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# taz.de -- Amoklauf in München: Soldaten standen in Bereitschaft
> Während die Umstände der Bluttat in München noch nicht bekannt waren,
> sollen sich Bundeswehrsoldaten für einen Einsatz mit der Polizei
> vorbereitet haben.
Bild: Einsätze der Bundeswehr im Inneren sind durchaus umstritten
Berlin (dpa) | Nach dem Amoklauf in München sind am Freitagabend Feldjäger
der Bundeswehr in Bereitschaft versetzt worden. Das sagte
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der Frankfurter
Allgemeinen Sonntagszeitung. Die Bereitschaft sei aufrecht erhalten worden,
so lange das Ausmaß des Anschlags nicht klar war.
Über einen Einsatz der Soldaten hätte die Polizei entschieden. „Sie
beobachten die Entwicklung einer Terrorlage und wissen genau, wann die
eigenen Kräfte an ihre Grenzen kommen oder spezielle Fähigkeiten gefragt
sind, über die nur die Bundeswehr verfügt“, sagte die Ministerin.
Bundeswehreinsätze bei Terroranschlägen im Inneren sind umstritten. Seit
Jahren wird über eine Grundgesetzänderung diskutiert, um solche Einsätze zu
erleichtern. Die Union ist dafür, die SPD wehrt sich aber dagegen. In dem
erst in der vergangenen Woche vom Kabinett verabschiedeten neuen Weißbuch
zur Sicherheitspolitik verständigte man sich auf den Kompromiss, das
Grundgesetz so zu interpretieren, dass die Bundeswehr bei größeren
Anschlägen zum Beispiel zur Evakuierung eingesetzt werden kann.
Dazu sollen jetzt auch gemeinsame Übungen mit der Polizei stattfinden.
„Damit das Zusammenspiel im Ernstfall funktioniert, wollen wir dieses
Szenario gemeinsam mit den Innenbehörden des Bundes und der Länder
trainieren“, sagte von der Leyen.
23 Jul 2016
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