| # taz.de -- Kommentar Sozialpolitik der AfD: Ins Herz der Linkspartei | |
| > Ein taktisches Manöver? Mit ihren sozialpolitischen Forderungen zielt die | |
| > AfD auf Wähler der Linkspartei und auf Nichtwähler. | |
| Bild: Es hilft auch nichts, zu beklagen, dass so manche Inhalte von der Linken … | |
| Es ist eine Mär gusseiserner Linker, zu glauben, dass autoritär geprägte | |
| Parteien und Bewegungen ausschließlich als Büttel des Kapitals auftreten. | |
| Erst eine vermeintlich gerechte Sozialpolitik verschafft ihnen die | |
| notwendige Basis, um auch in der Bevölkerung zu punkten. | |
| Das war so bei der NSDAP, die den 1. Mai als Feiertag einführte und für | |
| steuerfreie Nacht- und Sonntagszuschläge sorgte, das ist so bei der Hamas, | |
| die eine religiös geprägte Wohlfahrt für Arme organisiert, und das gilt | |
| auch für den Front National, der das Finanzkapital bändigen will. Es war | |
| deshalb nur eine Frage der Zeit, bis sich auch in der bis dato neoliberal | |
| geprägten AfD [1][die Stimmen für eine Politik zugunsten der sozial | |
| Schwachen mehren]. | |
| Wenn nun ausgerechnet der rechte Flügel um Björn Höcke das Thema forciert, | |
| dann geschieht das auch in der Tradition der deutschen und europäischen | |
| Rechtsextremisten. Ob es sich dabei um ein rein taktisches Manöver handelt | |
| oder ob diese Politiker tatsächliche Wohltaten im Sinn haben, ist von | |
| geringer Bedeutung. | |
| Es hilft auch nichts, zu beklagen, dass so manche Inhalte – etwa das | |
| Verlangen nach höheren Renten und besseren Löhnen – von der Linken | |
| abgeschrieben sind. Aber so viel ist sicher: Die Kombination aus | |
| nationalistisch-patriotischer Rhetorik und sozialistisch anmutender | |
| Sozialpolitik ist ein Stimmenfänger par excellence. Sie kann das Zeug dazu | |
| haben, dass aus der bisherigen Nischenpartei eine Bewegung wird, die die | |
| Grundfesten der Demokratie ins Wanken bringt. | |
| Mit ihren sozialpolitischen Forderungen zielt die AfD nicht länger auf | |
| traditionelle Rechte, sondern auf Wähler der Linkspartei und auf | |
| Nichtwähler. Ob sie damit Erfolg haben wird, hängt auch davon ab, ob die | |
| Linke sich selbst von populistisch-national anmutenden Forderungen | |
| verabschiedet und sich damit in direkte Konkurrenz zu den Rechten begibt. | |
| Eine solcher Wettbewerb wäre nicht zu gewinnen. In Sachen Populismus ist | |
| das Original allemal stärker als die sich links anmutende Kopie. | |
| 31 Jan 2018 | |
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| [1] /Hoecke-die-AfD-und-ihre-Sozialpolitik/!5478015 | |
| ## AUTOREN | |
| Klaus Hillenbrand | |
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