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# taz.de -- Holocaust-Leugnung im Netz: Facebook blockt nur manchmal
> Die Shoah zu leugnen, ist in mehr als zehn Ländern strafbar. Aber nicht
> in all diesen Staaten blockiert Facebook entsprechende Inhalte auf seiner
> Plattform.
Bild: Die Shoah leugnen ist keine gute Idee, schließlich ist der Genozid an de…
Berlin dpa | Facebook sperrt nicht in allen Ländern, in denen die
Holocaust-Leugnung illegal ist, entsprechende Inhalte. Wie das Netzwerk am
Mittwoch mitteilte, werden derzeit in acht Ländern – darunter Deutschland,
Italien und Belgien – Einträge geblockt, die den Massenmord an Juden
bestreiten oder verharmlosen. „Diese Regelung wird von uns kontinuierlich
geprüft. Aktuell prüfen wir die juristische Situation für andere Länder“,
erklärte ein Facebook-Sprecher am Mittwoch. Die Leugnung oder Verharmlosung
des Massenmords an Juden ist in mehr als zehn Ländern strafbar.
Der britische Guardian hatte zuvor am Mittwoch [1][interne Unterlagen
veröffentlicht], wonach nur in vier Ländern – in Deutschland, Frankreich,
Israel und Österreich – entsprechende Inhalte gesperrt werden. In der
Einleitung des Materials heißt es: „Wir respektieren regionale Gesetze,
wenn die Regierung deutlich gemacht hat, dass sie deren Umsetzung
nachgeht“. Die Holocaust-Leugnung sei – so schreibt es Facebook in den
Unterlagen – in 14 Ländern illegal. „Wir beziehen es nur auf die vier
Länder, die dieses Thema bei uns aktiv verfolgen.“ Laut einem Sprecher
seien die Schulungsunterlagen nicht mehr aktuell.
In den Dokumenten, die der Guardian der Süddeutsche Zeitung zur Verfügung
gestellt hat, heißt es außerdem: „Wir respektieren lokale Gesetze, heißen
diese aber nicht gut, wenn sie ein Hemmnis für eine offene und vernetzte
Welt darstellen.“ Dementsprechend werde Facebook Inhalte „nicht entfernen,
bis ein Land den politischen Willen nachgewiesen hat, nationale
Zensurgesetze durchzusetzen“. Wenn zuständige Regierungen oder
Strafverfolgungsbehörden dies versäumten, werde Facebook das Recht nicht in
ihrem Auftrag durchsetzen.
In einem offiziellen Statement, das Facebook verbreiten ließ, erklärt der
US-Konzern: „Wir nehmen Holocaust-Leugnung sehr ernst und entfernen diese
beispielsweise in Deutschland. Wir erkennen die Bedeutung der
Holocaust-Leugnung in Deutschland und in anderen Ländern und stellen
sicher, dass unsere Mitarbeiter hierzu entsprechend trainiert und
sensibilisiert sind.“
24 May 2017
## LINKS
[1] https://www.theguardian.com/news/2017/may/24/how-facebook-flouts-holocaust-…
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