# taz.de -- SPD und Sozialdemokratie in Europa: Von den Freunden lernen

	# taz.de -- SPD und Sozialdemokratie in Europa: Von den Freunden lernen

	> Die Sozialdemokratie ist in der Krise: Was sich die SPD von den
	> europäischen Schwesterparteien abschauen könnte. Fünf taz-Autoren haben
	> sich in Europa umgehört.

	Bild: Nur eine Krise? Oder steht der Zusammenbruch bevor? Die Sozialdemokratie …

	Hoch schwingt der Arbeiter die Hacke über seinen Kopf. Die Sehnen spannen
	sich unter dem roten Hemd. Beherzt geht er der Schlangenbrut zu Leibe, die
	an seinen Beinen emporkriechen will. Allerlei Ungemach, dargestellt durch
	bedrohliche Reptilien: „Hungersnot“, „Kriegsleid“, „Kapitalismus“,
	„Lebensmittelwucher“. Darunter steht ein Aufruf, die Sociaal-Democratische
	Arbeiderspartij zu wählen.

	Ein Nachdruck des fast hundert Jahre alten Wahlplakats hängt in einer
	Sitzecke im Büro der Partij van de Arbeid (PvdA). Tradition steht bei den
	niederländischen Sozialdemokraten wieder hoch im Kurs. Die Ärmel wollen sie
	hochkrempeln, in den Kampf ziehen gegen die Übel ihrer Zeit. Und gegen ihre
	eigenen: Identitätskrise, Entfremdung von der Basis, Wahldesaster.

	Vor neun Monaten stürzte die PvdA bei den Parlamentswahlen ab. Weniger als
	6 Prozent. 2012 war sie mit 25 Prozent noch fast stärkste Partei geworden.
	Das Desaster war die Quittung für die Koalition mit der marktliberalen VVD
	von Premier Mark Rutte. Die PvdA hatte, um die Wirtschaftskrise zu
	überwinden, Sparpolitik und Kürzungen der Sozialausgaben mitgetragen. So
	wurden die stolzen Sozialdemokraten zu einer Kleinpartei, zerrieben
	zwischen Rechtspopulisten und Jesse Klavers frischen „GroenLinks“, die
	Multikulti mit klassischem Sozialstaat mixen.

	Der Blick auf die Trümmer der PvdA müsste den SPD-Genossen zu denken geben.
	Denn die deutschen und die niederländischen Sozialdemokraten ähneln sich.
	Beide wurzelten tief in der Arbeiterbewegung und wandelten sich zu
	proeuropäischen Mitteparteien der Bildungaufsteiger. Die aktuelle Parallele
	ist deutlich: erst Mitregieren als Juniorpartner einer
	liberal-konservativen Partei, danach der Niedergang. Das Debakel in Den
	Haag zeigt, was der SPD blühen kann.

	In der kommenden Woche wird die SPD auf ihrem Parteitag beraten: Große
	Koalition? Oder besser Merkel eine Minderheitsregierung anbieten?

	## Sozialdemokratie vor dem Zusammenbruch

	Die Sozialdemokratie in Europa ist nicht mehr nur im Krisenmodus, sie
	nähert sich mancherorts dem Zusammenbruch. Nicht nur in den Niederlanden,
	auch in Frankreich und Griechenland wurden die altehrwürdigen Parteien
	pulverisiert. Die Symptome sind überall ähnlich: Die Aufsteigergeneration
	hat die Verbindungen zu ihrer Herkunft gekappt. Wo es ärmlich und
	ungemütlich zugeht, im Mannheimer Norden, den Vororten von Rotterdam oder
	den Randbezirken von Wien, laufen frühere Stammwähler zu den
	Rechtspopulisten über. Die Parteiapparate schauen hilflos zu. Die
	Abgehängten und das Dienstleistungsproletariat setzen nicht mehr auf die
	saturierten Sozialdemokraten. Und die erfolgreichen, jungen
	Globalisierungsgewinner finden Sozialdemokratie voll 20. Jahrhundert.

	Überall nur Niedergang? Nicht ganz. Amaya Viar, 23, Kunststudentin, sitzt
	in ihrem Lieblingscafé in Hackney im Osten Londons, wo Shabby Chic auf
	exzellentes Essen trifft. Die welligen Haare hat sie sich nach oben
	gesteckt, sie trägt dezentes Make-up. Sie ist hier aufgewachsen. Das
	Viertel war arm, seit Längerem rollt die Gentrifizierungswelle. „Meine
	Mutter ist Französin, mein Vater Spanier, und ich fühle mich als
	Europäerin“, sagt Viar. Das sei im Brexit-Großbritannien schon ein
	politisches Statement, bemerkt sie mit sanftem Lächeln. Ihre Mutter zog sie
	allein groß, das war nicht einfach für die schlecht bezahlte Lehrerin.
	Heute lebt Viar noch immer bei ihrer Mutter: „Ich würde gern selbstständig
	leben, aber es geht nun mal nicht“, sagt sie. Eine eigene Wohnung in London
	ist für sie unerschwinglich.

	Für Politik hat sie sich nie interessiert. Bis vor zwei Jahren Labour einen
	neuen Chef suchte. „Da gab es einen exzentrischen Kandidaten, der gegen
	Atomwaffen war, prinzipientreu und die Verstaatlichung der Eisenbahn
	forderte“, erzählt sie.

	Jeremy Corbyn wurde gewählt. Und Viar staunte. Politiker hatte sie bis
	dahin für Leute gehalten, „die alles Mögliche versprechen und nach Wahlen
	alles vergessen“. So wie die Liberaldemokraten, die vor den Wahlen 2010
	versprachen, dass die Studiengebühren nicht erhöht würden. Danach regierten
	sie mit den konservativen Tories und machten genau das Gegenteil. Viars
	Studium kostet sie nun 9.000 Pfund pro Jahr. Das Geld bekommt sie zwar vom
	Staat, aber als Darlehen. Wenn sie fertig ist, wird sie 50.000 Pfund
	Schulden haben. Viel Geld.

	Auch deshalb ist Viar vor ein paar Monaten Labour beigetreten. Weil Jeremy
	Corbyn Studiengebühren und Sparpolitik abschaffen will. Die habe, so sieht
	es die Studentin, nicht nur sozial Schwachen geschadet, sondern auch den
	Kunstsektor, in dem sie arbeiten will, ausgetrocknet. Geld fehlt auch den
	Schulen – dort, wo ihre Mutter arbeitet. Manches sieht sie auch an Corbyn
	skeptisch, etwa seine unklare Haltung zur EU vor dem Brexit-Referendum. Und
	wenn der Labour-Chef vom Weltfrieden redet, scheint Viar das ein allzu
	„idealistisches Ziel“.

	## Mischung aus Christian Ströbele und Rudolf Dressler

	Erstaunlich aber ist, dass der 68-jährige Corbyn, der seit 1983 im
	Unterhaus sitzt, bei Jüngeren so gut ankommt. Das ist ein Grund für seinen
	Überraschungserfolg bei den Wahlen 2017, als Labour nur knapp hinter den
	Tories landete und 40 Prozent bekam – 10 Prozent mehr als 2015. Dabei war
	der neue Star jahrzehntelang krasser Außenseiter gewesen. Als er wegen
	eines missglückten taktischen Manövers seiner Gegner Labour-Chef wurde,
	bekämpfte ihn fast die gesamte Parteielite. Viele prophezeiten der Partei
	den Untergang, allen voran Ex-Premier Tony Blair, der davon abriet, Labour
	zu wählen.

	Corbyn als Labour-Chef – das ist so, als wäre eine Mischung aus Christian
	Ströbele und Rudolf Dressler erst SPD-Chef geworden und dann beinahe noch
	Kanzler. Warum hat der bespöttelte Traditionssozialist, der im Unterhaus
	mehr als 500-mal gegen die eigene Fraktion stimmte, plötzlich Erfolg?

	Das eiserne Gesetz, dass Labour nur in der Mitte Wahlen gewinnt, gilt nicht
	mehr. Die konservative Denkfabrik Legatum stellte bei einer Umfrage fest,
	dass die Briten – auch die konservativen – für die Verstaatlichung der Bahn
	und anderer Unternehmen sind und sogar mehr Steuern zahlen würden, um das
	nationale Gesundheitssystem auf Vordermann zu bringen. Bei „Kapitalismus“
	denken die meisten Briten an „habgierig“, „selbstsüchtig“ und „korru…
	stellte Legatum betrübt fest.

	Corbyns Programm passt exakt zu dieser Stimmung. Er will die Steuern für
	Superreiche erhöhen und den Sozialstaat renovieren. Kunststudentin Viar
	sagt: „Corbyn strahlt etwas Verlässliches aus, wie eine Art Großvater, auf
	dessen Erfahrung man sich stützen kann.“ Diesen Enthusiasmus teilt sie mit
	vielen Altersgenossen. Zehntausende Junge sind in die Partei eingetreten.
	Labour wuchs von 200.000 auf rund 550.000 Mitglieder. Vergleichbares gab es
	in Deutschland nur Anfang der 70er Jahre, als Hunderttausende Jüngere in
	der „Willy wählen“-Euphorie die SPD enterten und nach links rückten.

	In Großbritannien haben Millionen Jüngere Corbyn gewählt. Bei der
	Brexit-Abstimmung wählten nur 43 Prozent der unter 35-Jährigen – bei der
	Parlamentswahl im Juni waren es 72 Prozent. Und fast zwei Drittel machten
	ihr Kreuz bei Corbyn.

	Und es gibt einen regelrechten Kult um den linken Chef. Beim letzten
	Parteitag riefen die Labour-Unterstützer minutenlang im Chor: „Oh, Jeremy
	Corbyn!“ Einige Delegierte trugen Strumpfhosen, auf denen Corbyns Gesicht
	gedruckt war.

	## Das Neue braucht den Bruch mit dem Alten

	Amaya Viar ist keine Politaktvistin geworden. Sie will vor allem ihr
	Studium durchziehen. Aber sie hat einen Traum, den viele ihrer Generation
	teilen. „Ich will gute Schulen, ein Gesundheitssystem für alle, faire
	Renten für Leute wie meine Mutter, billigeres Wohnen, solche Dinge eben. Es
	muss keine Revolution sein“, sagt sie. „Es muss nur fairer sein, hier in
	Hackney und überall.“

	Kann die SPD vom Aufschwung der Linken im Königreich etwas lernen? Manche
	bestimmt. Etwa SPD-Mann Thomas Oppermann. Der kanzelte Jeremy Corbyn noch
	ein paar Wochen vor Labours Fastwahlsieg als „Altlinken“ ab, der die Partei
	in „eine katastrophale Niederlage“ führe. Diese Niederlage erlebte
	allerdings Oppermanns SPD am 24. September.

	Also muss die SPD nur weiter nach links rücken – dann wird alles gut? Das
	ist zu einfach. Eine schlichte Blaupause für die SPD ist Corbyns Erfolg
	nicht. Denn der basiert auch auf dem Mehrheitswahlrecht und auf der
	besonderen Lage nach der Brexit-Entscheidung. Deshalb konnte Labour
	verschiedene Milieus an sich binden: radikale Aktivisten, die hierzulande
	Linkspartei-Fans wären, ebenso wie linksliberale Proeuropäer, die
	hierzulande grün wählen. Und: Die soziale Kluft ist in Großbritannien
	tiefer als in Deutschland. Der reiche Südosten blüht, der Rest des Landes
	nicht. Die reichsten tausend Briten verdienten 2016 14 Prozent mehr als im
	Vorjahr.

	Doch Corbyn hat gezeigt, dass man urbane Hipster und traditionelle
	Arbeitermilieus erreichen kann, die weltoffene Kunststudentin in London und
	den Pro-Brexit-Malocher in Wales. Auch ehemalige Traditionswähler, die
	zuvor in Scharen zu der rechtspopulistischen Anti-EU-Partei Ukip
	abgewandert waren, kehrten nach dem Brexit zu Corbyn zurück.

	Labours Wiederaufstieg zeigt deshalb etwas, was für die SPD interessant
	ist. Das Neue braucht den Bruch mit dem Alten, mit Blair und Schröder.
	Bewegung gibt es nur, wenn die Beharrungskraft der alten Parteieliten
	überwunden wird.

	## SPÖler müssen sich einiges anhören

	In Österreich ließ die Große Koalition, das ewige Bündnis von SPÖ und ÖVP,
	die Rechtspopulisten groß werden. Marcus Schober steht im Wildganshof,
	einem der großen traditionellen Gemeindebauten in Wien. Mehr als 2.000
	Einwohner leben in dem in den 1930er Jahren errichteten sozialen
	Wohnungsbau. Er liegt an der Grenzen zwischen Innenstadt und
	Vorstadtbezirk. Die Einkommen sind niedrig, die Reichen und Wichtigen fern.
	Der Wildganshof ist eine jener Gegenden, in der die rechtsradikale FPÖ mit
	ausländerfeindlichen und sozialpopulistischen Parolen der SPÖ seit Jahren
	zusetzt. Bei Wahlen liegen SPÖ und FPÖ hier gleichauf.

	Schober ist Chef des SPÖ-Ortsvereins, die in Wien „Sektion“ heißen. Der
	Wildganshof ist für Sozialdemokraten schwieriges Terrain. „Wenn man als
	SPÖler an die Tür klopft, muss man sich schon mal anhören: ‚Schleicht’s
	euch, Orschlöcher‘ “, sagt Schober. Und: „Wir versuchen seit zwei Jahren,
	die Sektion wieder zu beleben.“ Mit Hoffesten, bei denen getratscht und
	gegrillt wird – und bei denen sich Leute näherkommen, die sonst nur
	nebeneinander herleben. „Beim ersten Fest saßen noch die alteingesessenen
	Österreicher auf den Bierbänken, die türkischstämmigen Österreicher auf
	Abstand auf der Wiese“, erzählt Schober. Neuerdings sitzt man
	nebeneinander.

	In diesem Sommer strichen SPÖ-Aktivisten, Hofbewohner und Künstler
	vergammelte Parkbänke neu. Der „Tatort“-Darsteller Harry Krassnitzer legte
	bei der Hausrenovierung im Blaumann Hand an. Die Präsenz der SPÖ nutzt. Oft
	haben die Bewohner ärmerer Quartiere das Gefühl, dass sich niemand für sie
	interessiert – Nährboden für Rechtspopulisten.

	So versucht die SPÖ-Ortsgruppe im Wildganshof modernes „Community
	Building“. 25 Aktive gibt es. Viele leben auch hier. Das ist wichtig. Denn
	mal kurz vor Wahlen die Unterschicht zu agitieren bringt nicht viel. „Ich
	erfahre auch sofort, wenn etwas nicht funktioniert, und sei es bloß, dass
	die Mülleimer überquellen“, sagt Schober.

	Bei der Wahl im Herbst hat sich das ausgezahlt. Die SPÖ bekam im
	Wildganshof 36, die FPÖ nur 28 Prozent. Ein kleines Hoffnungszeichen. Denn
	das Problem der SPÖ sind gerade die unteren Mittelschichten, die lieber
	rechts wählen. Um die Abwanderung zur FPÖ zu stoppen, braucht die behäbige,
	zerstrittene SPÖ schwungvolle Aktivisten vor Ort. Doch Schober ist ein
	Einzelfall. In den Vorstädten der Metropolen, erst recht in den Dörfern
	mangelt es an zeitgemäßem Parteileben. Vitale Jüngere, wie sie in die
	Corbyn-Labour-Party strömen, fehlen der SPÖ, der staatsnahen
	Regierungspartei, schon lange.

	## Politik nah an die Leute bringen

	Also zurück zu den Wurzeln? Sigmar Gabriel befand schon 2009, dass die SPD
	wieder „raus ins Leben muss, wo es brodelt und gelegentlich stinkt“. Doch
	passiert ist nichts. Das ist wenig erstaunlich. Denn die
	sozialdemokratische Aufstiegserzählung beschreibt genau den anderen Weg:
	Raus aus den Vierteln, wo es mies riecht, rein in klimatisierte Büros,
	Verwaltungen, Universitäten. Aber vielleicht müssen die Sozialdemokraten,
	bei Strafe des Untergangs, doch wieder zurück an die Basis.

	Denn Rettung kommt wohl, wenn überhaupt, von den gesellschaftlichen Rändern
	und von unten. „Unsere Politik muss nah bei den Leuten sein“, sagt Nelleke
	Vedelaar, die Frau, die die ruinierte niederländischen Sozialdemokratie
	wiederaufbauen soll. „Sie treffen mich an einem Siegestag“, sagt die
	40-Jährige strahlend. Es gibt, selten genug, was zu Feiern. In Leeuwarden,
	Provinz Friesland gewann die PvdA Lokalwahlen. Vielleicht ein erstes
	Zeichen. Vedelaar, zuvor siebeneinhalb Jahre lang Sozialdezernentin in
	Zwolle, ist seit Oktober neue Parteichefin.

	Sie trägt kurze dunkle Haare, Brille mit dünnem Rand. Sie kommt von unten.
	Ihr Vater war Zimmermann, ihre Mutter Saisonarbeiterin. Vedelaar hat fast
	ihr ganzes Leben an der Peripherie gewohnt – und sich zugleich in Den Haag
	an einem Institut für Urbanistik mit Großstadtproblemen befasst. Vielleicht
	keine schlechte Kombination.

	Die neue Parteichefin wirkt zugleich resolut und warm. Aus der
	Kommunalpolitik hat sie den Fokus auf Grundbedürfnisse mitgebracht.
	Wohnung, Arbeit, Bildung, Gesundheit, Rente, die Zukunft der Kinder – das
	kleine Einmaleins und das große Versprechen der Sozialdemokratie. „Die
	Leute“, sagt Vedelaar selbstkritisch, „haben sich gefragt: Ist die PvdA
	noch für uns da, wenn wir sie brauchen?“ Den Absturz vom März sieht sie
	weniger als einmaligen Protest gegen die Koalition mit der VVD und die
	Sozialkürzungen denn als Resultat einer langen Entfremdung der Partei von
	ihrer Basis. „Eigentlich dauert das schon Jahrzehnte an: genau die
	Jahrzehnte, in denen PvdA-Politiker im Marktdenken mitgelaufen sind.“

	## „Jetzt retten wir die Partei“

	Die Zeit von drittem Weg, Neuer Mitte oder New Labour, als Sozialdemokraten
	die neuen Liberalen zu sein glaubten, nennt man in den Niederlanden „paars“
	– lila – nach der Vermischung der den Regierungsparteien zugeordneten
	Farben. Das Rot der PvdA mischte sich mit dem Blau der VVD und dem Grün der
	Linksliberalen D66. Es war die Zeit, als der Marktgedanke Einzug in die
	Sozialpolitik hielt.

	Damals begann der Zerfall der PvdA-Klientel. Wer sich von der unsichtbaren
	Hand des Marktes in die Knie gezwungen fühlte, wandte sich den Sozialisten
	zu, andere im Zug der populistischen Revolte Pim Fortuyn und Geert Wilders.
	Bei den letzten Wahlen profitierten auch die progressiven D66 und
	GroenLinks von der Krise der Sozialdemokraten. Dazu kommt die neue
	Migrantenpartei DENK, die trotz oder gerade wegen bedenklicher AKP-Nähe
	in einem aufgeheizten identitätspolitischen Klima punkten konnte.

	Nelleke Vedelaar will „verlorenes Vertrauen zurückgewinnen“. Kein
	origineller Satz. Aber die Parteichefin spricht aus Erfahrung. Ihre Eltern,
	sozialdemokratische Stammwähler, wandten sich schon vor Jahren anderen
	linken Parteien zu. Vedelaars Richtung ist klar: nach links. Den
	Manövrierraum dafür hat die Partei sich geschaffen. Im Frühjahr weigerte
	sich die PvdA, als Mehrheitsbeschafferin bei der kriselnden
	Regierungsbildung einzuspringen. Bloß nicht als totaler Wahlverlierer auch
	noch regieren. „Das Land haben wir schon gerettet. Jetzt retten wir die
	Partei“, so lautete die Devise von PvdA-Politiker Jeroen Dijsselbloem,
	damals Finanzminister.

	Das könnte für die deutschen Genossen ein Wink mit dem Zaunpfahl sein.

	(AUTOREN: [1][ROBERT MISIK], [2][TOBIAS MÜLLER], [3][STEFAN REINECKE],
	[4][RALF SOTSCHECK], [5][DANIEL ZYLBERSTAJN])

	1 Dec 2017

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