| # taz.de -- Kommentar UN-Beauftragter für LGBT: Ganz knapp gescheitert | |
| > Einen Vorstoß zur Abschaffung des LGBT-Beauftragten lehnt die | |
| > Generalversammlung ab. Offen ist nun, wofür der kommende US-Präsident | |
| > steht. | |
| Bild: Die Fahne steht ihm doch: Donald Trump | |
| Der nur knapp gescheiterte Angriff zahlreicher Regierungen auf das Amt des | |
| UNO-Sonderbeauftragten für LGBT-Rechte sowie – erstmals seit Bestehen der | |
| Weltorganisation – auf die Unabhängigkeit des UN-Menschenrechtsrates war | |
| auch ein Angriff auf die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ aus dem | |
| Jahr 1948. | |
| Darin heißt es unmissverständlich: „Jeder Mensch hat Anspruch auf die in | |
| dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten, ohne irgendeine | |
| Unterscheidung wie etwa nach Rasse, Farbe, Geschlecht, Sprache, Religion, | |
| politischer und sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, | |
| nach Eigentum, Geburt oder sonstigen Umständen.“ Darunter fallen auch | |
| geschlechtliche Identität und sexuelle Orientierung. | |
| Auch in Staaten, die sich an dieser jüngsten Attacke nicht – oder noch | |
| nicht – beteiligt haben, sind die Rechte von LGBT sowie von anderen | |
| Minderheiten eingeschränkt oder zumindest bedroht. Das gilt etwa für die | |
| Türkei sowie künftig möglicherweise auch für die USA. | |
| Noch ist nicht klar, welche Politik Präsident Trump tatsächlich betreiben | |
| wird. Seine wenigen liberal klingenden Wahlkampfsätze zu LGBT entwertete er | |
| mit sehr viel mehr diskriminierenden Äußerungen, die nicht nur in der | |
| LGBT-Community große Sorgen auslösten. Diese Sorgen hat Trump erheblich | |
| verstärkt mit seiner bisherigen Auswahl ausschließlich | |
| christlich-fundamentalistischer, rassistischer und xenophober weißer Männer | |
| für führende Posten in seiner Administration. Dass die indischstämmige Niki | |
| Haley als mutmaßliche UNO-Botschafterin Trumps eine andere Politik | |
| vertreten kann und wird als diese Männerriege, ist kaum zu erwarten. | |
| Sollten die USA auf eine LGBT-feindliche Linie umschwenken, werden die | |
| absehbaren nächsten Angriffe auf grundlegende Menschenrechte in der | |
| UNO-Generalversammlung wahrscheinlich nicht mehr scheitern. | |
| 24 Nov 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Andreas Zumach | |
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