# taz.de -- Streik der Pflegekräfte: Notfallvereinbarung für Charité | |
> Für den laufenden Streik der Pflegekräfte an der Charité haben | |
> Gewerkschaft und Klinikleitung erst nach Tagen eine Notfallvereinbarung | |
> geschlossen. | |
Bild: Pflegekräfte der Charité streiken derzeit für eine bessere Personalaus… | |
Offenbar können auch wenige Streikende ein Krankenhaus ganz schön lahm | |
legen: In der Charité mussten während des bislang vier Tage dauernden | |
Streiks des Pflegepersonals rund 50 Prozent der geplanten Eingriffe | |
verschoben werden. Notfalleingriffe hätten aber allesamt stattgefunden, | |
erklärte die Geschäftsleitung am Mittwochnachmittag. Das Erstaunliche daran | |
ist, dass laut Charité nur „weniger als 70“ Mitarbeiterinnen und | |
Mitarbeiter von insgesamt 4.200 Mitarbeitern am Streik beteiligt seien. | |
Die Gewerkschaft zählt bislang „mehrere Hundert“ Streikende, wie | |
Verdi-Sprecher Andreas Splanemann der taz am Mittwoch Vormittag sagte. Und | |
es könnten noch mehr sein – wenn es eine Vereinbarung gebe, die das | |
Personal für Notfälle sicherstellt, wie es normalerweise bei Streiks üblich | |
sei. Doch bis zum dritten Streiktag am Mittwoch hätten die Arbeitnehmer | |
eine solche Notfallvereinbarung nicht unterzeichnet. „Damit zwingen sie die | |
Arbeitnehmer auf moralischem Weg ihr Streikrecht nicht wahrzunehmen.“ | |
Am Nachmittag dann die Meldung: Die Notfallvereinbarung wurde nun doch | |
abgeschlossen. Damit „bringt die Charité zum Ausdruck, dass das Streikrecht | |
selbstverständlich respektiert wird“, erklärte Ulrich Frei, Ärztlicher | |
Direktor der Charité. Auch Verdi teilte mit, man habe sich „in schwierigen | |
aber konstruktiven Verhandlungen auf eine Notdienstvereinbarung geeinigt. | |
Diese wird dazu führen, dass der Streik für beide Seiten besser handhabbar | |
wird und endlich Klarheit über den Notdiensteinsatz streikwilliger | |
Beschäftigter besteht.“ | |
Seit einer Woche streiken die Pflegekräfte des in Landesbesitz befindlichen | |
Krankenhauskonzerns für eine Verbesserung und Weiterführung des | |
Tarifvertrages für Gesundheitsschutz (TV- GS). Dieser war 2016 | |
abgeschlossen worden und fand bundesweit Beachtung, weil er erstmals | |
festhält, dass es Mindestbesetzungen für Pflegepersonal pro Stationen geben | |
muss und Ausgleichsregelungen für überlastetes Personal. Die Gewerkschaft | |
hatte den befristeten Tarifvertrag jedoch Ende Juni diesen Jahres auslaufen | |
lassen, weil der Vertrag vom Arbeitgeber nach ihrer Ansicht nur | |
unzureichend umgesetzt wurde. | |
## Tarifvertrag bislang nicht umgesetzt? | |
Verdi-Sprecher Andreas Splanemann sagte der taz, dass Verärgerung „über den | |
inkonsequenten Umgang des Führungspersonals mit den im Tarifvertrag | |
festgelegten Richtlinien“ besteht. Maßnahmen zur Vermeidung und zum | |
Ausgleich von Überlastung würden nur unzureichend oder oft auch gar nicht | |
gemacht. Dagegen betonte Frei, man habe „im Rahmen des bundesweit | |
beachteten Tarifvertrag Gesundheitsschutz bereits zusätzlich 280 Pflegende | |
im Vergleich zu 2014 aufgebaut“. | |
Diese Behauptung kann Splanemann nicht nachvollziehen. „Im Jahresabschluss | |
2016 ist ein Personalaufwuchs von 3,2 Prozent, aber gleichzeitig eine | |
Leistungssteigerung von ebenfalls 3,2 Prozent ausgewiesen.“ Die Frage der | |
nachvollziehbaren und transparenten Personalausstattung der Klinik sei | |
daher auch Thema bei den aktuellen Verhandlungen zum Tarifvertrag. | |
21 Sep 2017 | |
## AUTOREN | |
Susanne Memarnia | |
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