Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Vor Nukleargipfel in Washington: Opposition fordert Atomwaffenabzug
> Mehr als 50 Staats- und Regierungschefs beraten in Washington über
> nukleare Sicherheit. Grüne und Linke wollen Deutschland zur
> atomwaffenfreien Zone machen.
Bild: TeilnehmerInnen eines Ostermarsches in der Nähe des mit Atomwaffen best�…
Berlin dpa | Vor dem Nukleargipfel in Washington haben Linke und Grüne die
Bundesregierung dazu aufgefordert, sich für den Abzug der verbliebenen
Atomwaffen in Deutschland einzusetzen.
„Wir brauchen atomwaffenfreie Zonen. Deutschland sollte eine dieser Zonen
sein, denn die Menschen wollen keine Atombomben vor ihrer Haustür“, sagte
Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der Deutschen Presse-Agentur.
„Deswegen muss die Bundesregierung mit den USA über den Abzug nuklearer
Sprengköpfe verhandeln, die noch immer auf deutschem Boden lagern.“
Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht verwies darauf, dass sich der
Bundestag bereits 2010 auch mit den Stimmen von Union und SPD für den Abzug
der Atomwaffen ausgesprochen hat. „Es ist ein Armutszeugnis und steht im
Widerspruch zu einer souveränen Regierung, dass sich die große Koalition
nicht traut, in dieser existenziellen Frage einen Beschluss des Deutschen
Bundestags gegenüber der US-Administration zu vertreten“, sagte Wagenknecht
der dpa.
Nach Expertenschätzung lagern in Büchel in der Eifel (Rheinland-Pfalz) noch
10 bis 20 Atomsprengköpfe aus den Zeiten des Kalten Kriegs, für deren
Einsatz im Ernstfall die Bundeswehr „Tornado“-Kampfflieger bereit hält.
## Abschreckungskonzept der Nato
Der Bundestag setzte sich 2010 zwar mit den Stimmen von Union, SPD, FDP und
Grünen für einen Abzug ein. Allerdings erklärte die damalige schwarz-gelbe
Regierung auch, dass es keinen Alleingang ohne Abstimmung mit den
Nato-Partnern geben werde. Nuklearwaffen sind weiterhin ein zentraler
Bestandteil des Abschreckungskonzepts der Nato.
Am Donnerstag und Freitag beraten mehr als 50 Staats- und Regierungschefs
sowie zahlreiche Vertreter internationaler Organisationen auf Einladung von
US-Präsident Barack Obama in Washington über nukleare Sicherheit.
Dabei soll die Gefahr eines Missbrauchs von Nuklearmetarial durch
Terroristen im Vordergrund stehen. Obama hatte 2009 in einer Rede das
Fernziel einer atomwaffenfreien Welt ausgegeben. Bundeskanzlerin Angela
Merkel (CDU) nimmt an dem Gipfel in Washington nicht teil. Sie wird von
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vertreten.
31 Mar 2016
## TAGS
Atomwaffen
Sahra Wagenknecht
Anton Hofreiter
Nato
Schwerpunkt Syrien
Barack Obama
Friedensbewegung
Nordkorea
Schwerpunkt Atomkraft
Nordkorea
Atomwaffen
## ARTIKEL ZUM THEMA
Von der Leyens Pläne für die Bundeswehr: Ende der Abrüstung
Lange galten Staatsausgaben für Waffen und Soldaten in Deutschland als
unpopulär. Nun wird erstmals seit dem Kalten Krieg wieder aufgerüstet.
Nukleargipfel in Washington: Ferne Vision atomwaffenfreier Welt
Das Treffen wird dominiert von der Sorge über eine atomare Bewaffnung von
Terroristen. Staatliche Arsenale sind kein großes Thema.
Ostermärsche der Friedensbewegung: Unverwüstlich bewegt
An den traditionellen Ostermärschen nahmen in diesem Jahr mehr als 20.000
Menschen teil. DemonstrantInnen bekundeten Solidarität mit Geflüchteten.
UN-Resolution gegen Nordkorea: USA und China sind sich einig
Der gemeinsame Entwurf für UN-Sanktionen gegen Nordkorea sieht vor, dass
künftig alle Lieferungen von und aus Nordkorea kontrolliert werden.
Sanktionen gegen Iran aufgehoben: Rohani spricht von „neuem Kapitel“
Die IAEA hat bestätigt, dass der Iran allen Atom-Verpflichtungen
nachgekommen ist. Der Westen hat nun alle wirtschaftlichen Sanktionen
aufgehoben.
Kommentar Nordkoreas Atomtest: Kim wird damit davonkommen
Nordkorea rüstet auf, weil es darin eine Bestandsgarantie sieht. Bis auf
Sanktionsverschärfungen wird wohl nichts passieren.
Atomwaffen in Deutschland: Moskau warnt vor neuen US-Bomben
Die Vereinigten Staaten wollten neue Atomwaffen in Rheinland-Pfalz
stationieren, berichtet das ZDF. Russland reagiert prompt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.