# taz.de -- Speicherwut bei Niedersachsens Polizei: Daten von HIV-Infizierten g… | |
> Mit dem Kürzel „ANST“ für Ansteckungsgefahr labelt die Polizei in | |
> Niedersachsen rund 5.000 Menschen. Angeblich dient das zum Schutz der | |
> Beamten. | |
Bild: Haben absurde Angst vor Ansteckung | |
OSNABRÜCK epd | Die Deutsche Aids-Hilfe hat die polizeiliche Erfassung von | |
Menschen mit HIV und Hepatitis in Niedersachsen scharf kritisiert. | |
„Menschen mit HIV oder Hepatitis werden durch den Warnhinweis ANST | |
stigmatisiert“, sagte Vorstandsmitglied Winfried Holz [1][in einem Gespräch | |
der Neuen Osnabrücker Zeitung]. Die Abkürzung ANST steht für | |
„Ansteckungsgefahr“. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums | |
hatte die Polizei im Januar 4.498 Personen gespeichert, die mit HIV oder | |
Hepatitis B oder C infiziert sind. | |
Bei einer Personenabfrage etwa während einer Streifenfahrt werde zu diesen | |
Menschen der Hinweis „Ansteckungsgefahr“ im Computer angezeigt. 1.355 | |
dieser Hinweise sind laut Ministerium im vergangenen Jahr erstellt oder | |
überarbeitet worden. Der Hinweis sei zum Schutz von Beamten und Dritten | |
nahezu unverzichtbar, hieß es. | |
Dagegen sagte Aids-Hilfe-Vorstand Holz, der Hinweis erhöhe nicht den Schutz | |
für Polizisten: „Hilfreich sind Informationen über das beste Vorgehen nach | |
einem eventuellen Infektionsrisiko. ANST erzeugt hingegen nur | |
Scheinsicherheit.“ Experten schätzen das Übertragungsrisiko bei denjenigen | |
besonders hoch ein, die sich erst vor kurzem angesteckt haben, davon selbst | |
aber nichts wissen und somit nicht im System erfasst werden. | |
Das Robert-Koch-Institut gibt aktuell keine Auskünfte zum | |
[2][Übertragungsrisiko bei HIV] und Hepatitis. Grund ist offenbar die | |
Beteiligung an einer Expertengruppe, die nach Informationen der Zeitung im | |
Dezember vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt ins Leben gerufen | |
wurde. Experten aus mehreren Bundesländern und der Bundespolizei tauschten | |
sich in dieser Gruppe über den Warnhinweis aus. „Von hoher Bedeutung ist | |
der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“, sagte ein LKA-Sprecher. | |
15 Feb 2017 | |
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[1] http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/850502/unsinnig-und-disk… | |
[2] /Kommentar-Welt-Aids-Tag/!5362779 | |
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