | |
IS, bezeichne sein Gastland als Land des Unglaubens und führe ein Projekt | |
aus, so die Meldung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erhielt den | |
Auftrag, noch mal in Marokko nachzufragen. Das sei aber nicht geschehen, | |
hat das Parlamentarische Kontrollgremium später festgestellt. | |
## Der Informationsfluss ist so mittelmäßig | |
Ja, das könne er bestätigen, sagt Steiof. „Der Auftrag war: Der | |
Verfassungsschutz klärt, ob er noch ein bisschen Futter bringen kann.“ Ein | |
Rücklauf sei ihm nicht bekannt. | |
Wie es um den Informationsaustausch zwischen Polizei und | |
Nachrichtendiensten bestellt sei, wird der LKA-Chef gefragt. Es könne | |
schließlich die Lehre aus dem NSU-Skandal gezogen werden, dass das besser | |
werden müsse. Mit dem Berliner Landesamt für Verfassungsschutz gebe es | |
„einen ganz guten Austausch“, antwortet Steiof. Aber vom Bundesamt „kriegt | |
man auch jetzt nicht wirklich alles“. | |
Zwei Wochen nach Steiofs Vernehmung laden die Grünen zu einer | |
Veranstaltung: Halbzeit im Untersuchungsausschuss. Was hat die Aufklärung | |
gebracht? Schnell ist man auch hier beim Thema Nachrichtendienste und | |
V-Personen der Polizei. Es gebe Hinweise, dass jede beteiligte | |
Sicherheitsbehörde eine Vertrauensperson rund um die Fussilet-Moschee | |
eingesetzt habe, in der Amri verkehrte, sagt der Innenexperte der Grünen, | |
Benedikt Lux. Aber was für Informationen diese geliefert hätten, sei nicht | |
transparent gemacht worden. Inzwischen weiß man, dass allein das LKA Berlin | |
drei V-Personen geführt hat, die zu dem späteren Attentäter Kontakt hatten. | |
Am Donnerstag wurde zudem bekannt, dass Amri mit zwei Komplizen, die | |
ebenfalls in der Fussilet-Moschee verkehrten, einen Sprengstoff-Anschlag | |
geplant haben soll. | |
Droht die Aufklärung wieder einmal am Geheimhaltungsinteresse der Behörden | |
zu scheitern? Auch Andreas Schwartz sitzt bei den Grünen auf dem Podium. Er | |
drückt es so aus: „Überall wird gelogen, verschleiert und vertuscht.“ Für | |
den Chef des Berliner LKA allerdings findet Schwartz lobende Worte: Steiof | |
sei der erste Behördenvertreter, der menschliche Regungen gezeigt habe. | |
Nicht nur, weil er Mitgefühl bekundet habe, auch weil er ehrlich gewesen | |
sei. Vieles im Fall Amri sei bürokratisch, hatte Steiof sich im Ausschuss | |
an die Opferangehörigen angewandt. „Es wird für Sie letztlich keine | |
Befriedigung durch meine Aussage geben.“ | |
## Vieles bleibt Spekulation | |
Wenn man ein Fazit aus einem Jahr Untersuchungsausschuss des | |
Abgeordnetenhauses ziehen kann, ist es das: Es gibt nicht die eine | |
Erzählung, wie man Amri hätte stoppen können. Immer gibt es | |
Einschränkungen. Es ist reine Spekulation, ob die Erkenntnisse über die | |
Dealertätigkeit für einen Haftbefehl ausgereicht hätten, wie | |
Sonderermittler Jost meint. Und selbst wenn – womöglich wäre Amri beim | |
ersten Haftprüfungstermin wieder freigelassen worden. Aber da ist noch eine | |
Lehre: Es geht auch um den Ton und die Haltung der Verantwortungsträger. | |
Steiof ist bis zum Ende des Jahres krankgeschrieben. Ob er zurückkommt, ist | |
ungewiss. Polizeiintern soll er geäußert haben, er wolle sich von | |
Innensenator Andreas Geisel (SPD) nicht „zum Kandt“ machen lassen. Also | |
nicht, wie der frühere Polizeipräsident, in die Wüste geschickt werden. | |
Folgt man dem Innenpolitiker Lux, hat die rot-rot-grüne Koalition großes | |
Interesse daran, dass Steiof bleibt. | |
16 Dec 2018 | |
## AUTOREN | |
Plutonia Plarre | |
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