# taz.de -- Kommentar Demonstrationen in Polen: Unfähig zu Kompromissen | |
> Das Land ist tief gespalten: Beide Seiten schreien sich nur noch | |
> gegenseitig an – auch im Parlament. Sie finden kaum eine gemeinsame | |
> Sprache. | |
Bild: Die Koczynzki-Anhänger zeigen ihre Flagge in Warschau. | |
Polen ist nicht Ungarn. Das Land hat starke zivilgesellschaftliche | |
Traditionen. Es waren nicht die Oppositionsparteien, die zum Protest gegen | |
die Gängelung des Verfassungsgerichtes aufriefen, sondern eine | |
Bürgerbewegung, die an eine der Mutterzellen der Solidarność anknüpft: an | |
das Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR) aus dem Jahre 1977. Und vor | |
zehn Tagen gründete sie nun KOD – das Komitee zur Verteidigung der | |
Demokratie. | |
Die Opposition sattelte auf und ritt am Sonntag mit 50.000 bis 70.000 | |
Demonstranten mit. Einen Tag später mobilisierte die seit einem Monat | |
regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) zur Mahnkundgebung anlässlich des | |
34. Jahrestages des 1981 von General Jaruzelski gegen die Solidarność | |
ausgerufenen Kriegsrecht auch mehrere zehntausend Anhänger. Der Witz der | |
Geschichte: Sowohl am Samstag als auch am Sonntag wurde die Nationalfahne | |
geschwenkt und die Nationalhymne gesungen. | |
Es gibt also zwei Polen, die einander in Chören anschreien, aber – auch im | |
Parlament – kaum eine gemeinsame Sprache finden. | |
Das eine fühlt sich in Europa gut aufgehoben, das andere beargwöhnt Brüssel | |
als unverfrorene Bevormundung: Die EU-Gelder gebührten den Polen, weil sie | |
jahrhundertelang das Opfer der Nachbarn und der halbherzigen westlichen | |
Alliierten waren – aber niemand darf ihnen reinreden, wie sie regieren | |
sollten. | |
Das andere Polen sieht in der EU einen historischen Halt für das gebeutelte | |
Land, hält die Europafahne hoch und schätzt europäische Institutionen als | |
moderierende, normgebende Instanzen. Ein Ausgleich wäre möglich, wenn die | |
Nationalkonservativen ihn wollten. | |
Doch kompromissunfähig eskalieren sie den Konflikt und beschädigen sich | |
selbst. Die Opposition hat nun leichtes Spiel die Staatsvorstellungen der | |
PiS als Neuauflage des volkspolnischen Parteienstaates bloßzulegen, in dem | |
der Parteichef – Jaroslaw Kaczynski – die Strippen zieht, ohne juristisch | |
verantwortlich zu sein. | |
13 Dec 2015 | |
## AUTOREN | |
Adam Krzeminski | |
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