# taz.de -- AfD-Parteichef Jörg Meuthen: Ein neuer Job in Brüssel? | |
> Der Stuttgarter Fraktionschef könnte ins EU-Parlament wechseln, heißt es | |
> in der Partei. In Brüssel hat die AfD noch genau einen Sitz. | |
Bild: Jörg Meuthen, noch AfD-Fraktionschef in Stuttgart, gibt am Dienstag sein… | |
BERLIN taz | Will AfD-Chef Jörg Meuthen sich beruflich verändern? Viel | |
deutet darauf hin. Die Stuttgarter Landtagsfraktion, deren Vorsitzender | |
Meuthen bislang ist, hat für den heutigen Dienstag zu einer Pressekonferenz | |
geladen. „Gegenstand sind Personalien innerhalb der Fraktion“, heißt es in | |
der Einladung. | |
Viel spricht dafür, dass Meuthen den Landtag verlassen und in das | |
EU-Parlament wechseln wird. Das erfuhr die taz aus Parteikreisen. | |
AfD-Sprecher Christian Lüth wollte dies am Montag weder bestätigen noch | |
dementieren. Nur so viel: Meuthen werde sich am Dienstag dazu äußern. | |
Weil die bisherige Europaabgeordnete Beatrix von Storch in den Bundestag | |
eingezogen ist, haben die Rechtspopulisten im EU-Parlament einen Sitz zu | |
vergeben. Gleichzeitig Abgeordnete in Berlin und Brüssel zu sein ist nicht | |
zulässig. Da auch Marc Jongen und Paul Hampel, die als mögliche Nachrücker | |
auf der Europa-Liste der AfD stehen, in den Bundestag eingezogen sind, | |
kommt nun Listenplatz 10 zum Zug: Meuthen. | |
Der AfD-Chef hatte im Gespräch mit der taz vor zwei Wochen eingeräumt, | |
einen Wechsel von Stuttgart nach Brüssel zu erwägen. Schließlich sei es | |
wichtig, dass die AfD sich dort so gut wie möglich aufstelle. | |
Die AfD war 2014 mit sieben Sitzen ins Europa-Parlament eingezogen. Doch | |
von diesen ist nur noch einer übrig. Erst verließen Bernd Lucke und seine | |
Anhänger die AfD und nahmen ihre Mandate mit, zuletzt ging Marcus Pretzell, | |
der Ehemann von Frauke Petry. Pretzell will sowohl sein Mandat in Brüssel | |
als auch im Düsseldorfer Landtag behalten. | |
## Mit der Frraktion geht es bergab | |
Bleibt also nur der eine Sitz, der jetzt vakant ist – und der zu einer | |
Fraktion gehört, mit der es auch noch bergab geht. Von Storch war im | |
Frühjahr 2016 in die EFDD-Fraktion um den britischen Rechtspopulisten Nigel | |
Farage von der Ukip gewechselt. Nach dem Brexit aber wird die Ukip künftig | |
nicht mehr im EU-Parlament vertreten sein, das 2019 neu gewählt wird. | |
Für den einen AfD-Abgeordneten im Europa-Parlament gibt es also viel zu | |
tun. Das könnte eine Motivation Meuthens sein. Hinzu könnte aber auch | |
kommen, dass sein Job als Fraktionschef im Stuttgarter Landtag alles andere | |
als vergnügungsteuerpflichtig ist. Erst konnte sich der | |
Wirtschaftsprofessor in der Auseinandersetzung um die antisemitischen | |
Ansichten des AfD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Gedeon nicht durchsetzen, | |
infolge des Streits spaltete sich die bis dahin 23-köpfige Fraktion. | |
Inzwischen hat sie sich wiedervereint, Gedeon und eine weitere Abgeordnete | |
sind nun fraktionslos. Intern aber herrscht weiterhin Streit. | |
Zuletzt hatte der Abgeordnete Heinrich Fiechtner einen Rechtsstreit gegen | |
seine Fraktion gewonnen. Diese hatte ihm nach Meinungsverschiedenheiten | |
Redeverbot im Plenum erteilt und ihn aus zwei Ausschüssen abgezogen. Das | |
sei nicht rechtens, urteilte das Landesverfassungsgericht. | |
Meuthen will auf dem Bundesparteitag Anfang Dezember als Parteichef | |
wiedergewählt werden. Nach dem Abgang seiner ehemaligen Co-Sprecherin | |
Frauke Petry steht er derzeit allein an der Spitze. Zieht Meuthen ins | |
entfernte Brüssel, könnte dies intern seinen Einfluss schwächen – zumal er | |
schon seit einem Jahr nicht mehr Landesvorsitzender in Baden-Württemberg | |
ist. Und die Bundestagsfraktion sich zum eigentlichen Kraftzentrum der | |
Partei entwickelt. | |
6 Nov 2017 | |
## AUTOREN | |
Sabine am Orde | |
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