# taz.de -- Berliner Wochenkommentar I: Für viele eine echte Chance | |
> Öffentlich geförderte Jobs sollen Berliner Langzeitarbeitslosen wieder | |
> eine Perspektive eröffnen. Die Arbeitssenatorin plant ein Modellprojekt. | |
Bild: Die Berliner Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (Linke) | |
Es hat etwas von einem Déjà-vu: Der Senat will wieder einen öffentlichen | |
Beschäftigungssektor einrichten, sagte Arbeitssenatorin Elke Breitenbach | |
(Linkspartei) diese Woche im taz-Interview. Langzeitarbeitslose, die auf | |
dem Arbeitsmarkt keine Stelle mehr finden, sollen gemeinnützige Jobs | |
verrichten – etwa als FahrgastbegleiterInnen oder Integrationslotsen – und | |
dafür mit Steuergeldern bezahlt werden. | |
Das gab es schon unter Rot-Rot. Der „öffentlich geförderte | |
Beschäftigungssektor“, kurz ÖBS, war ein Lieblingsprojekt der Linkspartei, | |
die SPD stand dem eher zögerlich gegenüber. Der 2011 gebildete rot-schwarze | |
Senat ließ das Ganze denn auch auslaufen. | |
Inzwischen haben es sich die Sozialdemokraten offenbar anders überlegt, | |
namentlich Michael Müller. Der Regierende Bürgermeister wirbt seit Monaten | |
für ein „solidarisches Grundeinkommen“. Mit einer Zahlung an alle hat sein | |
Vorschlag nichts zu tun, auch Müller geht es um die Beschäftigung | |
Langzeitarbeitsloser. Die Bezeichnung „Grundeinkommen“ ist also | |
irreführend, klingt aber allemal besser als der rülpserartige „ÖBS“. | |
Name hin oder her, für viele Langzeitarbeitslose wäre eine öffentliche | |
Beschäftigung eine große Chance. Wenn jemand lange arbeitslos war, älter | |
ist oder keine Ausbildung vorweisen kann, wenn er gar ein Suchtproblem hat | |
oder eine psychische Erkrankung, dann findet er auf dem regulären | |
Arbeitsmarkt nichts. Ein öffentlicher Job zum Mindestlohn würde diesen | |
Menschen eine Perspektive eröffnen mit allem, was daran hängt: Einkommen. | |
Struktur. Würde. Sinnhaftigkeit. | |
## Raus aus Hartz-IV | |
Ältere könnten so eine Beschäftigung finden, die sie bis zum Renteneintritt | |
ausüben, man würde sie quasi überführen und damit ganz aus dem Hartz-System | |
holen. Im Zusammenhang mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ fordert | |
Müller unbefristete Stellen für die Langzeitarbeitslosen. Wenn auch Jüngere | |
nicht mehr fürchten müssten, nach einer „Maßnahme“ wieder in das alte | |
System zu fallen, wäre das eine echte Neuerung. Ob das auch so kommt, | |
bleibt abzuwarten. | |
Vor allem muss jetzt der Bund mitspielen, dessen Gelder braucht Berlin zur | |
Finanzierung. Es sieht gar nicht so schlecht aus: Auch | |
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat angekündigt, gemeinnützige | |
Jobs schaffen zu wollen. | |
28 Apr 2018 | |
## AUTOREN | |
Antje Lang-Lendorff | |
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