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# taz.de -- Italienisches Rettungsschiff im Mittelmeer: Gerettete sollen nach L…
> Italien und Malta streiten sich über die Aufnahme von 180 Geflüchteten,
> die im Mittelmeer gerettet wurden. Nun droht Italien, sie nach Libyen zu
> bringen.
Bild: Seit drei Tagen findet die „Diciotti“, ein Schiff der italienischen K…
Rom ap | Nach einem weiteren Streit mit Malta über ein Schiff mit
Flüchtlingen und Migranten hat der italienische Innenminister Matteo
Salvini mit der Rückführung der 177 Menschen an Bord nach Libyen gedroht.
Salvini forderte am Sonntag, andere europäische Länder müssten die Menschen
aufnehmen, die seit drei Tagen auf einem Schiff der italienischen
Küstenwache ausharren. Sein maltesischer Kollege Michael Farrugia hatte
erklärt, die „einzige Lösung“ sei, dass die „Diciotti“ auf der Insel
Lampedusa oder in einem anderen italienischen Hafen anlege.
Die „Diciotti“, im Einsatz im Rahmen der EU-Mission Frontex, hatte die
Flüchtlinge und Migranten am 16. August gerettet. Italien bat Malta, sie
aufzunehmen, was Malta ablehnte. Das Schiff sei nicht in einer Notlage, und
die Menschen hätten maltesische Hilfe abgelehnt, hieß es zur Begründung.
Sie zögen es vor, nach Italien weiterzufahren. [1][In einem Tweet
beschuldigte Farrugia] Italien, die Menschen in maltesischen Gewässern
gerettet zu haben, „nur um sie daran zu hindern, in italienische Gewässer
einzufahren“.
Salvini erwiderte in scharfem Ton: „Entweder entscheidet Europa, Italien
konkret zu helfen, angefangen mit den rund 180 Migranten an Bord der
„Diciotti“, oder wir werden gezwungen sein, zu tun, was das Geschäft der
Schmuggler definitiv beenden wird: die auf See geretteten Menschen in einen
libyschen Hafen zu bringen“, zitierte die Nachrichtenagentur Ansa Salvini.
Ein solches Vorgehen könnte sich für Italien als rechtlich problematisch
erweisen. Die italienische Regierung wurde bereits vom Europäischen
Gerichtshof für Menschenrechte wegen des Einsatzes ihrer Schiffe bei der
Rückführung von Menschen nach Libyen gerügt. Seither unterstützt Italien
die libysche Küstenwache, die eigenen Küsten besser zu überwachen, um
Flüchtlinge und Migranten zurückzubringen.
Der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli forderte am Sonntag eine
Öffnung europäischer Häfen. Die Haltung Maltas sei sanktionswürdig,
twitterte er. Malta verteidigt sein Vorgehen als völlig im Einklang mit
internationalem Recht stehend.
20 Aug 2018
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[1] https://twitter.com/dr_micfarr/status/1031092852154134528
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