# taz.de -- Wegen Doppelrolle im Amri-Ausschuss: Innenministerium räumt Fehler… | |
> Eine Beamtin, die früher mit Islamismus befasst war, in den | |
> Amri-Ausschuss zu schicken, war falsch, räumt das Ministerium ein. Was | |
> daraus folgt, bleibt offen. | |
Bild: Der Amri-Untersuchungsausschuss | |
BERLIN dpa | Im Umgang mit [1][dem Amri-Untersuchungsausschuss des | |
Bundestags] räumt das Bundesinnenministerium Fehler ein. Ihr Ressort habe | |
„schon die Kritik verstanden“, sagte eine Sprecherin am Montag in Berlin. | |
„Das bedeutet auch, es nimmt sie an.“ | |
Der Tunesier Anis Amri hatte als abgelehnter Asylbewerber in Deutschland | |
gelebt. Am 19. Dezember 2016 tötete er in Berlin zwölf Menschen, indem er | |
einen Fernfahrer erschoss und mit dessen Lastwagen auf den Weihnachtsmarkt | |
an der Gedächtniskirche raste. | |
Im Ausschuss hatte die Entsendung einer Beamtin des Bundesinnenministeriums | |
für Ärger gesorgt. Die ehemalige Verfassungsschützerin verfolgte für das | |
Ministerium die Arbeit des Ausschusses und wachte darüber, dass keine | |
geheimen Informationen an die Öffentlichkeit drangen. | |
Erst vor kurzem [2][erfuhren die Abgeordneten], dass die Beamtin früher | |
selbst in der Islamismus-Abteilung des Verfassungsschutzes gearbeitet hatte | |
und damit möglicherweise auch als Zeugin in Betracht käme. Das Ministerium | |
hat die Frau inzwischen aus dem Ausschuss abgezogen. | |
## Entscheidung fiel noch unter Thomas de Maizière | |
Die Entscheidung, die Beamtin in den Ausschuss zu schicken, fiel noch unter | |
dem Vorgänger des aktuellen Innenministers Horst Seehofer (CSU). Der | |
damalige Minister Thomas de Maizière (CDU) habe einen entsprechenden | |
Vorschlag der Fachleute seines Ministeriums genehmigt, sagte die | |
Sprecherin. „Das heißt also nicht, der Minister hat explizit eine bestimmte | |
Person vorgeschlagen für den Untersuchungsausschuss, sondern es wurde von | |
der Fachabteilung eine bestimmte Person benannt, und dem hat der Minister | |
zugestimmt.“ | |
16 Oct 2018 | |
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