# taz.de -- Katja Kipping über den Kohleausstieg: „Kein Zurück beim Klimasc… | |
> Die Linke diskutierte jüngst, ob etwas weniger Klimaschutz nicht auch | |
> okay sei. Die Parteivorsitzende hält aber am Kohleausstieg fest. | |
Bild: Exportschlager: Im brandenburgischen Jänschwalde werden Wolken hergestel… | |
Frau Kipping, Sie demonstrieren am Samstag im Rheinland gegen Braunkohle. | |
Die Brandenburger Fraktionsspitze Ihrer Partei [1][stellt hingegen wegen | |
längerer Braunkohlenutzung die Klimaziele infrage.] Hat die Linke ein | |
Glaubwürdigkeitsproblem? | |
Katja Kipping: Nein. Wir haben am Donnerstag gemeinsam mit unserem | |
Landesvorsitzenden in Brandenburg klargestellt, dass es kein Zurück beim | |
Klimaschutz gibt. Wir wollen, dass spätestens im Jahr 2035 das letzte | |
Kohlekraftwerk vom Netz geht. Und um den Kohleausstieg sozial umzusetzen, | |
fordern wir einen Strukturwandelfonds des Bundes mit einem Volumen von 250 | |
Millionen Euro im Jahr. Und es hat in Brandenburg bisher keinerlei formale | |
Beschlüsse gegeben, sondern lediglich einen Diskussionsvorschlag. | |
Ist der jetzt vom Tisch? Tragen alle Brandenburger die Einigung mit? | |
Es hat eine Diskussion gegeben und am Ende eine Klarstellung, die jetzt für | |
die Partei gilt. Ich bin dankbar, dass es für den Kohleausstieg innerhalb | |
und außerhalb der Partei viel Engagement gibt – das hat die Einigung sicher | |
beschleunigt. Für uns ist das auch eine Frage der globalen Gerechtigkeit, | |
denn die Folgen des Klimawandels werden in Zukunft Fluchtursache Nummer 1 | |
sein. | |
Ihre Brandenburger Parteifreunde haben argumentiert, dass das Land gar | |
nicht die Möglichkeit habe, das Abschalten von Kohlekraftwerken zu | |
erzwingen. Wie wollen Sie dafür sorgen, dass das Klimaziel trotzdem | |
erreicht wird? | |
Die Politik darf nicht auf das Wohlwollen der Konzerne setzen, sondern muss | |
Vorgaben machen. Dabei ist aber auch die Bundespolitik gefragt. Für mich | |
ist das Festhalten am Klimaziel in Brandenburg ein klares Signal an alle | |
wirtschaftlichen Akteure: Wir rücken nicht von unseren Zielen ab. | |
Glauben Sie, dass sie [2][beim Protest im Rheinland] trotz dieses Streits | |
willkommen sind? | |
Ja, ich denke, dass alle, die klar Flagge für den Kohleausstieg zeigen | |
wollen, dort willkommen sind. Und ich freue mich, dort über die schnelle | |
Klärung bei uns zu informieren. | |
Was genau haben Sie dort vor? | |
Akteure der Linken sind bei verschiedenen Aktionen vertreten. Ich selbst | |
nehme am Samstag an der Menschenkette teil, mit der eine „rote Linie“ gegen | |
weitere Tagebaue gezogen werden soll. | |
26 Aug 2017 | |
## LINKS | |
[1] /Braunkohle-in-Brandenburg/!5435598 | |
[2] /Mahnwache-gegen-Ende-Gelaende/!5442219 | |
## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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