# taz.de -- Kommentar Xi Jinpings Amtszeit: Chinas neuer Personenkult | |
> Die Begrenzung der Amtszeit des Präsidenten wird abgeschafft. Damit | |
> installiert sich Xi Jinping als Herrscher nach Maos Vorbild. | |
Bild: Der starke Mann | |
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas will die von der | |
Verfassung vorgegebene Amtszeitbegrenzung für Präsident und Vizepräsident | |
abschaffen. Das würde Präsident Xi Jinping erlauben, über 2023 hinaus | |
mächtigster Mann des Landes zu bleiben. | |
Eigentlich kommt die Ankündigung nicht überraschend. Schon beim letzten | |
Parteikongress im Oktober hatten die Delegierten einstimmig dafür gestimmt, | |
die „Gedanken“ des Staats- und Parteichefs Xi Jinping als neue Leitlinie in | |
der Parteiverfassung zu verankern – eine Ehre, die seinen Vorgängern erst | |
nach ihrer Amtszeit zuteil kam. | |
Und dass auf dem Parteikongress kein Nachfolger präsentiert wurde, ließ | |
ebenfall erahnen, dass Xi gar nicht plant, nach seiner zweiten Amtszeit in | |
fünf Jahren abzutreten. Bisher war nach der ersten Amtszeit stets jemand | |
Potenzielles in Position gebracht worden, um einen reibungslosen | |
Machttransfer zu ermöglichen. | |
Nun ist es offiziell: Chinas herrschende Kommunistische Partei will das | |
bisherige Prinzip der „kollektiven Führung“ aufheben und dem amtierenden | |
Staats- und Parteichef weitere Amtszeiten ermöglichen. Seit dem Ableben von | |
Staatsgründer Mao Zedong hatte in der Volksrepublik kein Führer eine | |
vergleichbar starke Stellung wie nun Xi. | |
Für China ist das eine verheerende Entwicklung. Zwar haben die Bürger auch | |
jetzt schon nicht viel zu sagen, Kritiker werden weggesperrt. Doch | |
zumindest führungsintern haben sich die Spitzenkader auf die Finger | |
geschaut und sich auch mal gegenseitig korrigiert. Xi konnte nicht komplett | |
nach seinem Gutdünken herrschen. Einen ersten Vorgeschmack, was demnächst | |
auf die China zukommt, gibt es bereits: Unter Xi wird ein Personenkult | |
zelebriert, wie es ihn zuletzt zu Zeiten der Kulturrevolution unter Mao | |
gab. | |
Doch auch der Rest der Welt muss sich warm anziehen. Denn sie wird es | |
künftig mit einem chinesischen Staatschef zu tun haben, der angesichts | |
seiner Machtfülle vor Selbstbewusstsein nur so strotzen wird. Verhandlungen | |
dürften mit der Volksrepublik künftig sehr viel schwerer werden. | |
Fast drei Jahrzehnte lang erlebte die Welt ein China, das sich offen und | |
lernbegierig zeigte. Ein Despot ist das nur selten. | |
25 Feb 2018 | |
## AUTOREN | |
Felix Lee | |
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