# taz.de -- Massenproteste in Brasilien: „Je schlechter, desto besser“ | |
> Millionen fordern in Brasilien den Rücktritt der Mitte-links-Regierung | |
> von Dilma Rousseff. Die Linke bangt um den Erhalt der Demokratie. | |
Bild: Forderung nach Amtsenthebung: Demonstranten in Manaus, Brasilien. | |
RIO DE JANEIRO taz | Gelb-grün gekleidete Menschenmengen prägten am Sonntag | |
das Bild in Hunderten brasilianischen Städten. Sie forderten den Rücktritt | |
der Mitte-links-Regierung. In São Paulo gab es dem Umfrageinstitut | |
Datafolha zufolge mit 500.000 Teilnehmern den größten Umzug, die Polizei | |
sprach von 1,4 Millionen. Auch in Rio de Janeiro und Brasilia waren es über | |
100.000. Noch nie beteiligten sich so viele an einem Protesttag. | |
Die Demonstranten äußerten ihren Unmut über die Lage im Land, die von | |
Opposition und Massenmedien als unzumutbar dargestellt wird. Anhänger der | |
Regierung nennen dies den Appell an ein „Je schlechter, desto besser“ und | |
verweisen auf die Blockadepolitik im Kongress, die das Regieren seit | |
Monaten fast unmöglich macht. | |
Tonangebend ist auf der Straße jedoch der rechte Rand. Es ist der Ruf nach | |
einer starken Führungsperson, während demokratische Spielregeln und | |
rechtsstaatliche Normen eher als Problem gelten. Auf Plakaten wird eine | |
Rückkehr der Diktatur herbeigesehnt oder eine Intervention der Militärs | |
gefordert. Auch Fotos von Männern im Trikot der Nationalmannschaft mit zum | |
Hitlergruß erhobener Hand kursieren in den sozialen Netzwerken. | |
Die rechte Opposition forciert ein Amtsenthebungsverfahren. Und nun droht | |
auch noch der wichtigste Koalitionspartner PMDB mit Austritt aus der | |
Regierung. Doch Rousseff gibt sich kämpferisch. In einer Ansprache am | |
Freitag schloss sie einen Rücktritt kategorisch aus. Ihren Gegnern warf sie | |
vor, eine politische Krise verursacht und so der Wirtschaft geschadet zu | |
haben. | |
Das Amtsenthebungsverfahren – von der PT als „Putschversuch“ bezeichnet �… | |
steht auf wackeligen Füßen: Abgesehen von Kronzeugenaussagen, die der | |
Presse illegal zugespielt wurden, ist es bisher nicht gelungen, Rousseff | |
mit der Korruptionsaffäre in Verbindung zu bringen. Nun werden ihr illegale | |
Wahlkampffinanzierung und Unregelmäßigkeiten in der Haushaltspolitik | |
vorgeworfen. Ihre Beliebtheit ist auf knapp über zehn Prozent gesunken. | |
## Linke planen Gegendemonstration | |
Für kommenden Freitag haben linke Parteien und Bewegungen zu | |
Gegendemonstrationen zur Verteidigung der Demokratie aufgerufen. Viele | |
stehen vor einem Dilemma: Rousseff kommt den Konservativen seit Längerem | |
entgegen und verficht den Abbau von Arbeitnehmerrechten und | |
Sozialleistungen. Die Mehrheit der Linken wird also nicht für Rousseff, | |
aber gegen ihre Amtsenthebung demonstrieren. | |
Inzwischen haben die Ermittlungen im Korruptionsskandal die Spitze der PT | |
erreicht und betreffen sogar den einst so populären Expräsidenten Lula. | |
Demnach flossen Bestechungsgelder in die Taschen von Politikern und an | |
politische Parteien, die zumeist der Regierungskoalition angehörten. | |
14 Mar 2016 | |
## AUTOREN | |
Andreas Behn | |
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