Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Aids-Hilfe zum Erfassen von Infizierten: „Hinweis erzeugt Scheins…
> Die Polizei erfasst in einigen Bundesländern HIV- und
> Hepatitis-Infizierte. Angeblich zum eigenen Schutz. Die Deutsche
> AIDS-Hilfe e.V. protestiert.
Bild: HIV-Status: Muss das jeder wissen? Vor allem die Polizei? – Gedenken am…
taz: Die Deutsche AIDS-Hilfe kritisiert das [1][polizeiliche Erfassen von
HIV- und Hepatitis-Infizierten in Niedersachsen]. Die Polizei sammelt
derlei Daten sogar bundesweit, oder?
Holger Wicht: Wir haben keine gesicherten Informationen, ob es wirklich in
allen Bundesländern auch so praktiziert wird, aber ja: Durch einen
Beschluss der Innenministerkonferenz wäre es zumindest überall möglich.
Schon früher haben wir uns immer wieder öffentlich dagegen ausgesprochen.
Wie kommt die Polizei an die Informationen?
Für eine Speicherung muss es zuvor einen polizeilichen Kontakt mit den
Betroffenen gegeben haben, beispielsweise ein Ermittlungsverfahren. Die
Polizei besorgt sich nicht aktiv die Daten von Menschen mit HIV, um ein
Register anzulegen. Das wäre auch nicht möglich, weil HIV in Deutschland
nicht namentlich meldepflichtig ist.
Warum lehnt die Deutsche AIDS-Hilfe die polizeiliche Erfassung von HIV- und
Hepatitis-Infizierten ab?
Das bisherige Vorgehen ist unsinnig, stigmatisiert Menschen mit HIV und
Hepatitis und verletzt ihr Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
Einzelne Länder, darunter Berlin, schaffen die Regelung ja bereits ab.
Macht der Hinweis „ANST“ auf Ansteckungsgefahr, der in der Akte vermerkt
wird, die Arbeit der Polizisten nicht sicherer?
Im Gegenteil: Es wird eine Scheinsicherheit erzeugt. Wenn ein
Polizeibeamter beispielsweise mit einer Spritze gestochen wird und kein
Hinweis auf Ansteckungsgefahr vorliegt, bedeutet das ja nicht, dass der
Täter nicht infiziert ist. Darüber hinaus verrät der Hinweis „ANST“ auch
nicht, ob es sich nun um HIV oder Hepatitis B oder Hepatitis C handelt. Er
hat keinerlei Aussagekraft. Das Bedürfnis der Polizisten nach Schutz in
kritischen Situationen ist natürlich verständlich, aber sie verdienen auch
eine Maßnahme, die eine sinnvolle Risikoabschätzung ermöglicht.
Was wäre stattdessen sinnvoll?
Im Einzelfall muss man immer prüfen, was passiert, wie hoch das Risiko ist
und ob eine medikamentöse Prophylaxe geboten ist. Das kann ein Hinweis im
Computer nicht ersetzen.
15 Feb 2017
## LINKS
[1] /Speicherwut-bei-Niedersachsens-Polizei/!5384776
## AUTOREN
Cornelius Oettle
## TAGS
Datenschutz
Polizei
Schwerpunkt HIV und Aids
Grundrechte
Hepatitis C
Polizei
Schwerpunkt Polizeikontrollen in Hamburg
Gesundheit
## ARTIKEL ZUM THEMA
Speicherwut bei Niedersachsens Polizei: Daten von HIV-Infizierten gespeichert
Mit dem Kürzel „ANST“ für Ansteckungsgefahr labelt die Polizei in
Niedersachsen rund 5.000 Menschen. Angeblich dient das zum Schutz der
Beamten.
Klage gegen Racial Profiling: Gegen das tägliche Stigma
Die Kontrollen von Schwarzafrikanern in Hamburg-St. Pauli kommen auf den
Prüfstand: Ein Togolese klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen die
Diskriminierung.
HIV-Infizierte und Sex ohne Kondom: Genug geschützt
Bei Facebook bekennen HIV-Positive „Wir machen’s ohne“, weil sie wissen,
dass sie dank Therapie nicht ansteckend sind. Das weckt Empörung.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.