| # taz.de -- Wahlkampfauftakt in Spanien: Sozialistenchef hält sich alles offen | |
| > Kurz vor der Parlamentswahl ist ein Drittel der Stimmberechtigten | |
| > unentschieden. Im TV debattierten erstmals vier Spitzenkandidaten. | |
| Bild: Die Kandidaten vor Beginn der TV-Debatte | |
| MADRID taz | Am Montagabend haben über 10 Millionen Zuschauer einen | |
| Schlagabtausch mit vier Spitzenkandidaten statt, wie bisher üblich, zwei | |
| verfolgt. Neben dem geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten | |
| Mariano Rajoy und dem Spitzenkandidaten der sozialistischen PSOE, Pedro | |
| Sánchez, nahmen der Kandidat der Antiausteritätspartei Podemos (Wir | |
| können), Pablo Iglesias, und der Vorsitzende der rechtsliberalen Ciudadanos | |
| (Bürger), Albert Rivera, teil. Die beiden letzteren Parteien sitzen seit | |
| der Wahl vom 20. Dezember erstmals im spanischen Parlament. | |
| Eine neue Regierung kam nicht zustande. Deshalb müssen die Spanier am 26. | |
| Juni erneut wählen. 30 Prozent haben sich noch nicht entschieden, wem sie | |
| ihre Stimme geben werden. Die Fernsehdebatte wurde von allen großen Sendern | |
| Spaniens gleichzeitig ausgestrahlt. Eine weitere Runde ist nicht | |
| vorgesehen. | |
| Eine Umfrage des öffentlichen Meinungsforschungsinstitutes CIS von | |
| vergangener Woche zeigt, dass sich das Kräfteverhältnis im Parlament | |
| deutlich verschieben könnte. Zwar sieht das CIS Rajoys Partido Popular (PP) | |
| erneut mit knapp 30 Prozent als stärkste Partei. Doch danach kommt Bewegung | |
| in die Parteienlandschaft. Im Dezember lag Podemos mit nur 300.000 Stimmen | |
| hinter den Sozialisten. Jetzt sagen die Umfragen den Anhängern von Iglesias | |
| den zweiten Platz voraus, denn die Partei hat sich mit der Vereinigten | |
| Linken (IU, knapp eine Million Stimmen) zur Wahlkoalition Unidos Podemos | |
| (UP, Gemeinsam können wir) zusammengeschlossen. | |
| Sollte sich das Ergebnis vom Dezember wiederholen, wird die UP deutlich | |
| mehr Stimmen erzielen als die Sozialisten. Das spanische Wahlrecht tut ein | |
| Übriges. Einzeln erzielte Podemos 69 Sitze und IU zwei. Gemeinsam können | |
| sie bei gleicher Stimmenzahl mit bis zu 88 Sitzen rechnen, während die PSOE | |
| Abgeordnete verlieren dürfte. | |
| Ein Bündnis aus PP und Ciudadanos, die vierte Kraft bleiben, dürfte die | |
| Regierungsmehrheit weit verfehlen. Anders Unidos Podemos und PSOE. | |
| Gemeinsam könnten sie die absolute Parlamentsmehrheit fast erreichen. „Es | |
| gibt zwei Möglichkeiten für eine Regierung. Eine, in der die PP sitzt und | |
| eine, in der wir sitzen“, erklärt Iglesias immer wieder. Die Entscheidung | |
| läge bei den Sozialisten. | |
| Deren Chef Sánchez hatte sich nach der Wahl im Dezember mit Ciudadanos | |
| zusammengetan, aber die Regierungsmehrheit im Parlament verfehlt, da | |
| Podemos sich weigerte, den beiden Parteien einen Freibrief zu geben. Das | |
| Abkommen war Podemos nicht sozial genug. | |
| In der Fernsehdebatte warf Sánchez Iglesias vor, daran schuld zu sein, dass | |
| keine „fortschrittliche Regierung“ unter Führung der Sozialisten zustande | |
| gekommen sei. Iglesias bot erneut eine Koalition aus Podemos und PSOE an. | |
| Sánchez wiederum weigerte sich, die Frage zu beantworten, ob er – sollten | |
| sich die Umfragen bewahrheiten – eine Regierung mit Podemos oder eine Große | |
| Koalition unterstützen werde. | |
| 14 Jun 2016 | |
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| Reiner Wandler | |
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