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# taz.de -- Steinmeier in Israel: Palästinenserstaat als Voraussetzung
> Bundesaußenminister Steinmeier fordert bei seinem Israelbesuch Benjamin
> Netanjahu auf, den Weg für einen Palästinenserstaat zu ebnen.
Bild: Beide halten das Konzept zweier Staaten für zwei Völker für die anzust…
Berlin/Jerusalem afp/dpa | Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
(SPD) hat die Schaffung „eines lebensfähigen, friedlichen
Palästinenserstaates“ zur Voraussetzung für „eine wirkliche Sicherheit
Israels auf Dauer“ erklärt.
Nach einem Gespräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin
Netanjahu sagte Steinmeier am Sonntag in Jerusalem: „Selbst wenn die Lage
gegenwärtig besonders schwierig scheint“, müsse der Weg dahin weiter
geebnet werden. Netanjahu erklärte, auch er halte das Konzept zweier
Staaten für zwei Völker weiterhin für die anzustrebende Lösung – „sobald
die Bedingungen dafür existieren, was heute nicht der Fall zu sein
scheint“.
Netanjahu warnte bei der Gelegenheit die fünf Vetomächte des
UN-Sicherheitsrats und Deutschland vor einem Atomabkommen mit dem Iran.
„Das Überleben Israels ist nicht verhandelbar“, sagte Netanjahu. Israel
werde dem Iran nicht erlauben, in den Besitz einer Atombombe zu kommen.
Steinmeier erklärte weiter, er wolle am Sonntag und Montag in Israel und
den Palästinensergebieten nach Wegen suchen, bei einer Friedenslösung
voranzukommen. Auf dem Besuchsprogramm des Außenministers standen am
Sonntag auch Treffen mit Israels Staatschefs Reuven Rivlin und dem
palästinensischen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah.
Zudem solle er die Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität in
Jerusalem erhalten. Am Montag will er den im vergangenen Sommer bei einem
Krieg stark zerstörten Gazastreifen besuchen.
31 May 2015
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