# taz.de -- Bedrohung durch Rechtsextremismus: 25.000 Menschen auf „Feindesli… | |
> Bei Razzien seit 2011 wurden Datensätze sichergestellt, auf denen | |
> Neonazis Namen und Adressen sammelten. Nur wenige der Betroffenen wurden | |
> informiert. | |
Bild: Die Bundesregierung ignoriere die rechtsterroristische Gefahr, kritisiert… | |
HANNOVER epd | Die deutschen Sicherheitsbehörden haben einem | |
Zeitungsbericht zufolge seit 2011 bei Razzien und Festnahmen in der | |
rechtsextremen Szene Listen gefunden, auf denen mehr als 25.000 Personen | |
mit Namen, Telefonnummern und Adresse als „Feinde“ markiert worden sind. | |
Das berichtet das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ unter Berufung auf eine | |
Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion | |
der Linken. | |
Die entsprechenden Schriftstücke oder Datensätze seien bei den Ermittlungen | |
gegen den rechtsterroristischen Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) | |
bis Ende 2011 sowie im vergangenen Jahr bei Ermittlungen gegen Mitglieder | |
der rechten Gruppierung „Nordkreuz“ und drei weitere Rechtsextremisten | |
beschlagnahmt worden. Durch Bundesbehörden seien im vergangenen Jahr drei | |
Personen, die unter Zeugenschutz stünden, darüber informiert worden. | |
Aus der Antwort der Bundesregierung gehe hervor, dass es keine gemeinsame | |
Datei von Bund und Ländern über bedrohte Personen auf diesen | |
„Feindeslisten“ gebe, hieß es. | |
Die Rechtsextremismus Expertin der Linken-Fraktion, Martina Renner, warf | |
der Bundesregierung vor, die rechtsterroristische Gefahr zu ignorieren. | |
„Anders ist es nicht zu erklären, dass das Bundeskriminalamt von mehreren | |
Zehntausend Betroffenen nicht mal eine Handvoll informiert und sich sonst | |
ausschweigt“, sagte sie dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. | |
31 Jul 2018 | |
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