# taz.de -- Linke und Aufstehen werben für Revolte: Wer zieht mehr? | |
> Sahra Wagenknecht ruft dazu auf, nach dem Vorbild der Gelbwesten auf die | |
> Straße zu gehen. Auch ihre Partei Die Linke plant soziale Proteste. | |
Bild: Wagenknecht wünscht sich, dass mehr Menschen auf die Straße gehen | |
BERLIN taz | Die Sammlungsbewegung Aufstehen ist wieder da. Zumindest im | |
Netz. Die gleichnamige Seite aufstehen.de, die Mitte Dezember wegen | |
Streitigkeiten über unbezahlte Rechnungen zwischen dem Trägerverein der | |
Bewegung und der Marketingfirma Dreiwerk abgeschaltet wurde, ist kurz vor | |
Weihnachten wieder online gegangen: samt allen von Dreiklang produzierten | |
Imagefilmen und einem [1][brandneuen Video]. | |
Dieses zeigt Sahra Wagenknecht, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei und | |
prominenteste Mitgründerin von Aufstehen, vor dem Kanzleramt in Berlin. | |
Eine gelbe Warnweste über den dunklen Mantel gestreift, ruft Wagenknecht | |
zur Revolte „gegen eine Regierung der Reichen“ auch hierzulande auf. In | |
Frankreich seien die Gelbwesten gegen einen Präsidenten der Reichen auf die | |
Straße gegangen und hätten ihm erste Zugeständnisse abgetrotzt, nimmt | |
Wagenknecht in dem Clip Bezug auf das französische Vorbild und fordert: | |
„Wir brauchen auch hier viele Menschen, die bereit sind, auf die Straße zu | |
gehen. Das wollen wir mit Aufstehen erreichen.“ | |
Ganz unumstritten ist die ungebrochene Sympathie für die französische | |
Gelbwesten-Bewegung innerhalb der deutschen Linken nicht. Der Vorsitzende | |
der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, hatte Anfang Dezember das Potenzial | |
Ultrarechter in der Gelbwesten-Bewegung als besorgniserregend bezeichnet. | |
Gleichwohl [2][solidarisierte sich der Parteivorstand], dem Riexinger | |
angehört, wenige Tage darauf einstimmig mit den Protesten und bezeichnete | |
den Widerstand gegen den neoliberalen Kurs des französischen Präsidenten | |
Macron als berechtigt. | |
Riexinger sagt der taz nun in Bezug auf Wagenknechts Aufruf: „Proteste | |
gegen die Regierung sind dringend notwendig.“ Er betont aber, dass die | |
Linke bereits Kampagnen, etwa gegen den Mietwucher, gestartet habe und mit | |
Mieterinitiativen und anderen Gruppen zusammenarbeite. Als Vorbild für ein | |
geglücktes gesellschaftliches Bündnis nennt er die #unteilbar-Demonstration | |
im Oktober und weitere Proteste gegen Rechte und Rassisten. „Sie werden | |
2019 weitergehen und sich mit sozialen Protesten verbinden“, sagt Riexinger | |
der taz. Die Linke werde dabei ein aktiver Bündnispartner sein. | |
Dass Wagenknecht sich kritisch zur #unteilbar-Demo geäußert hatte, ist kein | |
Geheimnis, ebenso wenig, dass ihre Doppelrolle als Fraktionschefin der | |
Linken im Bundestag und Repräsentantin von Aufstehen in der Partei | |
skeptisch gesehen wird. Der Konflikt zwischen der Sammlungsbewegung und der | |
Partei Die Linke dürfte sich 2019 fortsetzen. | |
Der Druck, den Aufstehen bisher auf der Straße entfaltete, ist sehr | |
überschaubar. Zu einer Gelbwesten-Kundgebung in München, die Aufstehen | |
gemeinsam mit der „Unbeugsam“-Bewegung des französischen Linkspopulisten | |
Jean Luc Mélenchon veranstaltet hatte, kamen Mitte Dezember gerade mal 250 | |
TeilnehmerInnen, die Polizei sprach von 100. | |
Unterstützer von Aufstehen sehen die Ursachen für den schwachen | |
Wirkungsgrad der Bewegung auch in den undurchsichtigen Führungs- und | |
Kommunikationsstrukturen und kritisieren diese in einem [3][offenen Brief]. | |
Offenbar mit Erfolg. In seinem Weihnachtsrundbrief kündigt Team Aufstehen | |
an, man werde ein Programm erarbeiten und dieses sowie die Pläne für | |
Proteste abstimmen lassen. Außerdem werde ein größeres Treffen der | |
Mitstreiterinnen und Mitstreiter organisiert, um gemeinsam über die Zukunft | |
der Bewegung zu diskutieren. Das aktuelle Gelbwesten-Video war vorab nicht | |
abgestimmt worden. Es entspreche aber der allgemeinen Stimung, so einer der | |
Verfasser des offenen Briefes. | |
26 Dec 2018 | |
## LINKS | |
[1] https://aufstehen.de/ | |
[2] https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2016-2018/bes… | |
[3] /Offener-Brief-an-Aufstehen/!5556655 | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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