# taz.de -- Abschiebungspläne der Regierung: Afghanen sollen schneller weg | |
> Die Bundesregierung plant, Flüchtlinge aus Afghanistan vermehrt in ihr | |
> Heimatland abzuschieben. Faktisch besteht bisher ein Abschiebestopp. | |
Bild: Seit 2012 sind nie mehr als zehn Afghanen pro Jahr abgeschoben worden. | |
FRANKFURT/M. afp | Die Bundesregierung will einem Bericht zufolge deutlich | |
mehr Flüchtlinge aus Afghanistan in ihr Heimatland abschieben. Auf dem | |
europäischen Sondertreffen am Sonntagnachmittag in Brüssel wolle die | |
Bundesregierung die Weichen für die Aushandlung eines Rücknahmeabkommens | |
mit Afghanistan für abgelehnte Asylbewerber stellen,[1][berichtete die | |
Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ] unter Verweis auf Regierungskreise | |
und interne Verhandlungsunterlagen. Die EU-Kommission solle zu | |
entsprechenden Verhandlungen mit Afghanistan aufgefordert werden. | |
Hintergrund der Berliner Überlegungen sei die Sorge darüber, dass Afghanen | |
inzwischen nach Syrern die größte und am stärksten wachsende Gruppe von | |
Asylbewerbern sind. Faktisch bestehe seit Jahren ein Abschiebungsstopp für | |
Afghanen in Deutschland, obwohl nur knapp die Hälfte von ihnen als | |
schutzbedürftig anerkannt werde. Seit 2012 seien in keinem Jahr mehr als | |
zehn Afghanen abgeschoben worden. | |
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sprach sich gegenüber | |
der Zeitung für eine härtere Linie aus: „Es ist dringend geboten, die | |
Abschiebungen abgelehnter afghanischer Asylbewerber verstärkt umzusetzen“, | |
sagte er. „Wir müssen hier ein deutliches Signal setzen.“ | |
Angesichts der Flüchtlingskrise entlang der Balkanroute kommen am | |
Sonntagnachmittag die Staats- und Regierungschefs der betroffenen Länder zu | |
einem Sondergipfel in Brüssel zusammen. An dem Treffen nehmen neben | |
Deutschland und neun weiteren EU-Staaten auch Serbien, Albanien und | |
Mazedonien teil. Ziel ist es, das Vorgehen abzustimmen und mögliche | |
Sofortmaßnahmen zu beschließen. | |
25 Oct 2015 | |
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