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# taz.de -- Gewalt an Rohingya in Myanmar: Eingeständnis des Militärs
> Zum ersten Mal seit dem Ausbruch des Konflikts in Myanmar gibt das
> birmesische Militär öffentlich Menschenrechtsverletzungen zu.
Bild: In Bangladesch haben die Rohingya dürftigen Schutz gefunden
Das Neue
In einer Stellungnahme, die am Mittwochabend auf der Facebook-Seite des
Oberkommandierenden Min Aung Hlaing veröffentlicht wurde, heißt es zum Fund
des Grabs von zehn Rohingya: „Die festgenommenen Personen sollten
eigentlich zur Polizeistation gebracht werden. Die Polizisten allerdings
waren zum diesem Zeitpunkt mit einer Sicherheitsoperation beschäftigt.
Deshalb wurde entschieden, sie stattdessen am Friedhof hinzurichten.“
Der Kontext
Seit Ende August sind mehr als 650.000 muslimische Rohingya ins benachbarte
Bangladesch geflohen. Aufständische der in Myanmar verpönten staatenlosen
Minderheit hatten zuvor birmesische Grenzschutzposten angegriffen. Das
Militär reagierte darauf mit einer Sicherheitsoperation, im Zuge derer
einer Studie von Ärzte ohne Grenzen zufolge mindestens 6.700 Rohingya
getötet worden sein sollen. Die UNO spricht von ethnischer Säuberung und
schließt einen Völkermord nicht aus.
Beobachter halten die Enthüllung für ein Manöver des Militärs, das das
Narrativ zu dem Massengrab selbst schreiben will. Ebenfalls am Mittwoch
wurde Anklage wegen Geheimnisverrats gegen zwei [1][Journalisten] der
Nachrichtenagentur Reuters erhoben, die den Hinrichtungen offenbar auf der
Spur waren.
Auch nach dem offiziellen Ende der Militärdiktatur müssen vor allem Birmas
Minderheiten weiter unter Menschenrechtsverletzungen leiden. In den meisten
Fällen haben die Täter dabei nichts zu befürchten.
Die Reaktionen
Mit seinem Vorgehen hat das Militär bei Beobachtern Erstaunen und Skepsis
ausgelöst. „Das grausige Eingeständnis stellt eine deutliche Abkehr von der
systematischen Leugnung von Verfehlungen durch das Militär dar“, sagte
James Gomez, Regionaldirektor für Südostasien und die Pazifikregion.
Allerdings handele es sich erst einmal nur um die Spitze des Eisbergs.
Die Vertretung der EU in Myanmar betonte am Donnerstag, wie dringend
notwendig eine gründliche und glaubwürdige Aufklärung der Gewalt im Norden
des Teilstaats Rakhine sei. Es müsse außerdem sichergestellt werden, dass
die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. „Die Immunität von
Tätern solcher schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen muss ein Ende
haben“, heißt es in einer Stellungnahme.
Die Konsequenz
Inwieweit die birmesische Sicherheitskräfte jemals für die
Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft gezogen werden, bleibt
abzuwarten. Bislang kam das Militär in internen Untersuchungen zu den
Vorfällen in Rakhine zu dem Schluss, dass es keine
Menschenrechtsverletzungen gegeben habe.
Mitgliedern einer Untersuchungskommission der UNO wird die Einreise
verweigert. Journalisten werden nicht in die Krisenzone vorgelassen. Die
Regierung von Aung San Suu Kyi, die sich der Versöhnung mit dem Militär
verschrieben hat, bezeichnete die Vorwürfe der internationalen Gemeinschaft
als „Fake News“. Verena Hölzl
11 Jan 2018
## LINKS
[1] /Anklage-gegen-Journalisten-in-Myanmar/!5474015
## AUTOREN
Verena Hölzl
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