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# taz.de -- Flüchtlingsgipfel in New York: Hilfszusagen für 360.000 Menschen
> Beim Flüchtlingsgipfel in den USA erklären viele Staaten, sich mehr für
> Flüchtlinge zu engagieren. 360.000 Menschen wollen sie in diesem Jahr
> aufnehmen.
Bild: „Wenn nicht wir, wer kann es machen?“, fragte UN-Generalsekretär Ban…
New York dpa/afp | US-Präsident Barack Obama hat Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) für ihren Einsatz bei der syrischen Flüchtlingskrise gedankt.
„Ich möchte Kanzlerin Merkel und Kanadas Premierminister Justin Trudeau und
den Völkern dieser beiden Länder persönlich danken“, sagte Obama zum
Auftakt des von den USA veranstalteten Flüchtlingsgipfels in New York am
Dienstag (Ortszeit).
Beide Länder hätten ihr Äußerstes gegeben, um Flüchtlingen zu helfen und
sie zu unterstützen. Auch Schweden, Jordanien sowie Mexiko, wo nach
UN-Angaben dieses Jahr bis zu 400.000 Flüchtlinge vor allem aus Zentral-
und Südamerika erwartet werden, hätten viel geleistet.
Wie im Kampf gegen Nazi-Deutschland werde es schwere Konsequenzen haben,
wenn die Weltgemeinschaft die Flüchtlingskrise nicht gemeinsam anpacke,
sagte Obama. „Die Geschichte wird uns streng beurteilen, wenn wir diesen
Moment nicht wahrnehmen.“ Flüchtlinge sollten nicht als Last angesehen
werden, sondern könnten ihre jeweiligen Aufnahmeländer bereichern und
stärker machen. Auch die USA seien einst von Flüchtlingen und Migranten
aufgebaut worden. „Dieser Gipfel muss der Beginn einer neuen, weltweiten
Bewegung sein“, sagte Obama.
Die teilnehmenden Länder verpflichteten sich bei dem Gipfel, sich mehr für
Flüchtlinge zu engagieren – mit Geld, Aufnahmen sowie Zugang zu Arbeits-
und Bildungsmöglichkeiten. Insgesamt haben die teilnehmenden Länder nach
Angaben des Weißen Hauses damit in diesem Jahr schon mehr als 4,5
Milliarden Dollar mehr als im vergangenen Jahr zur Verfügung gestellt. Der
italienische Regierungschef Matteo Renzi sprach von einem „historischen
Moment für Italien und Europa“. Die Teilnehmerstaaten des von US-Präsident
Barack Obama einberufenen Flüchtlingsgipfels wollen in diesem Jahr etwa
360.000 Menschen aufnehmen.
## „Armselige Haltung“
„Wir haben alle Beiträge geleistet“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walt…
Steinmeier (SPD), der Co-Gastgeber Deutschland bei dem Gipfel vertrat.
„Aber ich meine, dass wir es uns nicht erlauben können, hier aufzuhören.
Wir müssen endlich voranschreiten damit, die Krise anzugehen. Das ist die
moralische und politische Aufgabe von jedem einzelnen von uns.“
Er setze auf das Mitgefühl der Staats- und Regierungschefs, sagte
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der ebenfalls als Co-Gastgeber auftrat.
„Ihr Mitgefühl wird diesen hilflosen Menschen helfen. Wenn nicht wir, wer
kann es machen?“
Jordaniens König Abdullah II. betonte, dass sein Land bereits rund ein
Viertel des Haushalts für in Zusammenhang mit Flüchtlingen stehende
Ausgaben eingeplant habe. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan,
dessen Land nach seinen Angaben rund drei Millionen Flüchtlinge aufgenommen
hat, kritisierte erneut den Umgang der internationalen Gemeinschaft und
besonders der Europäischen Union mit der Flüchtlingskrise. Sie hätten eine
„armselige Haltung“ an den Tag gelegt und Versprechen an die Türkei nicht
eingehalten. „Seit Beginn der Krise in Syrien ist die Türkei alleine
gelassen worden.“ Trotzdem habe die Türkei ihre Grenzen für Flüchtlinge
offen gelassen und werde das auch weiter tun.
Der Flüchtlingsgipfel am Rande der UN-Vollversammlung war von den USA
organisiert worden, UN-Generalsekretär Ban, Kanada, Äthiopien, Deutschland,
Jordanien, Mexiko und Schweden fungierten als Co-Gastgeber. Am Montag hatte
UN-Generalsekretär Ban vor Beginn der Generaldebatte bereits zu einem
UN-Gipfel rund um das Thema Flucht und Migration geladen.
21 Sep 2016
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