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# taz.de -- Kommentar Demonstrationen in Polen: Unfähig zu Kompromissen
> Das Land ist tief gespalten: Beide Seiten schreien sich nur noch
> gegenseitig an – auch im Parlament. Sie finden kaum eine gemeinsame
> Sprache.
Bild: Die Koczynzki-Anhänger zeigen ihre Flagge in Warschau.
Polen ist nicht Ungarn. Das Land hat starke zivilgesellschaftliche
Traditionen. Es waren nicht die Oppositionsparteien, die zum Protest gegen
die Gängelung des Verfassungsgerichtes aufriefen, sondern eine
Bürgerbewegung, die an eine der Mutterzellen der Solidarność anknüpft: an
das Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR) aus dem Jahre 1977. Und vor
zehn Tagen gründete sie nun KOD – das Komitee zur Verteidigung der
Demokratie.
Die Opposition sattelte auf und ritt am Sonntag mit 50.000 bis 70.000
Demonstranten mit. Einen Tag später mobilisierte die seit einem Monat
regierende Recht und Gerechtigkeit (PiS) zur Mahnkundgebung anlässlich des
34. Jahrestages des 1981 von General Jaruzelski gegen die Solidarność
ausgerufenen Kriegsrecht auch mehrere zehntausend Anhänger. Der Witz der
Geschichte: Sowohl am Samstag als auch am Sonntag wurde die Nationalfahne
geschwenkt und die Nationalhymne gesungen.
Es gibt also zwei Polen, die einander in Chören anschreien, aber – auch im
Parlament – kaum eine gemeinsame Sprache finden.
Das eine fühlt sich in Europa gut aufgehoben, das andere beargwöhnt Brüssel
als unverfrorene Bevormundung: Die EU-Gelder gebührten den Polen, weil sie
jahrhundertelang das Opfer der Nachbarn und der halbherzigen westlichen
Alliierten waren – aber niemand darf ihnen reinreden, wie sie regieren
sollten.
Das andere Polen sieht in der EU einen historischen Halt für das gebeutelte
Land, hält die Europafahne hoch und schätzt europäische Institutionen als
moderierende, normgebende Instanzen. Ein Ausgleich wäre möglich, wenn die
Nationalkonservativen ihn wollten.
Doch kompromissunfähig eskalieren sie den Konflikt und beschädigen sich
selbst. Die Opposition hat nun leichtes Spiel die Staatsvorstellungen der
PiS als Neuauflage des volkspolnischen Parteienstaates bloßzulegen, in dem
der Parteichef – Jaroslaw Kaczynski – die Strippen zieht, ohne juristisch
verantwortlich zu sein.
13 Dec 2015
## AUTOREN
Adam Krzeminski
## TAGS
Polen
Demokratie
Jarosław Kaczyński
Europäische Union
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