# taz.de -- Kritik an Sahra Wagenknecht: „Aufstehen“ und „unteilbar“ se… | |
> Die Kritik an Sahra Wagenknecht innerhalb ihrer Partei hält an. Nun | |
> bekennen sich auch enge Mitstreiter zur Großdemo am Samstag. | |
Bild: Will nicht „unteilbar“ sein: Sahra Wagenknecht | |
BERLIN taz | Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Sahra | |
Wagenknecht, muss sich wegen ihrer [1][Distanzierung von der | |
„Unteilbar“-Demonstration] weiterhin Kritik gefallen lassen. | |
Nach dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion, [2][Stefan Liebich], | |
meldet sich nun auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan | |
Korte, zu Wort: „Ich freue mich, wenn am Wochenende Zehntausende gegen | |
Rassismus und für soziale Gerechtigkeit aufstehen“, sagte Korte der taz. | |
„Ich finde den Beschluss der Fraktion ‚Unteilbar‘ zu unterstützen richtig | |
und befürworte ihn ausdrücklich. Es ist mir unverständlich, dass sich Sahra | |
Wagenknecht von der Demonstration offenbar irgendwie distanziert. Da haben | |
wir eine deutliche Meinungsverschiedenheit.“ | |
Korte hält sich als Geschäftsführer, der alle Flügel der Fraktion | |
repräsentiert, normalerweise mit Bewertungen zu Meinungsäußerungen der | |
beiden Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch strikt | |
zurück. Dass er diese Zurückhaltung nun aufgibt, zeigt, dass die Geduld mit | |
der Fraktionsvorsitzenden offenbar nahezu aufgebraucht ist und ihre | |
Stellung wackelt. | |
Sahra Wagenknecht hatte in der Vergangenheit mehrfach Beschlüsse der Partei | |
in Frage gestellt. Ihr Kritik richtet sich vor allem gegen die | |
Migrationspolitik der Partei, die „offene Grenzen für alle“ fordert. Dass | |
Wagenknecht diese Forderung nun auch in die von ihrer eigenen Partei und | |
einem breiten Bündnis getragene „Unteilbar“-Demonstration hinein | |
interpretiert und sich deshalb am Dienstag von der Demonstration | |
distanzierte, hat bei sonst loyalen Fraktionskollegen das Fass zum | |
Überlaufen gebracht. „Das hat aus meiner Sicht eine Grenze überschritten“, | |
sagte der außenpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Liebich [3][im | |
Interview] mit der taz. | |
Liebich forderte Wagenknecht auf, sich zu entscheiden: „Auf Dauer wird die | |
Fraktion nicht akzeptieren, dass die Fraktionsvorsitzende eine andere | |
Politik in einem wichtigen Punkt vertritt.“ | |
## Auch „Aufstehen“-Mitstreiter unzufrieden | |
Das ist eine überdeutliche Warnung an die Fraktionsvorsitzende. Sie und | |
Bartsch werden als Fraktionsvorsitzende von einem Mehrheitsbündnis aus | |
Reformern und Parteilinken getragen. Diese Mehrheit, das sogenannte | |
Hufeisen, erodiert. Die Reformerströmung „Forum demokratischer | |
Sozialismus“, zu der auch Liebich gehört und die sich lange hinter | |
Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch und das Modell der Doppelspitze mit | |
Wagenknecht stellte, ist schon seit einigen Monaten offen unzufrieden. | |
„Absolut richtig. Danke Stefan Liebich!“, kommentiete das Berliner Forum | |
Liebichs Äußerungen auf Facebook. | |
Nicht nur in der Linken, auch in Wagenknechts neuer Sammlungsbewegung | |
Aufstehen sind sie nicht glücklich über die Äußerungen ihrer Ikone. | |
Wagenknecht hatte nämlich auf einer [4][Podiumsdiskussion] in Berlin | |
erklärt, dass Austehen formal nicht dabei sei und dies mit dem Aufruf des | |
Unteilbar-Bündnisses begründet: In der Tendenz werde darin die Forderung | |
nach offenen Grenzen für alle als die bestimmende Position hingestellt. | |
„Man grenzt damit natürlich Teile von Menschen aus, die genauso bereit | |
wären und überzeugt sind, dass man Rassismus entgegentreten muss.“ | |
## Versuch der Schadensbegrenzung | |
Allerdings findet sich in dem Aufruf gar keine Forderung nach offenen | |
Grenzen. Der SPD-Linke Marco Bülow hat jedenfalls per [5][Twitter] erklärt: | |
„Ich mache bei #aufstehen mit und bei #unteilbar und zwar ganz offiziell.“ | |
Linken-Fraktionsvize Fabio De Masi, eines der wenigen Fraktionsmitglieder, | |
die auch offiziell bei Aufstehen aktiv sind, postete auf Twitter ein | |
[6][Video], in dem er erklärte: „Ich bin am Samstag bei Unteilbar auf der | |
Straße, denn wir müssen aufstehen gegen soziale Spaltung.“ De Masi | |
unterstützt Wagenknecht loyal, sein Statement darf wohl auch als ein | |
Beitrag zur Schadensbegrenzung verstanden werden. | |
12 Oct 2018 | |
## LINKS | |
[1] /Sahra-Wagenknecht-zu-unteilbar/!5542273 | |
[2] /Kritik-aus-der-Fraktion-an-Wagenknecht/!5542424 | |
[3] /Kritik-aus-der-Fraktion-an-Wagenknecht/!5542424 | |
[4] https://www.youtube.com/watch?v=tZRePbjpoUQ | |
[5] https://twitter.com/marcobuelow/status/1050271186637254656 | |
[6] https://twitter.com/FabioDeMasi/status/1050376649928335360 | |
## AUTOREN | |
Anna Lehmann | |
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