# taz.de -- Berliner Wochenkommentar I: „It ain’t over till it’s over“ | |
> Der Senat beschließt nun auch ganz offiziell, Tegel dichtzumachen, wenn | |
> der BER eines Tages öffnen sollte. Derweil fliegt eine weitere Airline ab | |
> Tegel. | |
Bild: Easyjet fliegt jetzt auch ab Tegel. Das freut u.a. den Regierenden Bürge… | |
War’s das in Sachen Tegel? Der Senat hat am Dienstag offiziell | |
beschlossen, das Ergebnis des Volksentscheids vom September nicht | |
umzusetzen und den Flughafen nach Eröffnung des BER nicht weiter geöffnet | |
zu lassen. Fast eine Million Berliner hatte im Herbst für den Weiterbetrieb | |
gestimmt. War’s das also? | |
Nein, meint FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja, zugleich führender Kopf der | |
Initiative, die den Volksentscheid auf den Weg brachte. Man werde „jetzt | |
noch härter für die unmissverständliche Entscheidung der Bürger kämpfen“. | |
Klingt etwas martialisch und erinnert zugleich an Lenny Kravitz. Dessen | |
Songtitel „It ain’t over till it’s over“ ist das Mantra all derer, die … | |
auf einen Ausweg hoffen – in diesem Fall darauf, dass doch noch nicht alle | |
Messen für Tegel gesungen sind. Was tatsächlich auch so ist. „Isch over“ | |
lässt sich im Stil von Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble eben nicht schon | |
dann sagen, wenn sich der Senat festgelegt hat. | |
Denn weiter offen ist, ob FDP-Mann Czaja die Sache zum | |
Verfassungsgerichtshof des Landes trägt. Die Experten ließen sich nicht | |
treiben und würden noch prüfen, sagte er nach dem Senatsbeschuss der taz, | |
nach den Osterferien soll es eine Klärung geben. Kommt dann eine | |
entsprechende Klage und lässt das Gericht sie zu, geht die Angelegenheit | |
Tegel noch eine ganze Zeit weiter. | |
## Und Müller stellt neue Flugrouten vor | |
Es war ohnehin skurril, dass der Senat am Dienstag den Weiterbetrieb Tegels | |
zuerst offiziell ausschloss und Regierungschef Michael Müller (SPD) wenig | |
später mit dem Unternehmen easyJet neue Flugrouten ab Tegel vorstellte. Es | |
ist auch nicht nur die Opposition im Abgeordnetenhaus, die Müller für den | |
Beschluss kritisiert. | |
Auch der Verein „Mehr Demokratie“ hat damit Probleme, dass der | |
Volksentscheid nicht gelten soll: Die direkte Demokratie büße in der | |
Bevölkerung an Vertrauen ein, wenn die Bürger über eine Frage abstimmten, | |
deren Umsetzbarkeit unsicher ist. | |
Czajas „Ain’t over“-Haltung lässt sich natürlich auch halsstarrig nenne… | |
Und als Festhalten an einem Thema auslegen, das der FDP bei der jüngsten | |
Abgeordnetenhauswahl geholfen hat. Gut möglich aber auch, dass jene knappe | |
Million Berliner, die beim Volksentscheid für den Tegel-Weiterbetrieb | |
stimmte, diese Haltung von Czaja als Initiator schlicht erwartet. | |
31 Mar 2018 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
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