| # taz.de -- Untersuchungsausschuss zum Fall Amri: Innenministerium zieht Beamti… | |
| > Eine mögliche Zeugin darf im Untersuchungsausschuss zum Anschlag am | |
| > Berliner Breitscheidplatz nicht mehr aussagen. Ihre Neutralität steht im | |
| > Zweifel. | |
| Bild: Zum Fall Anis Amri startete ein Untersuchungsausschuss | |
| Berlin dpa | Das Bundesinnenministerium zieht eine mögliche Zeugin aus dem | |
| Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Anschlag am Berliner | |
| Breitscheidplatz ab. Die Mitarbeiterin hatte das Gremium bislang für das | |
| Ministerium begleitet. Sie solle nun von dieser Aufgabe entbunden werden, | |
| sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. | |
| „Dies erfolgt aus Fürsorgegründen und um die Mitarbeiterin vor weiteren | |
| öffentlichen Spekulationen zu schützen“, erklärte der Sprecher. „Darüber | |
| hinaus soll dies dazu beitragen, die zukünftige Zusammenarbeit mit dem | |
| Untersuchungsausschuss unbelastet und konstruktiv fortzusetzen.“ | |
| Die Frage, ob die Beamtin [1][als Zeugin dienen könne], sei durch die | |
| weitere Arbeit im Ausschuss zu klären. Das Ministerium sei überzeugt, dass | |
| die Vorwürfe bereinigt werden könnten, sagte der Sprecher. „Die | |
| Aufklärungsrechte des Untersuchungsausschusses sehen wir als vollumfänglich | |
| gewahrt an.“ | |
| Die Abgeordneten im Ausschuss hatten erst am Dienstag erfahren, dass die | |
| Beamtin früher selbst beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in der | |
| Islamismus-Abteilung gearbeitet hatte. Mitarbeiter dieser Abteilung und | |
| damit ehemalige Kollegen der Frau wurden im Ausschuss als Zeugen vernommen. | |
| Es ist denkbar, dass auch die Beamtin in Zukunft befragt wird, Abgeordnete | |
| fürchten Interessenkonflikte. Den Vorwurf, das Ministerium könne den | |
| Ausschuss absichtlich getäuscht haben, wies der Sprecher zurück. | |
| Der abgelehnte Asylbewerber Anis Amri war mit verschiedenen Identitäten in | |
| Deutschland unterwegs gewesen und hielt Kontakt zu mehreren radikalen | |
| Salafisten. Mit einem gestohlenen Lastwagen raste er im Dezember 2016 in | |
| eine Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt [2][auf dem Breitscheidplatz] | |
| und tötete zwölf Menschen. | |
| 5 Oct 2018 | |
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| Hans-Georg Maaßen | |
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