# taz.de -- Urteil zum Dieselfahrverbot: Frankfurt wird Vorreiter | |
> Die größte hessische Stadt bekommt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. | |
> Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasch | |
> sauberer werden. | |
Bild: Bald wird die Luft am Main wohl sauberer | |
WIESBADEN dpa | Die Stadt Frankfurt muss ein Dieselfahrverbot für sauberere | |
Luft einführen. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden am Mittwoch nach | |
einer mündlichen Verhandlung entschieden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) | |
hatte wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt. Frankfurt | |
ist die erste Stadt in Hessen mit einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Der | |
neue Luftreinhalteplan soll zum 1. Februar 2019 in Kraft treten. | |
Die Klage der DUH richtete sich gegen das Land, das für die Fortschreibung | |
der Luftreinhaltepläne in den hessischen Städten verantwortlich ist. Die | |
Pläne müssen dafür sorgen, dass die Stickoxidgrenzwerte auf Dauer und | |
sicher eingehalten werden. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts | |
für ein Dieselfahrverbot in Frankfurt muss das Land nun dafür sorgen, dass | |
dieses auch umgesetzt wird. Dazu muss der Luftreinhalteplan für die Stadt | |
entsprechend ergänzt werden. | |
Die Umwelthilfe hat insgesamt wegen der Überschreitung von | |
Stickoxidgrenzwerten in vier hessischen Städten geklagt. Neben Hessens | |
größter Stadt Frankfurt sind das Darmstadt, Wiesbaden und Offenbach. Die | |
Umwelthilfe hatte die Klage damit begründet, dass die Grenzwerte nur durch | |
eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für | |
schmutzige Dieselfahrzeuge eingehalten werden könnten. | |
Die Luftverschmutzung durch Stickoxide kann dazu führen, dass etwa | |
Atemwegs- und Herz-Kreislauf-Erkrankungen ausgelöst oder verschlimmert | |
werden. | |
Bundesweit [1][gibt es bereits in Hamburg ein Dieselfahrverbot in zwei | |
besonders betroffenen Straßen] der Hansestadt. [2][In Stuttgart sollen ab | |
Jahresbeginn 2019 Fahrverbote ebenfalls] für ältere Dieselfahrzeuge gelten. | |
Zuvor hatte das Bundesverwaltungsgericht geurteilt, dass Dieselfahrverbote | |
in Städten grundsätzlich zulässig sind. | |
5 Sep 2018 | |
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