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# taz.de -- Krieg in Syrien: Wirrwarr um eine Feuerpause
> In Syrien sollte eine Waffenruhe in Kraft treten. Moskau bestätigt das
> zunächst nicht. In Kasachstan und Genf sind konkurrierende Verhandlungen
> geplant.
Bild: So sehen große Teile Aleppos aus
Genf taz | Die Modalitäten und Beteiligten einer
Waffenstillstandsvereinbarung in Syrien sowie künftiger
„Friedensverhandlungen“ sind auch nach einer gemeinsamen Absichtserklärung
der Regierungen Russlands, der Türkei und des Irans sowie einer
vorangegangenen konkurrierenden Ankündigung der UNO weiter umstritten.
Ein Sprecher des Kreml konnte am Mittwoch einen Bericht der staatlichen
türkischen Nachrichtenagentur Anadolu „nicht bestätigen“, dass sich die
Regierungen in Moskau und Ankara auf einen „Waffenstillstand für ganz
Syrien geeinigt“ hätten, der um Mitternacht in Kraft treten sollte. Wenn
der Waffenstillstand halte, sollten im Januar unter türkischem und
russischem Vorsitz Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana
aufgenommen werden. Die Regierung in Teheran äußerte sich zunächst nicht.
Nach der Rückeroberung Aleppos durch syrische Regierungstruppen hatten die
Außen- und Verteidigungsminister Russlands, der Türkei und des Irans bei
einem Treffen in Moskau gemeinsame Bemühungen um einen „landesweiten
Waffenstillstand“ verkündet. Der „Kampf gegen Terroristen in Syrien“ wer…
aber fortgesetzt. Die Türkei werde auch ihre „militärische Offensive“ geg…
die syrischen Kurden fortsetzen, erklärte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu.
Die Sprachregelung vom „landesweiten Waffenstillstand“ bei „fortgesetzter
Bekämpfung der Terroristen“ hatten bereits die Außenminister Russlands und
der USA, Sergei Lawrow und John Kerry benutzt, als sie Ende November 2014
in Wien den danach vom UNO-Sicherheitsrat abgesegneten Verhandlungs- und
Friedensplan der „Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien“
präsentierten.
In den folgenden zwölf Monaten konnten sich Moskau und Washington aber mit
Blick auf zahlreiche Gewaltakteure in Syrien nicht einigen, ob es sich um
„Terroristen“ handelt oder um „legitime“ islamistische Rebellen. Daher …
es in Syrien weder zu einer dauerhaften Waffenruhe noch zu der von
Washington und Moskau zumindest laut offiziellen Bekundungen angestrebten
Kooperation bei der militärischen Bekämpfung der Terroristen.
Dieselbe Streitfrage besteht weiter zwischen Russland und dem Iran
einerseits und der Türkei andererseits. Daher gibt es unter den drei
Regierungen keinen Konsens, welche Oppostionsgruppen zu den
Friedensverhandlungen in Astana eingeladen werden sollen.
Dieselbe Frage stellt sich mit Blick auf die Syrien-Verhandlungen in Genf,
zu denen UN-Vermittler Staffan de Mistura bereits vor dem Dreiertreffen in
Moskau für den 8. Februar eingeladen hatte. Ob die Regierung Assad, die
jede Opposition seit Beginn des Konflikts pauschal als „Terroristen“
denunziert, nach ihrem Sieg in Aleppo der Einladung des UNO-Vermittlers
überhaupt noch folgen wird, ist ebenso offen wie die Frage, wen sie als
Partner bei Verhandlungen akzeptieren würde.
28 Dec 2016
## AUTOREN
Andreas Zumach
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