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# taz.de -- Abschiebungspläne der Regierung: Afghanen sollen schneller weg
> Die Bundesregierung plant, Flüchtlinge aus Afghanistan vermehrt in ihr
> Heimatland abzuschieben. Faktisch besteht bisher ein Abschiebestopp.
Bild: Seit 2012 sind nie mehr als zehn Afghanen pro Jahr abgeschoben worden.
FRANKFURT/M. afp | Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge deutlich
mehr Flüchtlinge aus Afghanistan in ihr Heimatland abschieben. Auf dem
europäischen Sondertreffen am Sonntagnachmittag in Brüssel wolle die
Bundesregierung die Weichen für die Aushandlung eines Rücknahmeabkommens
mit Afghanistan für abgelehnte Asylbewerber stellen,[1][berichtete die
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ] unter Verweis auf Regierungskreise
und interne Verhandlungsunterlagen. Die EU-Kommission solle zu
entsprechenden Verhandlungen mit Afghanistan aufgefordert werden.
Hintergrund der Berliner Überlegungen sei die Sorge darüber, dass Afghanen
inzwischen nach Syrern die größte und am stärksten wachsende Gruppe von
Asylbewerbern sind. Faktisch bestehe seit Jahren ein Abschiebungsstopp für
Afghanen in Deutschland, obwohl nur knapp die Hälfte von ihnen als
schutzbedürftig anerkannt werde. Seit 2012 seien in keinem Jahr mehr als
zehn Afghanen abgeschoben worden.
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach sich gegenüber
der Zeitung für eine härtere Linie aus: „Es ist dringend geboten, die
Abschiebungen abgelehnter afghanischer Asylbewerber verstärkt umzusetzen“,
sagte er. „Wir müssen hier ein deutliches Signal setzen.“
Angesichts der Flüchtlingskrise entlang der Balkanroute kommen am
Sonntagnachmittag die Staats- und Regierungschefs der betroffenen Länder zu
einem Sondergipfel in Brüssel zusammen. An dem Treffen nehmen neben
Deutschland und neun weiteren EU-Staaten auch Serbien, Albanien und
Mazedonien teil. Ziel ist es, das Vorgehen abzustimmen und mögliche
Sofortmaßnahmen zu beschließen.
25 Oct 2015
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