| # taz.de -- Linke Politikerin kritisiert Kölner Polizei: Über 100 Anzeigen we… | |
| > Seit Montag erstattete NRW-Politikerin Özlem Demirel über 100 | |
| > Strafanzeigen. Sie wird bedroht, weil sie die Polizeiarbeit in der | |
| > Silvesternacht kritisiert. | |
| Bild: Özlem Demirel musste sich Kommentare unter der Gürtellinie gefallenlass… | |
| Berlin taz | Die Sprecherin der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, Özlem | |
| Demirel, hat seit Montag über 100 Strafanzeigen wegen Beleidigung, übler | |
| Nachrede, Verleumdung und weiterer Tatbestände bei der Staatsanwaltschaft | |
| Düsseldorf eingereicht. Demirel reagierte damit auf eine Flut von | |
| Kommentaren, die sie über das Internet nach ihrer Kritik am Einsatz der | |
| Polizei in Köln erhalten hatte und die weit unter die Gürtellinie gingen. | |
| „Geh kochen Mäuschen, und überlass deutsche Politik den Deutschen“, riet | |
| ihr zum Beispiel eine Yvonne Kügler über Facebook. Ein User unter dem Namen | |
| Philipp Schröder meinte: „du scheinst ja echt wild darauf zu sein von | |
| diesen Kulturbereicherern mal beglückt zu werden.“ Und ein Thomas Krone | |
| überlegte: „Vielleicht sollte man dich einfach abknallen.“ | |
| [1][Demirel hatte als Sprecherin der Linkspartei am 1. Januar eine | |
| Pressemitteilung herausgegeben, in der sie die Kontrollen in der | |
| Silvesternacht am Hauptbahnhof aufgrund von Racial Profiling kritisierte.] | |
| „Es wäre Aufgabe des Innenministers und der Polizei gewesen, ein | |
| Sicherheitskonzept zu entwickeln, das Menschen nicht aufgrund ihrer Haar- | |
| und Hautfarbe diskriminiert“, hatte Demirel gemahnt. Sie hatte außerdem | |
| einen offiziellen Tweet der Polizei kritisiert, in dem es am Silvesterabend | |
| hieß: [2][„Am Hauptbahnhof werden derzeit mehrere Hundert Nafris überprüft. | |
| Infos folgen.“] | |
| „Vielleicht trägt die Tatsache, dass in meinem Namen ein Ö ist und ich die | |
| passende Haarfarbe habe, dazu bei, dass diese Kritik so diffamierend ist“, | |
| sagte Demirel der taz. „Aber es geht nicht primär um meine Person. Was mich | |
| erschüttert, ist, welches gesellschaftliche Klima geschaffen wurde.“ | |
| Neben Politikern der Linkspartei hatte auch Grünen-Bundeschefin Simone | |
| Peter kritische Fragen zum Polizeieinsatz gestellt und dafür heftigen | |
| Widerspruch erhalten, auch aus der eigenen Partei. Im Nachhinein stellte | |
| sich heraus, dass die Kritik berechtigt war. Die Polizei hatte Menschen | |
| abhängig von ihrer vermuteten Herkunft kontrolliert. | |
| Demirel sagte, es sei nicht das erste Mal, dass Äußerungen, die sich der | |
| Hetze gegen Geflüchtete in den Weg stellten, mit Hassposts quittiert | |
| würden. „Das ist leider bitterer Alltag.“ | |
| 19 Jan 2017 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://www.dielinke-nrw.de/nc/politik/presseerklaerungen/detail_nachrichten… | |
| [2] https://twitter.com/polizei_nrw_k/status/815318640094572548?lang=de | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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