# taz.de -- Holocaust-Leugnung im Netz: Facebook blockt nur manchmal | |
> Die Shoah zu leugnen, ist in mehr als zehn Ländern strafbar. Aber nicht | |
> in all diesen Staaten blockiert Facebook entsprechende Inhalte auf seiner | |
> Plattform. | |
Bild: Die Shoah leugnen ist keine gute Idee, schließlich ist der Genozid an de… | |
BERLIN dpa | Facebook sperrt nicht in allen Ländern, in denen die | |
Holocaust-Leugnung illegal ist, entsprechende Inhalte. Wie das Netzwerk am | |
Mittwoch mitteilte, werden derzeit in acht Ländern – darunter Deutschland, | |
Italien und Belgien – Einträge geblockt, die den Massenmord an Juden | |
bestreiten oder verharmlosen. „Diese Regelung wird von uns kontinuierlich | |
geprüft. Aktuell prüfen wir die juristische Situation für andere Länder“, | |
erklärte ein Facebook-Sprecher am Mittwoch. Die Leugnung oder Verharmlosung | |
des Massenmords an Juden ist in mehr als zehn Ländern strafbar. | |
Der britische Guardian hatte zuvor am Mittwoch [1][interne Unterlagen | |
veröffentlicht], wonach nur in vier Ländern – in Deutschland, Frankreich, | |
Israel und Österreich – entsprechende Inhalte gesperrt werden. In der | |
Einleitung des Materials heißt es: „Wir respektieren regionale Gesetze, | |
wenn die Regierung deutlich gemacht hat, dass sie deren Umsetzung | |
nachgeht“. Die Holocaust-Leugnung sei – so schreibt es Facebook in den | |
Unterlagen – in 14 Ländern illegal. „Wir beziehen es nur auf die vier | |
Länder, die dieses Thema bei uns aktiv verfolgen.“ Laut einem Sprecher | |
seien die Schulungsunterlagen nicht mehr aktuell. | |
In den Dokumenten, die der Guardian der Süddeutsche Zeitung zur Verfügung | |
gestellt hat, heißt es außerdem: „Wir respektieren lokale Gesetze, heißen | |
diese aber nicht gut, wenn sie ein Hemmnis für eine offene und vernetzte | |
Welt darstellen.“ Dementsprechend werde Facebook Inhalte „nicht entfernen, | |
bis ein Land den politischen Willen nachgewiesen hat, nationale | |
Zensurgesetze durchzusetzen“. Wenn zuständige Regierungen oder | |
Strafverfolgungsbehörden dies versäumten, werde Facebook das Recht nicht in | |
ihrem Auftrag durchsetzen. | |
In einem offiziellen Statement, das Facebook verbreiten ließ, erklärt der | |
US-Konzern: „Wir nehmen Holocaust-Leugnung sehr ernst und entfernen diese | |
beispielsweise in Deutschland. Wir erkennen die Bedeutung der | |
Holocaust-Leugnung in Deutschland und in anderen Ländern und stellen | |
sicher, dass unsere Mitarbeiter hierzu entsprechend trainiert und | |
sensibilisiert sind.“ | |
24 May 2017 | |
## LINKS | |
[1] https://www.theguardian.com/news/2017/may/24/how-facebook-flouts-holocaust-… | |
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