# taz.de -- Krieg in Syrien: Wirrwarr um eine Feuerpause | |
> In Syrien sollte eine Waffenruhe in Kraft treten. Moskau bestätigt das | |
> zunächst nicht. In Kasachstan und Genf sind konkurrierende Verhandlungen | |
> geplant. | |
Bild: So sehen große Teile Aleppos aus | |
GENF taz | Die Modalitäten und Beteiligten einer | |
Waffenstillstandsvereinbarung in Syrien sowie künftiger | |
„Friedensverhandlungen“ sind auch nach einer gemeinsamen Absichtserklärung | |
der Regierungen Russlands, der Türkei und des Irans sowie einer | |
vorangegangenen konkurrierenden Ankündigung der UNO weiter umstritten. | |
Ein Sprecher des Kreml konnte am Mittwoch einen Bericht der staatlichen | |
türkischen Nachrichtenagentur Anadolu „nicht bestätigen“, dass sich die | |
Regierungen in Moskau und Ankara auf einen „Waffenstillstand für ganz | |
Syrien geeinigt“ hätten, der um Mitternacht in Kraft treten sollte. Wenn | |
der Waffenstillstand halte, sollten im Januar unter türkischem und | |
russischem Vorsitz Friedensgespräche in der kasachischen Hauptstadt Astana | |
aufgenommen werden. Die Regierung in Teheran äußerte sich zunächst nicht. | |
Nach der Rückeroberung Aleppos durch syrische Regierungstruppen hatten die | |
Außen- und Verteidigungsminister Russlands, der Türkei und des Irans bei | |
einem Treffen in Moskau gemeinsame Bemühungen um einen „landesweiten | |
Waffenstillstand“ verkündet. Der „Kampf gegen Terroristen in Syrien“ wer… | |
aber fortgesetzt. Die Türkei werde auch ihre „militärische Offensive“ geg… | |
die syrischen Kurden fortsetzen, erklärte Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. | |
Die Sprachregelung vom „landesweiten Waffenstillstand“ bei „fortgesetzter | |
Bekämpfung der Terroristen“ hatten bereits die Außenminister Russlands und | |
der USA, Sergei Lawrow und John Kerry benutzt, als sie Ende November 2014 | |
in Wien den danach vom UNO-Sicherheitsrat abgesegneten Verhandlungs- und | |
Friedensplan der „Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien“ | |
präsentierten. | |
In den folgenden zwölf Monaten konnten sich Moskau und Washington aber mit | |
Blick auf zahlreiche Gewaltakteure in Syrien nicht einigen, ob es sich um | |
„Terroristen“ handelt oder um „legitime“ islamistische Rebellen. Daher … | |
es in Syrien weder zu einer dauerhaften Waffenruhe noch zu der von | |
Washington und Moskau zumindest laut offiziellen Bekundungen angestrebten | |
Kooperation bei der militärischen Bekämpfung der Terroristen. | |
Dieselbe Streitfrage besteht weiter zwischen Russland und dem Iran | |
einerseits und der Türkei andererseits. Daher gibt es unter den drei | |
Regierungen keinen Konsens, welche Oppostionsgruppen zu den | |
Friedensverhandlungen in Astana eingeladen werden sollen. | |
Dieselbe Frage stellt sich mit Blick auf die Syrien-Verhandlungen in Genf, | |
zu denen UN-Vermittler Staffan de Mistura bereits vor dem Dreiertreffen in | |
Moskau für den 8. Februar eingeladen hatte. Ob die Regierung Assad, die | |
jede Opposition seit Beginn des Konflikts pauschal als „Terroristen“ | |
denunziert, nach ihrem Sieg in Aleppo der Einladung des UNO-Vermittlers | |
überhaupt noch folgen wird, ist ebenso offen wie die Frage, wen sie als | |
Partner bei Verhandlungen akzeptieren würde. | |
28 Dec 2016 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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