# taz.de -- Lampedusa-Flüchtlinge im Abseits: „Wir interessieren nicht mehr“

	# taz.de -- Lampedusa-Flüchtlinge im Abseits: „Wir interessieren nicht mehr�…

	> Seit drei Jahren kämpft die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“: Sie fordert
	> ein Bleiberecht aus humanitären Gründen für alle ihre Mitglieder – ohne
	> Erfolg.

	Bild: Anlaufpunkt für Neuankömmlinge, Ort der Vernetzung: Bis auf Weiteres da…

	Einmal berichtet, dann vergessen: Immer wieder bleiben im journalistischen
	Alltag Themen auf der Strecke. Die taz.nord möchte mit der Serie „Der
	zweite Blick“ dranbleiben an Themen, die wir für wichtig halten:
	Missstände, die wir kritisiert haben, Reformideen und Menschen, die
	losgezogen sind, die Welt zu verändern.

	HAMBURG taz \|„Warum?“ Dreimal schallt das Wort über den Platz, durchbricht
	Stimmen, Musik und Straßenlärm. Als Abimbola Odugbesan diese Frage stellt,
	hält er das Mikrofon in seinen Händen fest umklammert. Ein lautes
	Quietschen und Knarren dringt aus den Lautsprechern an dem kleinen Zelt,
	dessen vordere Wand hochgeschlagen ist. Wer neben dem Infostand steht, hält
	sich die Ohren zu. Doch Odugbesan rüht sich nicht. Er nimmt das unangenehme
	Geräusch gar nicht wahr. Der Sprecher der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ ist
	hochkonzentriert. Und er ist wütend.

	„Ist Freiheit nur etwas, was den Europäern zusteht?“, ruft er. „Warum
	müssen wir uns um die Freiheit erst bewerben?“ Den Notizzettel, den er
	anfangs noch in den Händen hielt, hat der 30-Jährige längst beiseite
	gelegt. Es ist Samstagnachmittag, etwa 150 Menschen haben sich am Steindamm
	versammelt, gleich gegenüber dem Hamburger Hauptbahnhof. Die
	Geflüchtetengruppe hat zum Protest aufgerufen, denn ihr
	„Lampedusa-Info-Tent“ soll weg: Der Hamburger Senat habe angeordnet, das
	Zelt an einen anderen Ort zu verlegen, heißt es in dem Aufruf. Zwei Wochen
	zuvor habe man eine Nachricht von der Versammlungsbehörde erhalten, erklärt
	Odugbesan. „Wir sollten den Platz bis zum 6. Juni räumen, angeblich wegen
	Bauarbeiten. Das Zelt sollte an einen anderen Platz in der Innenstadt
	verlegt werden.“ Allerdings: Drei solcher Anordnungen habe die Gruppe in
	den letzten Monaten schon bekommen. „Reine Schikane, der Senat spielt mit
	uns, will uns mürbe machen.“ Odugbesan hebt mahnend den Zeigefinger. „Nicht
	mit uns“, sagt er. „Wir haben genug von diesen Spielen.“

	„Vor zwei Tagen kam eine neue Nachricht, die Bauarbeiten wurden verschoben.
	Das Info-Zelt darf bis Oktober stehen bleiben“, bestätigt Beate Gleiser,
	eine der Unterstützerinnen, die gerade Flyer an Passanten verteilt. „Die
	Männer sind müde, haben kaum noch Energie. Die Situation ist zermürbend,
	jetzt kommt die Angst um den Standort am Steindamm dazu.“

	Die Polizei weiß auf Nachfrage nichts von einer eventuellen Räumung: „Die
	Versammlungsbehörde hat eine solche Anordnung nicht getroffen“, sagt
	Polizeisprecherin Karina Sadowsky. Das kleine Camp der Flüchtlinge habe
	weiterhin den Status einer Dauerversammlung in Form einer Mahnwache. Wie
	lange die Flüchtlinge damit an diesem Ort bleiben können, das sei aber
	nicht absehbar.

	Seit Mai 2013 steht das „Info-Tent“ nun schon. Die CDU-Fraktion im Bezirk
	Hamburg-Mitte, in dem der Steindamm liegt, fordert inzwischen öffentlich
	die Räumung, ebenso Wolfgang Schüler, der im Auftrag örtlicher
	Gewerbetreibender als „Quartiersmanager“ firmiert. Für Odugbesan aber käme
	jede Verlegung einer Niederlage gleich, sagt er: Immer noch sei das Zelt
	die Hauptinformationsstelle der Gruppe, der zentrale Treffpunkt für die
	Vernetzung, und ja, ein paar Männer nutzten es in der Nacht auch als
	Schlafplatz. „Das Zelt ist auch ein Symbol für das Leid aller Flüchtlinge
	weltweit“, sagt er. „Wir brauchen einen zentralen Platz, um daran zu
	erinnern.“

	[1][Drei Jahre sind vergangen], seit sich rund 300 Männer aus dem
	subsaharischen Afrika zum Kollektiv „Lampedusa in Hamburg“
	zusammengeschlossen haben. Mit der Errichtung des schlichten weißen Zeltes
	in der Hamburger City begann ein langer Kampf gegen die Mühlen der
	deutschen und der europäischen Bürokratie. Die Gruppe fordert ein
	kollektives „right to stay“, ein Bleiberecht für die ganze Gruppe. Der
	Hamburger Senat sah sich dafür als nicht zuständig, verwies auf die
	Dublin-Verordnung: Weil die Männer auf der italienischen Insel Lampedusa
	erstmals EU-Boden betraten, wäre Italien auch zuständig für die
	Asylverfahren. Ein Aufenthaltsrecht für die ganze Gruppe – nach Paragraf 23
	des Aufenthaltsgesetzes denkbar – lehnten die Hamburger Behörden stets ab.

	Eine unter anderem der Gruppe gewidmete und in massive Ausschreitungen
	mündende Demonstration mit knapp 20.000 Teilnehmern im Dezember 2013,
	massive Kritik von Opposition und Menschenrechtsorganisationen: Nichts
	konnte die Politik umstimmen. Und heute? In Abimbola Odugbesans Gesicht
	zeigen sich Müdigkeit und Anstrengung. „Unsere Forderung ist immer noch die
	gleiche, eine Gruppenlösung nach Paragraf 23“, sagt er. „Aber die Politik
	beachtet uns nicht. Die einzige Behörde, mit der wir regelmäßig in Kontakt
	stehen, ist die Polizei.“ Der Großteil der 300 Männer von damals lebe noch
	in Hamburg, wie viele genau, könne er aber nicht sagen. „Wir haben nicht
	mit allen Kontakt, einige haben sich aus den politischen Aktionen
	herausgezogen.“ Dafür habe er Verständnis, sagt Odugbesan. „Es gibt keine
	Spaltung der Gruppe, jeder versucht eben, irgendwie zurechtzukommen.“ Ein
	Großteil der Männer lebt heute bei Unterstützern, ist auf Spenden
	angewiesen – oder arbeitet schwarz. Andere haben Praktika gemacht und
	dürfen heute ganz legal arbeiten.

	Hamburgs Ausländerbehörde gibt an, dass aktuell 74 Männer als
	„Lampedusa-Flüchtlinge“ gemeldet seien: Sie hätten eine
	Aufenthaltserlaubnis beantragt, über die aber in jedem Einzelfall das
	Bundesamt für Migration (BAMF) zu entscheiden hat. 19 Anträge dieser wurden
	bislang abgelehnt, gerade mal ein Antragsteller hat eine
	Aufenthaltserlaubnis bekommen. In 46 Fällen steht die Stellungnahme des
	BAMF noch aus. Das alles hat die CDU im Februar bei Hamburgs rot-grünem
	Senat erfragt. „Bis das Verfahren beendet ist, dürfen sich die Betroffenen
	in Hamburg aufhalten“, sagt Norbert Smekal, Sprecher der Innenbehörde.

	„Irgendwie zieht sich der Protest durch mein Leben“, sagt Odugbesan, „ich
	habe zuhause gekämpft und hier kämpfe ich schon wieder gegen
	Machtstrukturen.“ Der 30-Jährige hat in Nigeria Soziologie und Englisch
	unterrichtet. Als er dort gegen soziale Missstände und die Diskriminierung
	von Frauen protestierte, wurde er bedroht. Einziger Ausweg: Flucht. Zuerst
	nach Libyen, später nach Italien, 2013 kam er in Hamburg an. Er verstehe
	sich als eine Art Gewerkschafter, der für die Interessen von Flüchtlingen
	eintrete. Den politischen Kampf weiterzuführen sei „seine Pflicht“.

	Am Infozelt spricht gerade jemand über die Ausbeutung des afrikanischen
	Kontinents, über Rassismus und Kolonialismus. Der 25-jährige Sami zieht die
	Schultern hoch und hält die verschränkten Arme dicht an den Körper
	gepresst. „Kolonialismus ist der Grund, dass so viele Afrikaner heute ihr
	Land verlassen wollen“, sagt er. „Aber eigentlich geht es hier nicht um
	Herkunft und Staaten. Wir wollen für alle Flüchtlinge sprechen.“ Als im
	Herbst vergangenen Jahres hunderte Flüchtlinge täglich am Hauptbahnhof
	ankamen, mit Sack und Pack auf der Straße standen, sei das kleine Zelt am
	Steindamm eine Anlaufstelle gewesen, berichtet Sami. „Wir habe den Leuten
	gesagt, wo sie Hilfe bekommen, Essen und eine Unterkunft finden können. Und
	was wir an Verpflegung da hatten, haben wir geteilt.“ Auch darum müsse das
	Zelt bleiben: „Wir arbeiten quasi ehrenamtlich für die Stadt.“

	Wenn Sami über seine Situation spricht, schwingt Ungeduld mit. Er hat keine
	Aufenthaltserlaubnis beantragt. Ihm sei Warnung gewesen, sagt Sami, was mit
	seinem Freund Kofi passiert sei: Der Ghanaer wurde in sein Heimatland
	abgeschoben, trotz Protesten und obwohl er als wichtiger Zeuge in den
	Ermittlungen rund um den abgebrannten „Golden Pudel Club“ am Hafenrand
	galt. „Ich vertraue den Behörden nicht, ich vertraue der Politik nicht“,
	sagt Sami. „Wenn eine Wahl ansteht, wollen Politiker ein Foto mit uns
	machen, danach sehen wir sie nie wieder. Wir interessieren die gar nicht
	mehr.“ Im rot-grünen Koalitionsvertrag etwa wird die Lampedusa-Gruppe mit
	keinem Wort erwähnt – obwohl die Grünen den Flüchtlingen „eine politische
	Lösung, die ihnen Aufenthalt und eine Arbeitserlaubnis in Hamburg gibt“
	versprochen hatten. Aber da war ja auch noch Wahlkampf, heute ist der
	Protest der Gruppe angesichts der neuen Fragen um
	Flüchtlingsunterbringungen zum Randthema geworden.

	Ein Zugeständnis, das die Grünen dem großen Koalitionspartner abringen
	konnten: Die Flüchtlinge können sich zur Einzelfallprüfung melden, die
	Härtefallkommission oder den Petitionsausschuss der Bürgerschaft um Hilfe
	bitten und während des Verfahrens mit einer Duldung hier leben. Sami
	verschränkt die Arme noch etwas fester vor der Brust, und schüttelt den
	Kopf. „Eine Duldung“, sagt er, „ist noch keine Zukunft.“

	29 May 2016

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	## AUTOREN

	Annika Lasarzik

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