# taz.de -- G20 und die Banken: Godzilla lebt! | |
> Die Finanzmärkte zerstörten 2008 fast die Weltwirtschaft. Seitdem | |
> erfanden die G20-Staaten eine Menge Regeln für Banken – und verfehlen | |
> doch das Thema. | |
Bild: Eindeutig: die Deutsche Bank | |
Was haben Fußball und Immobilien gemeinsam? Man kann auf der ganzen Welt in | |
jeder Kneipe darüber reden. Geht immer. Das letzte Fußball-WM-Endspiel ist | |
ein globales Ereignis, gleich den unerschwinglichen Mieten und Immobilien | |
in den Großstädten dieser Welt. | |
Jeder kennt ein Glückskind, das vor ein paar Jahren diese Wohnung oder | |
jenes Haus gekauft hat, die heute das Doppelte wert sind. Ein paar ärgern | |
sich, dass sie nicht rechtzeitig zugeschlagen haben. Der Rest stellt | |
resigniert fest: Erben, eine Menge Kohle verdienen, ewig mieten oder ab | |
aufs Dorf. Die Stadt wird zum Refugium für Spitzenverdiener und das | |
weltweit. | |
Die politische Verantwortung dafür tragen die G20-Staaten. Wer auch sonst? | |
Die G20 ist die politische Antwort auf die globalisierten Finanzmärkte. Sie | |
ist der Versuch, den Geist des Kapitalismus freundlich zu bitten, zumindest | |
seinen kleinen Zeh wieder in die Flasche zu stecken. | |
## Durch Schock geformt | |
Sie erinnern sich an 2008? Die Investmentbank Lehman Brothers brach am 15. | |
September 2008 zusammen, weil in den USA eine Immobilienblase platzte. Vor | |
der hatten zwar seit 2004 regelmäßig verschiedene Medien gewarnt. Aber wie | |
vogelwild das Finanzsystem wirklich war, das hatte niemand auf dem Schirm. | |
Bundeskanzlerin Angela Merkel musste öffentlich versichern, dass ganz | |
normale Gehaltskonten in Deutschland sicher seien, weil sie es längst nicht | |
mehr waren. | |
Dieser Schock formte die G20, wie wir sie heute kennen: Die Chefs der | |
ökonomisch wichtigsten Staaten der Welt treffen sich regelmäßig, um ihre | |
Finanz- und Wirtschaftspolitik abzustimmen. Der erste Gipfel dieser Art im | |
November 2008 war explizit eine Antwort auf die Finanzkrise. Ein halbes | |
Jahr später gipfelte man sich erneut in London zusammen – und für das, was | |
die politischen Chefs der Welt dort ausgebrütet haben, gibt es zwei | |
Erzählungen. | |
Die eine lautet: Sie legten den Grundstein für ein widerstandsfähiges, | |
krisensicheres Finanzsystem. | |
Die andere lautet: Sie haben die historische Chance verpasst, ein | |
Finanzsystem, das kein Mensch braucht, durch ein System zu ersetzen, das | |
Mensch braucht. | |
## Widerstand ist zweckvoll | |
Die erste Erzählung fasst am besten Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble | |
zusammen. „Die Welt spürt immer noch Auswirkungen der letzten Finanzkrise. | |
Wir können künftige Turbulenzen nicht ausschließen. Es ist deshalb | |
entscheidend, die Widerstandsfähigkeit unserer Wirtschaften zu erhöhen und | |
Puffer zu bilden, die künftige Schocks abfangen, egal welche“, sagte er | |
kürzlich auf einer Tagung des Finanznachrichtendienstes Bloomberg. | |
Das ist die Philosophie der G20: Es geht nicht darum, Krisen wie 2008 zu | |
verhindern. Das geht nicht, lehrt die historische Erfahrung. Nein, Krisen | |
müssen ausgehalten werden. Das Wort „Widerstandsfähigkeit“ zieht sich dur… | |
sämtliche G20-Dokumente. | |
Die Chefs der Mission Widerstandsfähigkeit sitzen in Basel, wo die | |
G20-Staaten seit 2009 eine Art Weltfinanzregierung aufgebaut haben – den | |
sogenannten Finanzstabilitätsrat. Mitglieder im Finanzstabilitätsrat sind | |
sämtliche G20-Finanzministerien und Regulierungsbehörden, dazu kommen | |
Weltbank, Internationaler Währungsfonds, EU-Kommission. Der Rat sitzt | |
direkt bei ihrer Schwesterorganisation, der 1930 gegründeten Bank für | |
Internationalen Zahlungsausgleich, bei der sich die weltweit wichtigsten | |
Notenbanken koordinieren. | |
Die beide Organisationen sind die Dompteure des internationalen | |
Finanzsystem. Sie erarbeiten Standards für Banken, Fonds und Versicherer. | |
Die G20-Staaten beschließen die Empfehlungen, die zwar nie bindend sind, | |
aber von der EU, den USA und anderen Staaten bisher tatsächlich umgesetzt | |
worden sind. | |
Treffen wir also einen der Dompteure, den Norweger Svein Andresen, | |
Generalsekretär des Finanzstabilitätsrats. Er weilte kürzlich in Berlin. | |
Der Mann ist zufrieden. | |
## Der Airbag | |
Die Grundlagen seiner Arbeit haben die G20-Staaten 2009 in einer Agenda | |
formuliert. Großbanken, so schrieben sie damals, müssten mehr Geld für | |
Notzeiten bereithalten. Muss ja nicht sein, dass man in der nächsten Krise | |
gleich wieder nach dem Staat ruft. Und voilà, heute stehen 1,5 Billionen | |
Dollar mehr an Sicherheiten in den Bilanzen der 30 sogenannten | |
systemrelevanten Banken als 2009. Systemrelevant heißt, die sind so groß, | |
wenn da eine stolpert, dann reißt sie die halbe Weltwirtschaft mit um. Wie | |
ein erlegter Godzilla, der ein paar Wolkenkratzer unter sich begräbt. „To | |
big to fail“, zu groß zum Pleitegehen. | |
Auch ein zweites Symptom der Krise von 2008 hat sich laut Andresen deutlich | |
verbessert. Das Problem damals war, dass die Banken ihre Geschäfte zum | |
Großteil mit geliehenem Geld machten. Nennt sich „hebeln“. Hat den | |
Nachteil, dass man schnell pleite ist, wenn man sich verzockt und das | |
geliehene Geld nicht mehr zurückzahlen kann. Ergebnis der neuen Standards | |
für systemrelevante Banken ist laut Andresen, dass sie nur noch halb so | |
viel „hebeln“. Also mehr mit eigenem Geld arbeiten. | |
Allerdings steckt da viel Schönrechnerei mit drin. Das hat eine Analyse des | |
EU-Parlaments aus dem Jahr 2016 ergeben. Banken müssen ihre Risiken heute | |
besser gegen Verluste absichern als vor der Krise, ja. Aber was ist ein | |
Risiko? Wie riskant ist es, auf steigende Kurse eines | |
Silicon-Valley-Start-ups zu wetten. Oder Daimler, der portugiesischen | |
Regierung, der Pommesbude am Hauptbahnhof einen Kredit zu geben? Wie | |
riskant ist es, Ihnen Geld für ein Haus zu leihen? | |
Der Clou ist, dass die systemrelevanten Gozillabanken intern selbst | |
entscheiden, was sie für riskant halten. Die Deutsche Bank findet zum | |
Beispiel nur rund ein Viertel ihrer Anlagen risikoreich, bei der UniCredit | |
sind es knapp über 45 Prozent. Ob Godzillabanken ihre Risiken kleinrechnen, | |
überprüft in Europa zwar die Europäische Zentralbank und in Deutschland die | |
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht. Beide sagen im Prinzip: | |
Der Markt bildet die Risiken von Finanzgeschäften besser ab als jede | |
Behörde. Also nicht überkontrollieren. | |
Der unabhängige Experte Christian Stiefmüller widerspricht. „Die Banken | |
ziehen riesige computergestützte Modelle heran, um ihre Risiken | |
kleinzurechnen“, sagt Stiefmüller, der zwei Jahrzehnte als Investmentbanker | |
gearbeitet hat und heute für die Brüsseler NGO Finance Watch die | |
Regulierung der Banken- und Finanzmärkte verfolgt. | |
An den Schönrechnereien habe jede Großbank ein massives kommerzielles | |
Interesse, sagt Stiefmüller. Je geringer die Risiken ausfallen, desto | |
weniger Puffer für Notzeiten müssen die Banken vorhalten. Das spare schnell | |
mehrere 100 Millionen Euro an Kapital. | |
„Die Behörden sind den Banken personell und technisch deutlich unterlegen“, | |
sagt Stiefmüller. Das System bevorzuge ausgerechnet die großen Banken, weil | |
nur die Mittel für die aufwändige Technik zum Schönrechnen haben. | |
Ausgerechnet kleine Banken – die keine Gefahr für das Finanzsystem | |
darstellen – haben durch das System einen Wettbewerbsnachteil. | |
## Nörgelnde Banker | |
Apropos kleine Banken und große Banken. Während der Krise 2008 fragten sich | |
viele vernunftbegabte Menschen, warum es überhaupt so große Banken gibt, | |
dass Steuerzahler sie retten müssen. Einfache Lösung wäre gewesen: kleinere | |
Banken. Doch das ist nicht passiert. | |
„Die größten systemrelevanten Banken von heute sind viel, viel größer als | |
es Lehman Brothers 2007 war“, sagt Andresen vom Finanzstabilitätsrat. Und | |
was machen die G20-Staaten dagegen? Nichts. Sie verpflichten sich nur | |
gegenseitig, Regeln zu schaffen, die ermöglichen, dass Gozillabanken ohne | |
Steuermilliardenhilfe pleitegehen können. In der EU wurde daraus | |
beispielsweise der „Einheitliche Bankenabwicklungsmechanismus“. | |
Hilft das im Krisenfall? Das weiß niemand. Binden sie einen schlafenden | |
Bären an einen Pflock und raten Sie, ob er im Boden bleibt, wenn das Tier | |
aufwacht. „Das Too-big-to-fail-Problem ist nicht gelöst. Und Europa erlaubt | |
seinen Banken weiterhin, ihre Risiken kleinzurechen“, sagt Gerhard Schick, | |
Finanzexperte der Grünen. | |
Die USA haben seit der Krise 22.000 Seiten neue Regeln für Banken erlassen, | |
in der EU sprechen Experten von rund 10.000 Seiten. Das alles ist zu viel | |
und zu komplex, darin sind sich Kritiker wie Schick oder Finance Watch | |
einig mit den Bankenverbänden. „Overbanked“, sagt man dort gern, also | |
überbankt, überreguliert. | |
„Es braucht weniger, einfachere und effektivere Regeln“ sagt | |
Grünen-Politiker Schick. Zu viele Regeln, das kritisierten die | |
Godzillabanken zu Recht. Nur nutzten sie das Argument aus, um ausgerechnet | |
die wirksamsten einfachen Regeln zu kippen – etwa die, welche Kapitalpuffer | |
sie vorhalten müssten, warnt Schick. | |
Ein zweiter Effekt ist, dass immer mehr Geld außerhalb des Bankensektors | |
zirkuliert. Investmentfonds setzen mittlerweile 76 Billionen Dollar im Jahr | |
um – 40 Prozent des weltweiten Finanzmarkts. Auch diese Fonds haben Regeln, | |
allerdings laxere als Banken. Das Kapital fließt also in die schlechter | |
kontrollierten Bereiche des Finanzsektors. Viele Godzillabanken wollen | |
jetzt auch selbst wieder weniger Regeln. Und ihr Einfluss sorgt dafür, dass | |
sie damit zunehmend Gehör finden. | |
Womit wir bei der verpassten Chance von 2009 wären. | |
## Einfach die Frage: Warum? | |
Warum braucht es Investmentfonds, die 5 Billionen Dollar verwalten? Warum | |
Banken mit einer Bilanzsumme von über 2 Billionen Dollar? Die G20-Staaten | |
haben solche Fragen bis heute nicht gestellt. Ihre stillschweigende | |
Grundthese ist: Viel Finanzmarkt ist gut. Und das ist falsch. Große | |
Finanzmärkte schaden der Wirtschaft sogar. Ein Team aus Finanzexperten des | |
Internationalen Währungsfonds erarbeitete bereits 2012 ein Thesenpapier | |
dazu: „Too much Finance.“ Frei übersetzt: „Zu viel Finanzmarkt“. | |
Die IWF-Ökonomen untersuchten, bis wann die Realwirtschaft eines Landes – | |
Fabriken, Krankenhäuser, Zeitungskioske – vom Wachstum des Finanzsektors | |
profitiert. Sie entdeckten dabei einen Grenzwert. Sind die Banken ungefähr | |
so groß wie die gesamte Volkswirtschaft, dann ist es schlecht für das Land, | |
wenn sie noch größer werden. | |
Das hat zwei Gründe. Der eine ist, dass ein zu großer Finanzsektor | |
Ressourcen abzieht – schlaue Köpfe zum Beispiel. Wenn die Cleversten im | |
Staate lieber Aktienkurse künstlich aufblähen, statt was Brauchbares zu | |
erfinden, dann ist das schlecht fürs Land. Der zweite Grund ist noch | |
simpler. Seit der ersten Spekulationsblase mit Tulpenzwiebeln im Jahr 1637 | |
in den Niederlanden crashen Finanzmärkte unvermeidlich immer wieder. Je | |
kleiner sie sind, desto weniger schlimm. Logisch. | |
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich – ein Teil der | |
Weltfinanzregierung in Basel – formulierte es 2015 knapp und präzise: | |
„Wächst in einem Land der Finanzsektor, ist das schlecht für die | |
Produktivität.“ Man müsse den Zusammenhang zwischen Finanzmärkten und | |
echtem Wachstum völlig neu vermessen, schrieben die Ökonomen. Doch seit der | |
Krise hat sich der Sektor immer weiter aufgebläht – weil die Notenbanken | |
Geld ohne Ende in den Markt pumpen, auf dass die Wirtschaft wachse. Ein | |
Teil davon macht Häuser so teuer. | |
## Zurück in die Verteidigung | |
Doch all das – der aufgeblähte Finanzsektor, bezahlbare Immobilien für | |
normale Menschen – wird nicht Thema auf dem G20-Gipfel sein. Die Lehre aus | |
der Krise sind gezogen, das war’s. „Es geht um die Finalisierung letzter | |
Details von im Grundsatz vereinbarten Reformen sowie um deren | |
Implementierung“, heißt es aus deutschen Regierungskreisen. | |
Stattdessen ist die Politik wieder in der Defensive und sorgt sich darum, | |
die erreichten Regeln zu sichern. Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der | |
Europäischen Kommission, warnte kürzlich auf dem Deutschen Bankentag: „Uns | |
wird mal wieder die Gefahr einer Abwärtsspirale zwischen Aufsehern bewusst, | |
die zum Preis der Finanzstabilität Business anlocken.“ Dombrovskis sprach | |
dabei von der Gefahr, dass Großbritannien Regeln kippt, um Banken nach dem | |
Brexit im Land zu behalten. In den USA könnte die neue US-Regierung | |
Ähnliches versuchen, warnte der Bundesverband deutscher Banken kürzlich. | |
Der deutsche Bankmanager Hans Reich, Aufsichtsratschef bei Citigroup Global | |
Markets, glaubt, dass die nächste Krise nicht mehr von Notenbanken und | |
Regierungen aufgehalten werden kann, wie noch 2008. Wenn all das Geld auf | |
den Finanzmärkten echte, harte Gegenwerte auf den Globus suchen sollte, | |
Rohstoffe, Ländereien, Häuser, dann sei das „wie eine Lawine, die niemand | |
mehr aufhalten kann“, warnte er. Widersprochen hat auf dem Panel, auf dem | |
er saß, keiner der anwesenden Experten. | |
7 Jul 2017 | |
## AUTOREN | |
Ingo Arzt | |
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