# taz.de -- Österreichs Grünen-Gründer Peter Pilz: Einer, der von den Rechte… | |
> Vor der Nationalratswahl finden Österreichs Grüne wenig Antworten. Ihr | |
> Gründer setzt auf Linkspopulismus. Seine Partei hat er dafür verlassen. | |
Bild: Tritt jetzt mit einer eigenen Liste zur Parlamentswahl an: Peter Pilz | |
WIEN taz | Die Grünen in Österreich haben dasselbe Problem wie überall: | |
Wenn sie so weitermachen, wie sie weitermachen, dann haben sie keine | |
Zukunft. Und auch weil generell eine mehrheitsfähige Antwort auf den Erfolg | |
der Rechtspopulisten mit Protestwählern fehlt, sucht der österreichische | |
Grünen-Gründer Peter Pilz eine neue Antwort jenseits der Partei: | |
Linkspopulismus. | |
Und so tritt Pilz bei der Nationalratswahl, der österreichischen | |
Bundestagswahl, an diesem Sonntag mit der „Liste Peter Pilz“ an und hat | |
Chancen, die Vierprozenthürde zu schaffen. Gleiches gilt für die Grünen, | |
die bekamen allerdings bei der letzten Wahl noch 12,4 Prozent. | |
Es ist ein bisschen so, als würde Jürgen Trittin sich auch offiziell | |
selbständig machen. Aber das kann selbstverständlich nur eine Näherung | |
sein, denn Pilz ist eine singuläre Figur. Gelernter Trotzkist, Typ | |
„lonesome cowboy“, wie ein Grüner sagt. 30 Jahre lang war er in der | |
Opposition als harter Aufklärer von Skandalen das gute Gewissen der | |
Linksliberalen, wovon die Marke der Grünen sehr profitierte. Ein | |
einnehmendes Wesen hat ihm noch keiner unterstellt. | |
Jetzt will er Nichtwähler, Wähler der rechtspopulistischen FPÖ und der nach | |
rechts geschwenkten ÖVP zurückgewinnen. Aber da schreien die Ersten schon | |
auf. Erstens sei da Behdabühs, wie sich der Name auf Österreichisch | |
spricht, ein Egomane. Zweitens sei er nur dann „links“, wenn der | |
Nationalismus von Populisten wie Lafontaine oder Melenchon auch links sei, | |
also man der Verschiebung des politischen Raums nach rechts hinterherrenne. | |
Nachdem Flüchtlingspolitik 2015 für viele zum zentralen Thema wurde, hatte | |
Pilz den Grünen gesagt, man müsse Antworten auf die Fragen der Leute haben. | |
Und deshalb müsse man die Fragen erst mal stellen. Ein internes Papier | |
überschrieb er mit: Österreich zuerst. „Dann habe ich zwei Jahre von den | |
Grünen auf jede Frage Empörung geerntet, sodass ich mir irgendwann dachte, | |
ich rede mit einer Empörungswand“, sagt er. Das Wort „Empörungswand“ | |
gefällt ihm; er muss grinsen. | |
## Schreibtisch, drei Stühle, Liege | |
Peter Pilz, 63, sitzt in einem spartanisch eingerichteten Wahlkampfbüro im | |
4. Bezirk von Wien, zwei Kilometer Luftlinie vom Stephansdom entfernt. | |
Schreibtisch, drei Stühle, Liege. Im Regal stehen fünf Exemplare seines | |
neuen Buchs „Heimat Österreich“. Er ist grauhaarig, drahtig, gut erhalten, | |
mit kleinem grünen Wohlstandsbäuchlein. Lebt im Stadtbezirk Kaisermühlen in | |
einer von der Großmutter geerbten Sozialwohnung, 66 Quadratmeter | |
Grundfläche, eine klassische SPÖ-Errungenschaft. Stammt aus dem Städtchen | |
Kapfenberg in der Steiermark, das gilt wegen der dortigen Stahlindustrie | |
als Synonym für das Arbeitermilieu. | |
Beim Bundeskongress im Frühjahr wollte er auf Listenplatz 4 gewählt werden. | |
Es ging nicht allein um den Platz, es ging darum, ob man ihn und seine | |
Positionen klar unterstützte. | |
„Entscheidet’s euch“, sagte er. | |
Die Grünen ließen ihn durchfallen. Er ging. | |
Die Trennung bringt die Grünen in existenzielle Bedrängnis. Ihre Misere | |
vertieft die fundamentale Krise der ökologischen Politik in Europa. Oder | |
populärer gesagt: Die Erderhitzung und ihre globalen Folgen interessiert | |
bei Wahlen derzeit keine Sau. | |
„Klimawandel macht Herbst immer länger und goldener“, meldet die Krone,und | |
tatsächlich schaut in Wien an diesem Tag die Sonne ab und an raus. | |
Es ist auch sonst nicht alles schlecht. Österreich ist schön, | |
vergleichsweise sehr wohlhabend, die Demokratie funktioniert so, dass man | |
vielerorts froh sein könnte, wenn’s auch so wäre, aller | |
[1][Schlammschlachten im Wahlkampf] zum Trotz. In der Nationalhymne hat man | |
längst die Zeile „Heimat bist Du großer Söhne“ zu „Töchter und Söhne… | |
ergänzt. Ein klarer symbolpolitischer Fortschritt, es klingt aber nicht | |
mehr so poetisch. | |
Und Wien ist von einer grauen Weltperipherie mit Geschichts-Disneyland zu | |
einem Knoten Europas geworden, gegenwärtiger, mitteleuropäischer. Das ganze | |
Land ist dabei immer noch verhältnismäßig slow, sicher und für die meisten | |
bezahlbar – trotz der globalen Beschleunigung, der Arbeitsplatz- und | |
Wohlstandsverlagerung in bisher nicht privilegierte Länder und des damit | |
verbundenen Paradigmenwechsels, dass die „Arbeiterpartei“ nicht mehr die | |
SPÖ, sondern die rechtspopulistische FPÖ ist. FPÖ-Wähler sind eher keine | |
Modernisierungsverlierer. Es sind Leute, die Angst haben, welche zu werden. | |
Österreich hat bereits eine sogenannte Obergrenze für Flüchtlinge, | |
bedarfsweise veränderbar. 35.000 Asylanträge dürfen zugelassen werden. Die | |
Zahl wurde 2016 nicht erreicht und wird auch 2017 nicht erreicht werden. | |
Dennoch ist das Thema im Wahlkampf allgegenwärtig. | |
Zentral sei nicht die Realität, sondern die gefühlte Realität des | |
Kontrollverlusts über das eigene Leben durch globale Migration und globalen | |
Freihandel, heißt es immer wieder. Auf dem einzigen Plakat der Liste Pilz | |
steht „100 Prozent Kontrolle“. Das spielt auf Pilz’ langjährige Rolle als | |
Kontrolleur der Demokratie im österreichischen Parlament an, aber eben auch | |
auf dieses Grundbedürfnis. | |
Pilz’ Sicht der Dinge und seine Folgerungen daraus stehen in einem internen | |
99-Punkte-Programm, das er vor dem letzten Parteitag in der Partei | |
zirkulieren ließ. Nach drei Aufbauphasen – Einzug ins Parlament, | |
Verdopplung auf 8 Prozent als „Reformpartei“, Sprung auf 12,4 Prozent durch | |
wachsende Regierungsbeteiligungen in Bundesländern – geht es rückwärts. Und | |
zwar seit dem größten grünen Triumph, der Wahl des dereinst von Peter Pilz | |
zu den Grünen geholten Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten. | |
Es fügte sich vieles glücklich, aber im Ergebnis war der Grüne im | |
historischen Moment die Alternative für die offene, emanzipierte, | |
europäische Gesellschaft gegen den illiberalen Nationalismus. Doch dann | |
ließ man das Momentum verstreichen, weil die Grünen – wie in Deutschland | |
auch – nicht in der Lage sind, den Erfolg eines bis aufs flache Land | |
Vertrauen genießenden Realos produktiv für sich zu nutzen. Pilz’ | |
Linkspopulismus hat für sie „FPÖ-Diktion“ und geht auch nicht. Was Drittes | |
fiel ihnen nicht ein. Aber dann kriegten sie nach Pilz noch nicht mal mehr | |
ihre Parteijugend eingefangen. Die langjährige Parteichefin Eva Glawischnig | |
hatte die Schnauze voll, meldete sich krank und ging. | |
Als Ergebnis steht eine Partei, die in Zeiten der Erderhitzung als zentrale | |
Veränderung die Modernisierung der Einkaufsmeile Mariahilfer Straße an der | |
Kante des 7. Wiener Bezirks Neubau aufzuweisen hat. Das ist der Bezirk der | |
Gutverdiener, in dem die Grünen Mehrheitspartei sind. Einbahnstraße, | |
Bürgersteige breit wie Autobahnen, vegetarische Würschtelstände ohne | |
Würschtel. | |
Auf Bundesebene erscheinen die Grünen unfähig, sich auf die | |
widersprüchlichen gesellschaftlichen Realitäten einzulassen, was sich in | |
der Wahl der Spitzenkandidatin manifestiert. Ulrike Lunacek, 61, ist | |
Vizepräsidentin des EU-Parlaments, eher links, voll feministisch, nach | |
Lagerkriterien ideal. Sie ist von allen Spitzenkandidaten die schwächste. | |
Der alte Slogan „Wir haben keinen Planeten B“ ist noch einer ihrer | |
griffigsten Sätze. Ihr Plakatspruch „Sei ein Mann, wähl eine Frau“ atmet | |
den Provokationsgeist der 80er. Europa, soziales Miteinander und | |
Gleichberechtigung als zentrale Zukunftsprojekte sind grundsätzlich | |
selbstredend wichtig, aber man darf sie eben nicht nur ins eigene | |
Restelager hineinsprechen. | |
Peter Pilz sagt, die Grünen hätten „ein hohes Maß an Anständigkeit“, wir | |
könnten froh sein, dass es dieses Milieu gäbe. Es sei halt nur intensiv mit | |
sich selbst beschäftigt und nicht an der Mehrheit der Menschen | |
interessiert. | |
Er hat das prägnante Bild von den Grünen als „Penthousepartei“: Oben | |
verkünden sie Gerechtigkeitsprogramme, erreichen aber die Leute in den | |
tieferen Stockwerken nicht, weil sie sie weder kennen noch direkt | |
ansprechen. Die gehen aus Protest zur FPÖ. Eine Linkspartei gibt es in | |
Österreich bisher nicht. In diese Lücke will Pilz. Er will Neubau-Moderne | |
mit Kapfenberger Tradition zusammenbringen. | |
Er hat eine klassisch linke Oben-unten-Sicht und will mehr umverteilen. Da | |
gehen sie im Dachgeschoss auch mit. Nur kommt man laut Pilz zu dieser Art | |
Wähler nur durch Öffnen zweier Türen. Gerechtigkeit ist erst die hintere | |
Tür. Zunächst muss man die vordere aufschließen, und die heißt Flüchtlings- | |
und Einwanderungspolitik. | |
Gern bringt er das Gespräch auf seine Spezialforderungen: | |
„Erdoğan-Brückenköpfe“ zerschlagen und salafistische Moscheen auflösen,… | |
denen der IS in Graz Nachschub für den Dschihad rekrutiere. „Die FPÖ hat da | |
gar keine Ahnung davon, die Grünen kriegen einen Islamophobie-Schub, und | |
ich sage, da muss der Rechtsstaat mit Staatsanwalt und Polizei rein, und | |
zwar mit aller Härte.“ | |
Diese Probleme gibt es, aber es könnte auch sein, dass Pilz versucht, einen | |
kulturellen Rassismus seiner angepeilten Kundschaft anzusprechen, | |
einzuengen und damit zu bändigen. Die Frage ist, wie weit er damit kommt | |
und wie weit er dafür gehen muss. | |
Jedenfalls sind die alten Stabilitätsfaktoren der westlichen Welt einfach | |
nicht mehr das, was sie mal waren. Dadurch ist der starr scheinende | |
parteipolitische Raum beweglich geworden. Einzelne kommen und treten im | |
Namen des Volkes gegen scheinbar zementierte Parteiendynastien an – und | |
fegen sie weg. Der autoritär-populistische US-Präsident Trump hat erst die | |
Republikaner gehijackt und dann die Demokraten abgehängt. Der | |
gesellschafts- und wirtschaftsliberale Europäer Macron hat mit einer echten | |
Bewegung die alten Volksparteien in Frankreich erledigt und die linken und | |
rechten Nationalisten geschlagen. Dann sind da der populistische Komiker | |
Beppe Grillo in Italien, das Linksbündnis Podemos in Spanien oder Syriza in | |
Griechenland. | |
## Das Problem der Volksparteien | |
Anders als Deutschland ist Österreich schon in der nächsten Phase des | |
Niedergangs der klassischen Mitte-links- und Mitte-rechts-Volksparteien. | |
Was damit zu tun hat, dass sie 23 der letzten 30 Jahre zusammen regierten, | |
und der Klüngelvorwurf mit zum Aufstieg der FPÖ führte. Das zunehmende | |
Gefühl lautet: Bloß nicht die wieder. | |
Die traditionellen Volksparteien versuchen deshalb, neu zu erscheinen. Alt | |
sind immer die anderen. Die SPÖ ging voran und ersetzte im Mai vergangenen | |
Jahres den klassischen Parteikanzler Faymann durch den Homo novus von | |
außen, den Bahnchef Christian Kern. Unter linksliberalen | |
Erneuerungsjubelrufen stiegen die Umfragewerte, doch nur kurzfristig. | |
Außenminister Sebastian Kurz ging bei der ÖVP noch weiter und inszenierte | |
einen sichtbaren Bruch mit dem Alten. Und das, obwohl er mit seinen erst 31 | |
Jahren schon das dienstälteste Kabinettsmitglied ist. Faktisch übernahm er | |
die Partei als Ganzes, während Pilz die Grünen spaltete. Die mäßig | |
ehrwürdige ÖVP firmiert jetzt unter „Liste Kurz“, und auf allen Plakaten | |
ist neben dem Kopf des Kandidaten das Wort „Bewegung“ zu lesen, also ein | |
Anti-Parteien-Wording. Die Worte „Neuer Stil“ dürfen auch nicht fehlen. Das | |
meint, dass er nicht nur einwanderungskritisch und wirtschaftsliberal ist, | |
sondern auch höflich. Und es gibt eine neue Farbe: Türkis statt Schwarz. | |
Alles nur ein Marketingtrick, sagen politische Gegner. Aber Kurz hat | |
Erfolg. Die ÖVP war immer abgeschlagener Dritter in den Umfragen, die Liste | |
Kurz führt seit Monaten mit klarem Vorsprung. Im Vergleich mit den | |
ÖVP-Vorgängern wirkt Kurz auf der Höhe des Zeitgefühls, was nicht mit | |
progressiv oder gesellschaftsoffen verwechselt werden darf. Kurz sei „die | |
FPÖ mit menschlichem Antlitz“, sagte der Wiener Schriftsteller Franz Schuh | |
im Kurier. Schuh gehört zu den klassischen Linken, die die Entwicklung in | |
Österreich als „Dehumanisierung“ geißeln, aber keine Antwort haben, außer | |
auf eine radikale Erneuerung der SPÖ mit oder nach Kern zu warten. | |
Im Grunde ist Pilz’ Ansatz also pragmatisch und hochmoralisch: „Wir können | |
die Republik nicht dem Strache überlassen“, sagt er bei jeder Gelegenheit. | |
Strache, der FPÖ-Chef, dem immer wieder Antisemitismus vorgeworfen wird und | |
der über seine Jahre in der Neonaziszene nicht gern redet. | |
Die Schlüsselfrage der Protestwähler sei nicht links oder rechts, sagt | |
Pilz. Sondern alt oder neu. Das Motto: „Alles, nur nicht das Alte.“ | |
„Es geht nicht um Veränderung, es geht um Sicherheit“, sagt Pilz. „Die | |
sogenannten kleinen Leute haben nichts als Sicherheit. Sie sehen, dass sie | |
die alte Sicherheit verloren haben und eine neue Sicherheit nur durch | |
Veränderung bekommen.“ | |
Deshalb ist Gerechtigkeitspolitik für ihn Sicherheitspolitik und letztlich | |
europäische Friedenspolitik. „Nur wenn Mehrheiten sich sicher fühlen, ist | |
Europa sicher“, sagt er. | |
Er macht jedenfalls nur die besten Erfahrungen mit seinem Wahlkampf. „Ich | |
führe jetzt den schönsten Volkswahlkampf aller grünen und linken Zeiten der | |
letzten 30 Jahre“, sagt er. „Es ist herrlich.“ Wenn er mit einem | |
Fernsehteam auf den Straßen unterwegs ist, dann sagen die Redakteure ganz | |
verzweifelt: „Wisst’s net irgendwen, der auch mal was Negatives über Peter | |
Pilz sagt?“ Bei den Grünen sollte das kein Problem sein, aber im alten | |
Arbeiterstadtteil Simmering hätten sie niemand gefunden. | |
„Jetzt müssen wir erst mal in den Nationalrat, und bei der nächsten Wahl | |
geht es dann um die Mehrheit.“ | |
Das ist eine steile Ansage. | |
„Was heißt steil“, sagt Pilz, „ich sag, wie ich’s mache. Ich mach’s | |
einfach. In etwa drei Jahren sind wir mehrheitsfähig.“ | |
Klar, seine neue Liste unterschiedlichster Typen – Tierschützer, | |
Verbraucherschützer, Frauenrechtler, Digitalexperten – könnte sich auch | |
zügig zerlegen, aber seine schöne historische Ableitung geht so: 1966 kam | |
es zu einem kurzfristig allein regierenden ÖVP-Kanzler. Das löste eine | |
Katharsis im Volk aus, die die goldenen Jahre Österreichs mit dem | |
SPÖ-Kanzler Kreisky einleitete. „Und jetzt kriegen wir ziemlich sicher eine | |
Regierung Kurz, die keine der großen Fragen beantworten kann, die im Kern | |
alle Gerechtigkeitsfragen sind.“ | |
Und dann? | |
„Und dann schlägt unsere Stunde.“ | |
Ein langjähriger Wegbegleiter und Freund sieht das etwas simpler. Wenn die | |
depperte Grünen-Basis den Peter Pilz nicht wählt, dann macht der halt seine | |
eigene Peter-Pilz-Liste. Das sei es im Wesentlichen, was man über Peter | |
Pilz wissen müsse. | |
13 Oct 2017 | |
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Peter Unfried | |
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