| # taz.de -- Speicherwut bei Niedersachsens Polizei: Daten von HIV-Infizierten g… | |
| > Mit dem Kürzel „ANST“ für Ansteckungsgefahr labelt die Polizei in | |
| > Niedersachsen rund 5.000 Menschen. Angeblich dient das zum Schutz der | |
| > Beamten. | |
| Bild: Haben absurde Angst vor Ansteckung | |
| Osnabrück epd | Die Deutsche Aids-Hilfe hat die polizeiliche Erfassung von | |
| Menschen mit HIV und Hepatitis in Niedersachsen scharf kritisiert. | |
| „Menschen mit HIV oder Hepatitis werden durch den Warnhinweis ANST | |
| stigmatisiert“, sagte Vorstandsmitglied Winfried Holz [1][in einem Gespräch | |
| der Neuen Osnabrücker Zeitung]. Die Abkürzung ANST steht für | |
| „Ansteckungsgefahr“. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums | |
| hatte die Polizei im Januar 4.498 Personen gespeichert, die mit HIV oder | |
| Hepatitis B oder C infiziert sind. | |
| Bei einer Personenabfrage etwa während einer Streifenfahrt werde zu diesen | |
| Menschen der Hinweis „Ansteckungsgefahr“ im Computer angezeigt. 1.355 | |
| dieser Hinweise sind laut Ministerium im vergangenen Jahr erstellt oder | |
| überarbeitet worden. Der Hinweis sei zum Schutz von Beamten und Dritten | |
| nahezu unverzichtbar, hieß es. | |
| Dagegen sagte Aids-Hilfe-Vorstand Holz, der Hinweis erhöhe nicht den Schutz | |
| für Polizisten: „Hilfreich sind Informationen über das beste Vorgehen nach | |
| einem eventuellen Infektionsrisiko. ANST erzeugt hingegen nur | |
| Scheinsicherheit.“ Experten schätzen das Übertragungsrisiko bei denjenigen | |
| besonders hoch ein, die sich erst vor kurzem angesteckt haben, davon selbst | |
| aber nichts wissen und somit nicht im System erfasst werden. | |
| Das Robert-Koch-Institut gibt aktuell keine Auskünfte zum | |
| [2][Übertragungsrisiko bei HIV] und Hepatitis. Grund ist offenbar die | |
| Beteiligung an einer Expertengruppe, die nach Informationen der Zeitung im | |
| Dezember vom nordrhein-westfälischen Landeskriminalamt ins Leben gerufen | |
| wurde. Experten aus mehreren Bundesländern und der Bundespolizei tauschten | |
| sich in dieser Gruppe über den Warnhinweis aus. „Von hoher Bedeutung ist | |
| der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“, sagte ein LKA-Sprecher. | |
| 15 Feb 2017 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/850502/unsinnig-und-disk… | |
| [2] /Kommentar-Welt-Aids-Tag/!5362779 | |
| ## TAGS | |
| Polizei | |
| Schwerpunkt HIV und Aids | |
| Daten | |
| Datenschutz | |
| Polizei | |
| Michel Foucault | |
| Polizei | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Aids-Hilfe zum Erfassen von Infizierten: „Hinweis erzeugt Scheinsicherheit“ | |
| Die Polizei erfasst in einigen Bundesländern HIV- und Hepatitis-Infizierte. | |
| Angeblich zum eigenen Schutz. Die Deutsche AIDS-Hilfe e.V. protestiert. | |
| Spuckschutz-Einsätze in Bremen: Polizei rüstet weiter auf | |
| Spuckschutzhauben sollen zur Grundausstattung der Bremer Polizei gehören. | |
| Als Grundlage dient eine Evaluation, die Fragen aufwirft. | |
| Daniel Defert über Michel Foucault: „Er kämpfte immer mit der Polizei“ | |
| Der Lebensgefährte des Philosophen Michel Foucault hat seine Autobiographie | |
| vorgelegt. Er erzählt über Adorno, den Kampf gegen Aids und die 68er. | |
| Kritik an Polizeidatenbank: „Anst“ wie ansteckend | |
| 164 Menschen sind bei Schleswig-Holsteins Polizei als „ansteckend“ oder | |
| „geisteskrank“ geführt – Datenschützer kritisieren dieses Verfahren. |