# taz.de -- Unschlüssige Kommunalwahl: Niemand gewinnt in Niedersachsen | |
> Es gibt nur Wahlverlierer zwischen Harz und Nordsee: CDU und SPD und | |
> Grüne verbuchen Verluste. Die AfD erringt mancherorts nur fünf Prozent | |
> der Stimmen | |
Bild: Ein Bild der Trostlosigkeit: das vernagelte Hertie-Kaufhaus in Delmenhors… | |
HANNOVER taz | Emden ist auch nicht mehr das, was es seit Gründung der | |
Bundesrepublik war. Bei der Kommunalwahl am Sonntag erlebte die SPD in | |
einer ihrer bundesweit größten Hochburgen ein Debakel. Egal, ob der | |
Bundestag, Landtag oder das Kommunalparlament gewählt wurde – in der | |
stolzen Arbeiterstadt an der Emsmündung stimmte stets mehr als die Hälfte | |
der Wähler für die SPD. Nicht so am Sonntag: Statt 51,5 Prozent wie bei der | |
Kommunalwahl 2011 kam die SPD nur noch auf 30,8 Prozent in der | |
50.000-Einwohner-Stadt. Landesweit verloren die Sozialdemokraten im Schnitt | |
3,7 Prozentpunkte, in Emden dagegen gleich 20,7. | |
Abgeräumt hat dort die erst im Frühjahr gegründete lokale | |
Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE). Die nur 30 Mitglieder | |
starke Gruppe sammelte die Protestwähler ein und holte aus dem Stand 20,1 | |
Prozent. Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke beschwichtigt: „In | |
Emden hat es möglicherweise lokale Probleme gegeben.“ | |
Das mag stimmen, dennoch haben außer der SPD auch CDU und Grüne sowohl in | |
Emden wie auch flächendeckend Verluste einstecken müssen. Trotz Verlusten | |
von 2,6 Prozentpunkten im Vergleich mit den Kommunalwahlen von 2011 ist die | |
CDU landesweit mit 34,4 Prozent stärkste Partei geblieben. Die SPD sackte | |
auf nur noch 31,2 Prozent (-3,7), die Grünen erzielen mit 10,9 (-3,4) ihr | |
immerhin zweitbestes Ergebnis nach dem Wahlgang vor fünf Jahren kurz nach | |
Fukushima. Die FDP mit 4,8 (+1,4) und die Linkspartei mit 3,3 Prozent | |
(+0,9) stabilisierten sich. | |
Die AfD hingegen blieb mit landesweit 7,8 Prozent deutlich unter ihrem | |
angepeilten zweistelligen Ergebnis. Den erhofften Durchbruch schafften die | |
Rechtspopulisten nicht, obwohl sie mancherorts zweistellige Ergebnisse | |
erreichten. So kam die AfD in Delmenhorst auf 15,1 Prozent. Das aber lag | |
auch an der geringen Wahlbeteiligung von nur 44,8 Prozent, der niedrigsten | |
im ganzen Land. Die AfD kündigte an, die Wahl in mehreren Orten anfechten | |
zu wollen, weil viele ihrer Wahlplakate abgerissen worden sein sollen. | |
Die Rechtspopulisten traten im Übrigen in vielen Kommunen gar nicht an, | |
weil sie es nicht rechtzeitig und ordnungsgemäß geschafft hatten, Listen | |
und Kandidaten aufzustellen. In mehreren Fällen ging das zu Gunsten der | |
AfD-Abspaltung Alfa aus, die unter anderem in den Stadtrat von Hann. Münden | |
einzog. Aber auch die NPD konnte von der Abwesenheit der AfD profitieren: | |
So hat sie weiterhin einen Sitz im Gemeinderat des Harz-Kurortes Bad | |
Lauterberg. | |
Bei den parallel stattfindenden Landratswahlen in den vier Landkreisen | |
Leer, Wittmund, Hildesheim und Peine konnten sich die SPD-Bewerber | |
durchsetzen. In Göttingen verfehlte Amtsinhaber Bernhard Reuter (SPD) knapp | |
die absolute Mehrheit und muss gegen den Zweitplatzierten Ludwig Theuvsen | |
(CDU) am 25. September in die Stichwahl. Auch bei der Oberbürgermeisterwahl | |
in Celle wird es eine Stichwahl geben. | |
Insgesamt konnten die Sozialdemokraten bei zehn der 37 Direktwahlen zu | |
Landräten und Bürgermeistern gewinnen. Ebenso gewannen zehn Bewerber, die | |
nicht von Parteien aufgestellt worden waren. Die CDU errang zwei Siege. Auf | |
der Insel Juist setzte sich der Kandidat der Wählergruppe Pro Juist durch. | |
Die CDU kam in Wilhelmshaven auf 20,2 Prozent – 13,2 Prozentpunkte weniger | |
als 2011. In Braunschweig, wo die SPD mit 33 Prozent erstmals seit 40 | |
Jahren wieder stärkste politische Kraft wurde, sackte die CDU um ein | |
Drittel auf 26,2 Prozent, in der CDU-Hochburg Cloppenburg machten die | |
Verluste 6,8 Prozentpunkte aus. | |
Einen Sonderweg beschritt das „Bioenergiedorf“ Jühnde bei Göttingen. Weil | |
sich immer weniger BürgerInnen für Parteien interessierten, so die | |
Begründung, traten diese am Sonntag gar nicht mehr an, sondern eine | |
gemeinsame Bürgerliste mit zwölf parteilosen und parteigebundenen | |
KandidatInnen. Das Ergebnis: 100 Prozent und alle elf Sitze. | |
13 Sep 2016 | |
## AUTOREN | |
Sven-Michael Veit | |
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