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# taz.de -- Unschlüssige Kommunalwahl: Niemand gewinnt in Niedersachsen
> Es gibt nur Wahlverlierer zwischen Harz und Nordsee: CDU und SPD und
> Grüne verbuchen Verluste. Die AfD erringt mancherorts nur fünf Prozent
> der Stimmen
Bild: Ein Bild der Trostlosigkeit: das vernagelte Hertie-Kaufhaus in Delmenhors…
HANNOVER taz | Emden ist auch nicht mehr das, was es seit Gründung der
Bundesrepublik war. Bei der Kommunalwahl am Sonntag erlebte die SPD in
einer ihrer bundesweit größten Hochburgen ein Debakel. Egal, ob der
Bundestag, Landtag oder das Kommunalparlament gewählt wurde – in der
stolzen Arbeiterstadt an der Emsmündung stimmte stets mehr als die Hälfte
der Wähler für die SPD. Nicht so am Sonntag: Statt 51,5 Prozent wie bei der
Kommunalwahl 2011 kam die SPD nur noch auf 30,8 Prozent in der
50.000-Einwohner-Stadt. Landesweit verloren die Sozialdemokraten im Schnitt
3,7 Prozentpunkte, in Emden dagegen gleich 20,7.
Abgeräumt hat dort die erst im Frühjahr gegründete lokale
Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE). Die nur 30 Mitglieder
starke Gruppe sammelte die Protestwähler ein und holte aus dem Stand 20,1
Prozent. Niedersachsens SPD-Generalsekretär Detlef Tanke beschwichtigt: „In
Emden hat es möglicherweise lokale Probleme gegeben.“
Das mag stimmen, dennoch haben außer der SPD auch CDU und Grüne sowohl in
Emden wie auch flächendeckend Verluste einstecken müssen. Trotz Verlusten
von 2,6 Prozentpunkten im Vergleich mit den Kommunalwahlen von 2011 ist die
CDU landesweit mit 34,4 Prozent stärkste Partei geblieben. Die SPD sackte
auf nur noch 31,2 Prozent (-3,7), die Grünen erzielen mit 10,9 (-3,4) ihr
immerhin zweitbestes Ergebnis nach dem Wahlgang vor fünf Jahren kurz nach
Fukushima. Die FDP mit 4,8 (+1,4) und die Linkspartei mit 3,3 Prozent
(+0,9) stabilisierten sich.
Die AfD hingegen blieb mit landesweit 7,8 Prozent deutlich unter ihrem
angepeilten zweistelligen Ergebnis. Den erhofften Durchbruch schafften die
Rechtspopulisten nicht, obwohl sie mancherorts zweistellige Ergebnisse
erreichten. So kam die AfD in Delmenhorst auf 15,1 Prozent. Das aber lag
auch an der geringen Wahlbeteiligung von nur 44,8 Prozent, der niedrigsten
im ganzen Land. Die AfD kündigte an, die Wahl in mehreren Orten anfechten
zu wollen, weil viele ihrer Wahlplakate abgerissen worden sein sollen.
Die Rechtspopulisten traten im Übrigen in vielen Kommunen gar nicht an,
weil sie es nicht rechtzeitig und ordnungsgemäß geschafft hatten, Listen
und Kandidaten aufzustellen. In mehreren Fällen ging das zu Gunsten der
AfD-Abspaltung Alfa aus, die unter anderem in den Stadtrat von Hann. Münden
einzog. Aber auch die NPD konnte von der Abwesenheit der AfD profitieren:
So hat sie weiterhin einen Sitz im Gemeinderat des Harz-Kurortes Bad
Lauterberg.
Bei den parallel stattfindenden Landratswahlen in den vier Landkreisen
Leer, Wittmund, Hildesheim und Peine konnten sich die SPD-Bewerber
durchsetzen. In Göttingen verfehlte Amtsinhaber Bernhard Reuter (SPD) knapp
die absolute Mehrheit und muss gegen den Zweitplatzierten Ludwig Theuvsen
(CDU) am 25. September in die Stichwahl. Auch bei der Oberbürgermeisterwahl
in Celle wird es eine Stichwahl geben.
Insgesamt konnten die Sozialdemokraten bei zehn der 37 Direktwahlen zu
Landräten und Bürgermeistern gewinnen. Ebenso gewannen zehn Bewerber, die
nicht von Parteien aufgestellt worden waren. Die CDU errang zwei Siege. Auf
der Insel Juist setzte sich der Kandidat der Wählergruppe Pro Juist durch.
Die CDU kam in Wilhelmshaven auf 20,2 Prozent – 13,2 Prozentpunkte weniger
als 2011. In Braunschweig, wo die SPD mit 33 Prozent erstmals seit 40
Jahren wieder stärkste politische Kraft wurde, sackte die CDU um ein
Drittel auf 26,2 Prozent, in der CDU-Hochburg Cloppenburg machten die
Verluste 6,8 Prozentpunkte aus.
Einen Sonderweg beschritt das „Bioenergiedorf“ Jühnde bei Göttingen. Weil
sich immer weniger BürgerInnen für Parteien interessierten, so die
Begründung, traten diese am Sonntag gar nicht mehr an, sondern eine
gemeinsame Bürgerliste mit zwölf parteilosen und parteigebundenen
KandidatInnen. Das Ergebnis: 100 Prozent und alle elf Sitze.
13 Sep 2016
## AUTOREN
Sven-Michael Veit
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