Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Flüchtlingszahlen in Deutschland: Jeder Fünfzigste ist ein Geflü…
> Die Zahl der in Deutschland lebenden Flüchtlinge hat sich seit 2014 mehr
> als verdoppelt. Klagen gegen abgelehnte Asylanträge nehmen stark zu.
Bild: Mit den Zahlen der Flüchtenden und Schutzsuchenden wird oft wider alle F…
Deutschland hat etwa zwei Prozent seiner Bevölkerung als Schutzsuchende
aufgenommen. Das ergibt sich aus Zahlen, die das Statistische Bundesamt am
Donnerstag bekannt gab. Demnach lebten Ende der vergangenen Jahres etwa 1,6
Millionen Flüchtlinge in Deutschland. Ihre Zahl wuchs seit 2014 um 851.000.
Als Schutzsuchende gelten AusländerInnen, die sich unter Berufung auf
humanitäre Gründe in Deutschland aufhalten. Darunter fallen zum einen etwa
570.000 Menschen mit laufenden Asylverfahren. Hinzu kommen rund 872.000
Menschen, die ein Aufenthaltsrecht haben, weil sie anerkannt wurden. Bei
158.000 weiteren wurde der Antrag abgelehnt. Sie müssen deshalb Deutschland
verlassen. Drei Viertel von ihnen wurden jedoch aus verschiedenen Gründen
geduldet. Die Schutzsuchenden machen 16 Prozent an der ausländischen
Bevölkerung aus. Die Hälfte von ihnen stammte aus nur drei Ländern: Syrien
(455.000), Afghanistan (191.000) und Irak (156.000).
Derweil machte die Bild-Zeitung am Donnerstag mit der Meldung auf, dass
30.000 abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber „verschwunden“ seien
– und suggerierte damit eine weitere Verschärfung des Problems einer außer
Kontrolle geratenen Zuwanderung. Die Zeitung hatte die Zahl so ermittelt:
Wenn Flüchtlinge zwar ausreisen müssen, ihre Abschiebung aber nicht möglich
ist, haben sie Anspruch auf – reduzierte – Sozialleistungen. Das waren Ende
des letzten Jahres insgesamt 54.000 Menschen. Tatsächlich ausgezahlt wurden
Sozialleistungen aber nur an 23.000 Ausreisepflichtige.
Das Bundesinnenministerium widerspricht und kritisiert eine „unzutreffende
Berechnung“. Schließlich seien jene, die im Ausländerzentralregister als
ausreisepflichtig gelistet seien, nur zur Hälfte abgelehnte Asylbewerber.
Es seien dort zum Beispiel auch Menschen erfasst, deren Visa abgelaufen
seien. Das Ministerium beklagt, auch andere Teile der „Bild“-Kalkulation
stimmten nicht, etwa die Gegenrechnung mit Asylbewerberleistungen. Das
Innenressort räumt aber ein: Nicht in jedem Fall sei auszuschließen, dass
ein Ausreisepflichtiger ohne Kenntnis der Behörden das Land verlasse oder
untertauche und weiter im Ausländerzentralregister (AZR) gelistet sei.
In einer Stellungnahme erklärt das Ministerium, dass nur etwa die Hälfte
aller aller im AZR als ausreisepflichtig registrierten Ausländer abgelehnte
Asylbewerber seien. [1][Der Bildblog rechnete aus], dass demnach nicht
54.000 ausreisepflichtige Asylbewerber einen Leistungsanspruch haben,
sondern nur 26.674 Personen. Die von der Bild-Zeitung behauptete Lücke
schrumpft so von 30.000 auf etwa 3.000.
„Verschwunden“ sind sie deshalb allerdings nicht gleich. Ein Teil dürfte
freiwillig in das Herkunftsland ausgereist sein, ohne sich abzumelden, ein
Teil wird in andere EU-Staaten weiter gereist sein, ein Teil dürfte keine
Sozialleistungen mehr beziehen und sich mit Jobs oder Geld der Familie über
Wasser halten, um einer Abschiebung zu entgehen.
## Bamf hat mehr als die Hälfte der Anträge abgelehnt
Ebenfalls am Donnerstag berichtete die Neue Osnabrücker Zeitung, dass immer
mehr Asylbewerber gegen [2][die Ablehnung ihres Antrags] vor deutschen
[3][Verwaltungsgerichten klagen]. Zum 30. Juni seien bundesweit etwa
320.000 solcher Verfahren anhängig gewesen. Das entspricht fast einer
Verfünffachung gegenüber dem Vorjahr. Erich Müller-Fritzsche vom
Verwaltungsrichter-Bund, sagte der NOZ, die Asylklagen würden die Gerichte
so stark belasten, dass sich die Arbeit „mit dem gegenwärtigen Personal
nicht zeitnah bewältigen lässt“.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hatte nach dem Sommer
2015 lange Zeit einen Berg unerledigter Anträge vor sich hergeschoben. Seit
dem Herbst vergangenen Jahres bekam das Amt jedoch eine große Zahl neuer
Entscheider, die Verfahren mit erheblicher Beschleunigung entscheiden. So
schmolz die Zahl schnell ab. Allein von Januar bis August 2017 entschied
das Bamf über rund 444.000 Anträge, rund 248.000 davon wurden abgelehnt.
3 Nov 2017
## LINKS
[1] http://www.bildblog.de/94624/30-000-asylbewerber-verschwunden-bild-errechne…
[2] /Politische-Willkuer-bei-Asylverfahren/!5452718
[3] /Asylrecht/!5455719
## AUTOREN
Christian Jakob
## TAGS
Asylrecht
Abschiebung
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)
Syrische Flüchtlinge
Geflüchtete
Syrischer Bürgerkrieg
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Flucht
Türkei
Türkei
## ARTIKEL ZUM THEMA
Ankommen in Deutschland: „Habt ein bisschen Geduld mit uns“
Was macht es mit einem Syrer, wenn die deutsche Politik Abschiebungen
diskutiert? Mohammed Kahled aus Aleppo hält das für Unrecht – er sieht hier
seine Zukunft.
Flüchtlingspolitik der Union: Ankunft nach Heidelberger Modell
Abgelehnte Asylbewerber sollen künftig bis zum bitteren Ende in derselben
Einrichtung bleiben. Heidelberg wird als Vorbild genannt. Zu Unrecht.
Türkische Asylbewerber in Deutschland: BAMF-Mitarbeiter unter Spitzelverdacht
Mehr als 600 türkische Staatsbeamte haben in Deutschland im vergangenen
Jahr Asyl beantragt. Dolmetscher der Asylbehörde sollen für die Türkei
gespitzelt haben.
Rekord bei Asylanträgen von Türken: Deutschland lehnt die meisten ab
In Deutschland suchen so viele Menschen Asyl wie seit dem Putschversuch
2016 nicht mehr. Die meisten werden vom BAMF jedoch als „unbegründet“
abgelehnt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.