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# taz.de -- Spuckschutz-Einsätze in Bremen: Polizei rüstet weiter auf
> Spuckschutzhauben sollen zur Grundausstattung der Bremer Polizei gehören.
> Als Grundlage dient eine Evaluation, die Fragen aufwirft.
Bild: Tatütata: Ressortsprecherin Rose Gerdts-Schiffler mit einer Spuckschutzh…
BREMEN taz | Spuckschutzhauben vom Typ „POL-i-Veil weiß“ werden künftig z…
Grundausstattung der Bremer Polizei gehören. Das hat die Innenbehörde nach
einjähriger Testphase beschlossen: Einen einschlägigen Evaluationsbericht
nahm die Innendeputation gestern zustimmend zur Kenntnis. „Wir sind sehr
zufrieden mit dem Ergebnis“, bewertete der Grünen-Vertreter Wilko Zicht das
Papier.
Eine Überraschung ist die Einführung der Hauben freilich nicht, denn
Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) hatte bereits 2012 angekündigt, den
Einsatz spezieller Hauben, die Festgenommene daran hindern sollen,
PolizistInnen im Einsatz anzuspucken, testen zu wollen.
Damit folgte er dem Druck der Gewerkschaft der Polizei (GdP) und ihrem wohl
größten Fürsprecher, dem CDU-Innenpolitiker Wilhelm Hinners, die über die
massive Steigerung von Spuckattacken auf PolizistInnen klagten – obwohl,
das räumte Mäurer selbst ein, die Datenerfassung der Polizei eine valide
statistische Aussage dazu nicht zulasse.
Gescheitert war das Vorhaben dennoch nur, weil es kein akzeptables
Haubenmodell gab: Eine „umgekehrte Kapuze“, wie von der GdP vorgeschlagen,
wurde fraktionsübergreifend abgelehnt, andere Modelle erinnerten an Bilder
der Gefangenen in Guantanamo.Doch dann kam 2014 „POL-i-Veil weiß“ auf den
Markt: „[1][Die Haube ist aus dünner Baumwolle und im Gesichtsbereich
nahezu durchsichtig – das sieht sehr ordentlich aus]“, sagte dazu damals
Rose Gerdts-Schiffler, Sprecherin des Innensenators. Und das Modell stieß
auf wenig Widerstand, schränkt es doch die Hörfähigkeit des spuckwilligen
Festgenommenen nicht ein und lässt noch weitestgehend freie Sicht zu. Von
Oktober 2014 bis September 2015 hat die Bremer Polizei diesen Spuckschutz
getestet.
Mit Erfolg, sagt der von Innenbehörde in der gestrigen Deputation für
Inneres vorgestellte Evaluationsbericht. Denn 57 der 60
Spuckschutzhaubeneinsätze während der Testphase konnten danach das
Anspucken, das schon erfolgt oder angedroht worden war, unterbinden oder
verhindern. Bei vier der Festgenommen hätten Infektionskrankheiten
vorgelegen, die im Bericht kaum erwähnt worden wären, ginge die Polizei
nicht davon aus, dass durch die Haube eine Ansteckung verhindert worden
wäre. Bloß handelte es sich hier um HIV und Hepatitis C – Erreger, die
durch Anspucken nicht übertragen werden (s. Infokasten).
Rechtsanwalt Horst Wesemann (Die Linke), stellvertretender Vorsitzender der
Innendeputation, ist insgesamt nicht überzeugt von der Schlagkraft der
Evaluation: „Ich finde, das sind so wenig Fälle, das man sich hier schon
die Frage stellen muss, warum die Polizei sich in den entsprechenden
Situationen nicht selbst mit einem Spuckschutz ausstattet.“
Zumal aus dem Bericht hervorgeht, dass die BeamteInnen durch den
Haubeneinsatz zwar vor Spucke geschützt wurden, nicht aber vor weiteren
Angriffen: Die Betroffenen, heißt es im Bericht, legten „in allen Fällen
eine hohe Gewaltbereitschaft an den Tag. Sie versuchten durchweg, das
Aufsetzen der Spuckschutzhauben zu verhindern. Bei der Wahl der Mittel
ihrer Gegenwehr kam es vom bloßen ‚dagegen sperren‘ bis zum Stoßen und
Treten.“
Offenbar, sagt Wesemann, löse also der Versuch des Überstülpens Panik bei
den Festgenommenen aus: „Und die wiederum führt zu Reaktionen, die
Verfahren wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt auslösen können.“ Hier
sei zu hoffen, dass die Polizei ihren Ermessensspielraum verantwortungsvoll
nutze und künftig durch wirksame Öffentlichkeitsarbeit über ihr neues
Instrument aufkläre.
„Es ist widerlich und unerhört, jemanden anzuspucken, darüber muss man
überhaupt nicht diskutieren“, sagt Wesemann, „aber die von der Polizei
beklagte zunehmende Respektlosigkeit ihr gegenüber kann man nicht
technokratisch lösen – man muss da auch nach den Ursachen schauen.“
14 Jan 2016
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## AUTOREN
Simone Schnase
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