| # taz.de -- Nach Kritik an #Unteilbar-Aufruf: Wagenknecht fühlt sich gemobbt | |
| > Einige Linke machen Sahra Wagenknecht für das maue Abschneiden in Bayern | |
| > verantwortlich. Sie selbst fürchtet eine Kampagne gegen sich. | |
| Bild: Sieht sich wegen ihrer Kritik an der Unteilbar-Demo einer Kampagne ausges… | |
| Berlin taz | Die kritischen Äußerungen Sahra Wagenknechts zur | |
| [1][„Unteilbar“-Demonstration gegen Rassismus] am Wochenende beschäftigten | |
| die Linksfraktion auch in dieser Woche. Das Thema wird höchstwahrscheinlich | |
| in der Fraktionssitzung am Dienstag aufgerufen. „Wir werden und wir müssen | |
| darüber reden“, sagt der Abgeordnete Niema Movassat der taz. | |
| Unter dem Tagesordnungspunkt „Aktuelles“ werden die Abgeordneten unter | |
| anderem auch über die Bayern-Wahl reden, bei der die Linke [2][mit 3,2 | |
| Prozent] den Einzug in den Landtag klar verpasst hat. Movassat sieht einen | |
| Zusammenhang zwischen dem mauen Abschneiden am Sonntag und der | |
| Distanzierung Wagenknechts von „Unteilbar“ am Sonnabend. „Im Vorfeld der | |
| Bayern-Wahl war das sicherlich nicht hilfreich“, meint Movassat. | |
| Wagenknecht hatte vergangene Woche Dienstag auf einer von der Fraktion | |
| bezahlten Podiumsdiskussion gesagt, sie halte es zwar für richtig, wenn | |
| viele Menschen gegen Rechts auf die Straße gingen. Sie sehe aber in der | |
| Tendenz, dass die Position „Offene Grenzen für alle“ [3][als die | |
| bestimmende dargestellte werde]. Die von ihr gegründete | |
| [4][Sammlungsbewegung „Aufstehen“] werde sich formal nicht beteiligen. | |
| Die Linksfraktion, die Wagenknecht gemeinsam mit Dietmar Bartsch führt, war | |
| allerdings auf der Demo nicht nur vertreten, sondern hatte sogar einen | |
| Beschluss gefasst, die Demonstration offiziell zu unterstützen. Der | |
| außenpolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Liebich, warf Wagenknecht im | |
| [5][Interview mit der taz] deshalb vor, eine Grenze überschritten zu haben. | |
| ## „Regulierung von Migration unerlässlich“ | |
| Sahra Wagenknecht hat ihre Kritik am Unteilbar-Aufruf indessen per Facebook | |
| und in einem Brief an ihre Fraktion verteidigt. Am Freitag vergangener | |
| Woche verschickte sie eine Mail an alle FraktionskollegInnen und ging mit | |
| den Kritikern ins Gericht. Unter dem Betreff „Aktuelle Äußerungen von | |
| Fraktionsmitgliedern“ schreibt Wagenknecht: „bevor sich weitere Mitglieder | |
| der Fraktion motiviert sehen, sich an der […] von verschiedenen | |
| Parteifreunden dankbar aufgegriffenen Kampagne gegen mich zu beteiligen, | |
| möchte ich Euch das, was ich zur ‚unteilbar‘-Demonstration gesagt habe, | |
| gern einmal im Wortlaut zur Verfügung stellen.“ | |
| Wagenknecht verweist im Folgenden darauf, dass sie als Vertreterin von | |
| „Aufstehen“ und nicht als Fraktionsvorsitzende befragt worden sei und | |
| präzisiert ihre Kritik am Aufruf des Bündnisses, die sie auch [6][auf | |
| Facebook stellte]. Es gebe auch viele Menschen, die sich gegen Rassismus | |
| und Fremdenfeindlichkeit wehren wollten, und zugleich eine Regulierung der | |
| Migration für unerlässlich hielten. | |
| „Dass das keine ‚Absage‘ an die Demo oder eine ‚Grenzüberschreitung‘… | |
| sollten auch weniger Wohlmeinende begreifen“, schreibt sie in der Mail. Das | |
| zielt unter anderem auf die Kritik Liebichs, der sich auf Anfrage der taz | |
| jedoch nicht mehr äußern wollte. | |
| ## Druck auf Wagenknecht wächst | |
| Klare Worte kommen hingegen selbst von Wagenknecht äußerst wohl gesinnten | |
| Fraktionskollegen. Der rheinland-pfälzische Abgeordnete Alexander Ulrich, | |
| der Wagenknecht im Frühjahr noch gegen das „Mobbing“ der Fraktion in Schutz | |
| genommen hatte, schreibt laut [7][Tagesspiegel-Redakteur Matthias Meisner] | |
| per Facebook: „Sahra Wagenknecht sollte einfach mal die Klappe halten“. | |
| Ulrich schreibt in seinem Facebook-Kommentar: „Kann man nicht einfach | |
| sagen, dass die Fraktion dazu aufgerufen hat und auch viele von Aufstehen | |
| hin gehen werden. Ist es so schwer, einmal das Verbindende zu suchen?“ Wem | |
| wolle „Aufstehen“ eigentlich Druck machen, wenn man sich heute mit | |
| hunderten Organisationen inhaltlich anlege, fragt Ulrich. Er warte ab, ob | |
| Wagenknecht sich entschuldige. | |
| Dazu hätte sie am Dienstag Gelegenheit. Der Druck aus der Fraktion auf | |
| Wagenknecht wächst. Gleichwohl wird die Linke so kurz vor der Hessen-Wahl | |
| keinen Eklat und schon gar keinen Bruch mit Wagenkecht riskieren. Die | |
| Partei steht in Umfragen stabil bei 8 Prozent und hat gute Aussichten, | |
| erneut in den Landtag einzuziehen. | |
| 15 Oct 2018 | |
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| [1] /Demonstration-gegen-Rassismus/!5540470 | |
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| [4] /Linke-Sammelbewegung-trifft-sich/!5536589 | |
| [5] /Kritik-an-Sahra-Wagenknecht/!5542584 | |
| [6] https://www.facebook.com/sahra.wagenknecht/posts/2378118375538879?__xts__%5… | |
| [7] https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/1051380431357190144 | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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