# taz.de -- Kommentar Umgang mit Seenotrettern: Drama in Endlosschleife | |
> Wieder wird ein Schiff mit geretteten Flüchtlingen vor Europas Küste | |
> abgewiesen. Italien ist jedes Mittel recht, Flüchtlinge fernzuhalten. | |
Bild: Italien drängt darauf, dass es für Bootsflüchtlinge faktisch nur noch … | |
Es passiert wieder: Erneut wird ein Schiff mit Geretteten vor Europas Küste | |
abgewiesen. Und erneut wird mit allen möglichen und unmöglichen Mitteln | |
alles versucht, dass dieses Schiff künftig nicht mehr retten kann. Selbst | |
Panama wurde von Italien auf Linie gebracht: Das Land hat dem | |
Rettungsschiff „Aquarius 2“ seine Flagge entzogen und damit einen Vorwand | |
geliefert, es stilllegen zu können. | |
Italien hat alle Hemmungen fallen gelassen: Der Rechtsregierung in Rom ist | |
jedes Mittel recht, Flüchtlinge fernzuhalten. Immer unverblümter drängt sie | |
darauf, dass es für diese im Mittelmeer faktisch nur noch eine Alternative | |
gibt: zurück nach Libyen – oder ertrinken. | |
Die Lage in dem nordafrikanischen Land aber könnte Rom nun einen Strich | |
durch die Rechnung machen. Die EU und Italien haben dort auf wackelige | |
Partner gesetzt. Es ist gut möglich, dass die von Europa ausgestattete und | |
ausgebildete libysche Küstenwache angesichts der gerade eskalierenden | |
Gewalt im Land bald nicht mehr operieren kann. | |
Wenn aber die Libyer weniger Flüchtlinge auf dem Meer gefangen nehmen | |
können, wie sie es derzeit noch tun, dann dürften umso mehr Menschen darauf | |
angewiesen sein, aus Seenot gerettet zu werden. Doch wer soll das tun, wenn | |
Italien und Malta alle Rettungsschiffe mit Druck, Tricks und einer | |
Verbiegung des Rechts lahmlegen? | |
## Achse der Migrationsverhinderer | |
Der [1][EU-Gipfel in Salzburg letzte Woche] hat absolut nichts dazu | |
beigetragen, diese Situation zu entschärfen. Es bleibt dabei: Europa vermag | |
keine Antwort auf die Flüchtlingsfrage zu geben. Eine besonders unrühmliche | |
Rolle spielt dabei die Achse der Migrationsverhinderer zwischen Rom, Wien | |
und den Visegrád-Staaten. Sie alle eint, dass sie keine Flüchtlinge wollen. | |
Die einen – namentlich Italien – fordern deshalb eine Neufassung der | |
EU-weiten Dublin-Verordnung. Die anderen wollen eine Neufassung explizit | |
nicht. So wiederholt sich das Drama auf dem Mittelmeer immer wieder, | |
Tausende neue Tote inklusive. | |
25 Sep 2018 | |
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[1] /EU-Sondergipfel-zur-Migrationspolitik/!5534577 | |
## AUTOREN | |
Christian Jakob | |
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