| # taz.de -- Das bleibt von der Woche II: Häuser denen, die sie brauchen | |
| > Mit der Friedel54 wurde ein weiteres Projekt zur Stadtgestaltung von | |
| > unten dem Boden gleichgemacht. Es bleibt Ernüchterung. | |
| Bild: Wenn die Räume in der Friedelstraße leerstehen, ist niemandem geholfen | |
| Im Koalitionsvertrag der Berliner rot-rot-grünen Landesregierung heißt es, | |
| neue, lebenswerte und sozial durchmischte Stadtquartiere würden zukünftig | |
| geschaffen. Einstweilen ein guter Ansatz, doch wäre es nicht förderlicher, | |
| auf Bestehendem aufzubauen? Mit der Zwangsräumung des Kiezladens Friedel54 | |
| in Nordneukölln am Donnerstag ging diese Chance ein weiteres Mal verloren. | |
| Schutz bieten eigentlich das kommunale Vorkaufsrecht und die ausgeweitete | |
| Milieuschutzverordnung. Beide Konzepte sollen Bürger*innen vor | |
| unbezahlbaren Mieten und der vereinheitlichenden Gentrifizierung der | |
| Bezirke bewahren. Wer es nun genau versäumt hat, von diesem Vorkaufsrecht | |
| Gebrauch zu machen, ist fraglich. Im September 2016 wurde Rot-Rot-Grün | |
| gewählt. Während der Vorbereitungen eines gemeinsamen Koalitionsvertrages | |
| trat im Oktober die luxemburgische Briefkastenfirma Pinehill s. a. r. l. | |
| als neue Eigentümerin des Hauses auf den Plan. | |
| Die Bewohner*innen hatten zuvor versucht, selbst das Haus zu kaufen. Erst | |
| nach dem Verkauf nahm dann Rot-Rot-Grün Kontakt zum neuen Eigentümer auf | |
| und stieß auf taube Ohren. So sah sich die Landesregierung letztlich | |
| gezwungen, die Interessen des Eigentümers mit einem exekutiven Aufgebot von | |
| rund 500 Polizist*innen durchzusetzen. Trotz friedlichem Protest wurde die | |
| Blockade teilweise unverhältnismäßig mit Schlägen und Schmerzgriffen | |
| geräumt. Der zu Recht dämonisierte Stil Frank Henkels (CDU) ließ grüßen. | |
| Meinte Tom Schreiber, innenpolitischer Sprecher der SPD in Berlin, diese | |
| Szenen, als er via Twitter der Berliner Polizei einen erfolgreichen Einsatz | |
| bei der Räumung wünschte? Nach dem fragwürdigen Verkauf des Hauses hätte | |
| der Zuspruch den Demonstrierenden und Aktivist*innen gelten sollen. Das | |
| übernahmen dann Vertreter*innen der Linkspartei und der Grünen, die vor Ort | |
| dabei waren. | |
| Mit der Friedel54 wurde ein weiteres Projekt zur Stadtgestaltung „von | |
| unten“ dem Boden gleichgemacht. Es bleibt ein ernüchterndes Resultat: | |
| Damit, dass die Räume des Kiezladens wahrscheinlich vorerst leer stehen, | |
| ist niemandem geholfen – konkrete Konsequenzen politischer Versäumnisse. In | |
| diesem Sinne: Häuser denen, die sie brauchen. | |
| 1 Jul 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Torben Becker | |
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