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# taz.de -- Berliner Wochenkommentar I: „It ain’t over till it’s over“
> Der Senat beschließt nun auch ganz offiziell, Tegel dichtzumachen, wenn
> der BER eines Tages öffnen sollte. Derweil fliegt eine weitere Airline ab
> Tegel.
Bild: Easyjet fliegt jetzt auch ab Tegel. Das freut u.a. den Regierenden Bürge…
War’s das in Sachen Tegel? Der Senat hat am Dienstag offiziell
beschlossen, das Ergebnis des Volksentscheids vom September nicht
umzusetzen und den Flughafen nach Eröffnung des BER nicht weiter geöffnet
zu lassen. Fast eine Million Berliner hatte im Herbst für den Weiterbetrieb
gestimmt. War’s das also?
Nein, meint FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja, zugleich führender Kopf der
Initiative, die den Volksentscheid auf den Weg brachte. Man werde „jetzt
noch härter für die unmissverständliche Entscheidung der Bürger kämpfen“.
Klingt etwas martialisch und erinnert zugleich an Lenny Kravitz. Dessen
Songtitel „It ain’t over till it’s over“ ist das Mantra all derer, die …
auf einen Ausweg hoffen – in diesem Fall darauf, dass doch noch nicht alle
Messen für Tegel gesungen sind. Was tatsächlich auch so ist. „Isch over“
lässt sich im Stil von Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble eben nicht schon
dann sagen, wenn sich der Senat festgelegt hat.
Denn weiter offen ist, ob FDP-Mann Czaja die Sache zum
Verfassungsgerichtshof des Landes trägt. Die Experten ließen sich nicht
treiben und würden noch prüfen, sagte er nach dem Senatsbeschuss der taz,
nach den Osterferien soll es eine Klärung geben. Kommt dann eine
entsprechende Klage und lässt das Gericht sie zu, geht die Angelegenheit
Tegel noch eine ganze Zeit weiter.
## Und Müller stellt neue Flugrouten vor
Es war ohnehin skurril, dass der Senat am Dienstag den Weiterbetrieb Tegels
zuerst offiziell ausschloss und Regierungschef Michael Müller (SPD) wenig
später mit dem Unternehmen easyJet neue Flugrouten ab Tegel vorstellte. Es
ist auch nicht nur die Opposition im Abgeordnetenhaus, die Müller für den
Beschluss kritisiert.
Auch der Verein „Mehr Demokratie“ hat damit Probleme, dass der
Volksentscheid nicht gelten soll: Die direkte Demokratie büße in der
Bevölkerung an Vertrauen ein, wenn die Bürger über eine Frage abstimmten,
deren Umsetzbarkeit unsicher ist.
Czajas „Ain’t over“-Haltung lässt sich natürlich auch halsstarrig nenne…
Und als Festhalten an einem Thema auslegen, das der FDP bei der jüngsten
Abgeordnetenhauswahl geholfen hat. Gut möglich aber auch, dass jene knappe
Million Berliner, die beim Volksentscheid für den Tegel-Weiterbetrieb
stimmte, diese Haltung von Czaja als Initiator schlicht erwartet.
31 Mar 2018
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Easyjet
Volksentscheid Tegel
Flughafen Tegel
Hauptstadtflughafen
Volksentscheid Tegel
Kolumne Durch die Nacht
Engelbert Lütke Daldrup
Flughafen Berlin-Brandenburg (BER)
Volksentscheid Tegel
Flughafen Berlin-Brandenburg (BER)
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unterstützt.
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