| # taz.de -- Kritik an Sahra Wagenknecht: „Aufstehen“ und „unteilbar“ se… | |
| > Die Kritik an Sahra Wagenknecht innerhalb ihrer Partei hält an. Nun | |
| > bekennen sich auch enge Mitstreiter zur Großdemo am Samstag. | |
| Bild: Will nicht „unteilbar“ sein: Sahra Wagenknecht | |
| Berlin taz | Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra | |
| Wagenknecht, muss sich wegen ihrer [1][Distanzierung von der | |
| „Unteilbar“-Demonstration] weiterhin Kritik gefallen lassen. | |
| Nach dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, [2][Stefan Liebich], | |
| meldet sich nun auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan | |
| Korte, zu Wort: „Ich freue mich, wenn am Wochenende Zehntausende gegen | |
| Rassismus und für soziale Gerechtigkeit aufstehen“, sagte Korte der taz. | |
| „Ich finde den Beschluss der Fraktion ‚Unteilbar‘ zu unterstützen richtig | |
| und befürworte ihn ausdrücklich. Es ist mir unverständlich, dass sich Sahra | |
| Wagenknecht von der Demonstration offenbar irgendwie distanziert. Da haben | |
| wir eine deutliche Meinungsverschiedenheit.“ | |
| Korte hält sich als Geschäftsführer, der alle Flügel der Fraktion | |
| repräsentiert, normalerweise mit Bewertungen zu Meinungsäußerungen der | |
| beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch strikt | |
| zurück. Dass er diese Zurückhaltung nun aufgibt, zeigt, dass die Geduld mit | |
| der Fraktionsvorsitzenden offenbar nahezu aufgebraucht ist und ihre | |
| Stellung wackelt. | |
| Sahra Wagenknecht hatte in der Vergangenheit mehrfach Beschlüsse der Partei | |
| in Frage gestellt. Ihr Kritik richtet sich vor allem gegen die | |
| Migrationspolitik der Partei, die „offene Grenzen für alle“ fordert. Dass | |
| Wagenknecht diese Forderung nun auch in die von ihrer eigenen Partei und | |
| einem breiten Bündnis getragene „Unteilbar“-Demonstration hinein | |
| interpretiert und sich deshalb am Dienstag von der Demonstration | |
| distanzierte, hat bei sonst loyalen Fraktionskollegen das Fass zum | |
| Überlaufen gebracht. „Das hat aus meiner Sicht eine Grenze überschritten“, | |
| sagte der außenpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Liebich [3][im | |
| Interview] mit der taz. | |
| Liebich forderte Wagenknecht auf, sich zu entscheiden: „Auf Dauer wird die | |
| Fraktion nicht akzeptieren, dass die Fraktionsvorsitzende eine andere | |
| Politik in einem wichtigen Punkt vertritt.“ | |
| ## Auch „Aufstehen“-Mitstreiter unzufrieden | |
| Das ist eine überdeutliche Warnung an die Fraktionsvorsitzende. Sie und | |
| Bartsch werden als Fraktionsvorsitzende von einem Mehrheitsbündnis aus | |
| Reformern und Parteilinken getragen. Diese Mehrheit, das sogenannte | |
| Hufeisen, erodiert. Die Reformerströmung „Forum demokratischer | |
| Sozialismus“, zu der auch Liebich gehört und die sich lange hinter | |
| Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch und das Modell der Doppelspitze mit | |
| Wagenknecht stellte, ist schon seit einigen Monaten offen unzufrieden. | |
| „Absolut richtig. Danke Stefan Liebich!“, kommentiete das Berliner Forum | |
| Liebichs Äußerungen auf Facebook. | |
| Nicht nur in der Linken, auch in Wagenknechts neuer Sammlungsbewegung | |
| Aufstehen sind sie nicht glücklich über die Äußerungen ihrer Ikone. | |
| Wagenknecht hatte nämlich auf einer [4][Podiumsdiskussion] in Berlin | |
| erklärt, dass Austehen formal nicht dabei sei und dies mit dem Aufruf des | |
| Unteilbar-Bündnisses begründet: In der Tendenz werde darin die Forderung | |
| nach offenen Grenzen für alle als die bestimmende Position hingestellt. | |
| „Man grenzt damit natürlich Teile von Menschen aus, die genauso bereit | |
| wären und überzeugt sind, dass man Rassismus entgegentreten muss.“ | |
| ## Versuch der Schadensbegrenzung | |
| Allerdings findet sich in dem Aufruf gar keine Forderung nach offenen | |
| Grenzen. Der SPD-Linke Marco Bülow hat jedenfalls per [5][Twitter] erklärt: | |
| „Ich mache bei #aufstehen mit und bei #unteilbar und zwar ganz offiziell.“ | |
| Linken-Fraktionsvize Fabio De Masi, eines der wenigen Fraktionsmitglieder, | |
| die auch offiziell bei Aufstehen aktiv sind, postete auf Twitter ein | |
| [6][Video], in dem er erklärte: „Ich bin am Samstag bei Unteilbar auf der | |
| Straße, denn wir müssen aufstehen gegen soziale Spaltung.“ De Masi | |
| unterstützt Wagenknecht loyal, sein Statement darf wohl auch als ein | |
| Beitrag zur Schadensbegrenzung verstanden werden. | |
| 12 Oct 2018 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Sahra-Wagenknecht-zu-unteilbar/!5542273 | |
| [2] /Kritik-aus-der-Fraktion-an-Wagenknecht/!5542424 | |
| [3] /Kritik-aus-der-Fraktion-an-Wagenknecht/!5542424 | |
| [4] https://www.youtube.com/watch?v=tZRePbjpoUQ | |
| [5] https://twitter.com/marcobuelow/status/1050271186637254656 | |
| [6] https://twitter.com/FabioDeMasi/status/1050376649928335360 | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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