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# taz.de -- Revolution in Ägypten: Mubarak will im Amt bleiben
> Ägyptens Präsident Husni Mubarak hat einen sofortigen Rücktritt
> abgelehnt, aber Vollmachten an seinen Vize Omar Suleiman abgegeben. Die
> Demonstranten sind maßlos enttäuscht.
Bild: Was tun nach der Rede? Die Demonstranten wollen auf jeden Fall im Zentrum…
Die Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairo sind nach den Reden von
Mubarak und Suleiman enttäuscht. Viele verlassen den Platz. Wir beenden den
Ticker für diesen Tag und werden ab Freitagmorgen wieder für Sie von der
Revolution in Ägypten berichten.
23.20: Viele Demonstranten haben den Tahrir-Platz verlassen, werden aber
voraussichtlich morgen zurückkehren. In den vergangenen Wochen kam es
gerade nach den Freitagsgebeten zu den größten Protesten in Kairo. (taz)
23.05: Die BBC berichtet, dass die Demonstranten den Tahrir-Platz
verlassen. Es ist unklar, wohin sie gehen. (taz)
22.53: Die BBC berichtet, dass die Demonstranten rufen: "wo ist die Armee?"
22.40: "Friede sei mit euch." Suleiman beendet seine Rede und auf dem
Tahrir-Platz erschallen Sprechgesänge. Suleiman hat nicht gesagt, welche
Vollmachten Mubarak ihm übertragen hat. (taz)
22.40: Suleiman: "Jugend Ägyptens, geht nach Hause, die Nation braucht euch
und eure Arbeit. Hört auf euer Gewissen. Das Militär hat uns und unsere
Jugend beschützt. Lasst uns alle zusammen gehen mit der Hilfe von Gott. Wir
werden zusammenarbeiten wie ein Team, wir werden nicht zerbrechen."
22.37: Suleiman: "Ich werde alles tun, um einen friedlichen Übergang zu
garantieren. Wir müssen das Vertrauen zurückgewinnen und das Gesetz achten.
Wir brauchen einen zivilisierten Dialog. Ich rufe alle Bürger dazu auf,
hoffnungsvoll in die Zukunft zu blicken. Wir werden nie das Chaos wählen,
wir werden nie erlauben, dass Terrorismus unter uns lebt."
22.35: Vizepräsident Suleiman spricht: "Der Präsident hat mich beauftragt,
die Sicherheit in Ägypten zu schützen und Stabilität und Glück
zurückzubringen. Ich habe keinen Zweifel daran, dass Ägypten seine
Stabilität zurückgewinnen kann."
22.33: Al-Dschasira berichtet, die Demonstranten machen sich vielleicht auf
den Weg zu einer Fernsehsstation in der Nähe des Platzes.
22.25: Mubarak sagte in seiner Rede, er werde Amtsvollmachten an seinen
Stellvertreter Omar Suleiman abgeben. Einen vollständigen Rücktritt von der
Macht lehnte er ab. Mubarak sagte, dass er die Umsetzung der versprochenen
Reformen und eine friedliche Übergabe der Macht selbst überwachen wolle.
(dpa)
22.20: Die BBC meldet, dass viele Menschen vom Tahrir-Platz loslaufen.
Vermutlich in Richtung Parlament oder Präsidentenpalast. (taz)
22.15: Al-Dschasira berichtet, die Stimmung auf dem Tahrir-Platz schlägt um
von Freude über den erwarteten Rücktritt Mubaraks in Wut. Einige brechen in
Tränen aus und schwenken ihre Schuhe als Zeichen der Wut und Enttäuschung.
(taz)
22.05: Mubaraks Rede ist beendet. Der erwartete Rücktritt ist ausgeblieben.
(taz)
22.03: "Gott schütze dieses Land und seine Menschen."
22.02: "Der jahrtausende alte Geist unseres Land lebt fort in uns, in den
Bauern, den Arbeitern, in den Intellektuellen. Ich lebe für dieses Land,
ich werde es nicht verlassen, bis ich auf seinem Boden sterben."
22.00: Mubarak: "Es schmerzt mich zu hören, was Menschen aus meinem Land
über mich sagen. Ägypten geht durch eine bedeutungsvolle Zeit. Wir werden
beweisen, dass wir die Bedürfnisse der Ägypter befriedigen können. Wir
werden keine Anweisungen von außen annehmen. Das Blut derjenigen, die
gestorben sind, wird nicht umsonst gewesen sein."
21.58: Im Hintergund hört man die Massen auf dem Tahrir-Platz rufen, sie
schwenken Schuhe.
21.56: "Die Priorität jetzt ist es, das Vertrauen unter den Ägyptern und in
unsere Wirtschaft zu erneuern. Ägypten geht durch schwierige Zeiten, wir
können nicht zulassen, dass es so weiter geht. Sie beschädigen unsere
Wirtschaft. Die Jugend, die nach Veränderungen ruft, wird davon am meisten
betroffen sein. Es geht nicht um Husni Mubarak, sondern um Ägypten und
seine Söhne. Wir müssen den nationalen Dialog weiterführen, aber nicht als
Feinde."
21.55: "Wir werden die Verfassung erweitern. Diese Erweiterungen sollen die
Kandidatur für das Präsidentenamt erleichtern und werden dafür sorgen, dass
die Wahlen frei und transparent sind."
21.51: "Wir haben einen konstruktiven Dialog begonnen mit der ägyptischen
Jugend. Wir müssen diesen Dialog fortführen und in einen klaren Plan
umwandeln. Eine friedliche Machtübergabe wird jetzt starten und bis
September gehen."
21.50: "Es ist meine Verantwortung, die Sicherheit und die Verfassung zu
schützen. Das habe ich geschworen."
21.45: Mubarak spricht zum ägyptischen Volk: "Eure Forderungen sind
berechtigt und legitim."
21.42: Mubarak spricht.
21.42: Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hofft nach
Rundfunkangaben auch bei einer neuen Führung in Kairo auf friedliche
Beziehungen zu Ägypten. Der israelische Rundfunk meldete am
Donnerstagabend, Netanjahu erwarte und hoffe, dass jede neue Regierung in
Ägypten sich an den Friedensvertrag mit Israel von 1979 halten werde. Der
Sender meldete unter Berufung auf Regierungskreise in Jerusalem, Israel
verfolge die Entwicklungen in dem arabischen Nachbarland "wachsam und mit
großer Aufmerksamkeit". (dpa)
21.30: Ägyptens Präsident Husni Mubarak überträgt einem Medienbericht
zufolge seine Amtsgeschäfte an seinen Vizepräsidenten Omar Suleiman. Das
berichtete der TV-Sender Al Arabiya am Donnerstag. (rtr)
21.00: Die Rede Mubaraks war für 21 Uhr (mitteleuropäischer Zeit) erwartet
worden. Auf dem Tahrir-Platz warten und feiern Hunderttausende. (taz)
20.30: Hunderttausende jubelnde Anhänger der ägyptischen Opposition haben
am Donnerstag auf dem Tahrir-Platz in Kairo mit Spannung auf eine Rede von
Präsident Husni Mubarak gewartet. Nachrichten, dass der Staatschef noch am
Abend seinen Rückzug von der Macht ankündigen könnte, lösten lange
Begeisterungsstürme aus, wie Augenzeugen berichteten.
In Sprechchören verlangten Protestierer den Rücktritt Mubaraks. Die
Stimmung war freudig und erwartungsvoll. Zugleich kam bei vielen
Demonstranten aber auch die Befürchtung auf, dass Vizepräsident Omar
Suleiman und das Militär die Macht an sich ziehen könnten. "Wir wollen
Demokratie und eine zivile Regierung", sagte der Demonstrant Ahmed Sami
über Telefon der Nachrichtenagentur dpa. (dpa)
KAIRO/WASHINGTON/BERLIN dapd/dpa/rtr/afp/taz | Die Ereignisse in Ägypten
haben am Donnerstagabend nach den Worten von US-Präsident Barack Obama eine
historische Dimension erreicht. "Wir werden Zeugen, wie sich Geschichte
entfaltet", sagte er in Marquette im US-Staat Michigan.
Der ägyptische Präsident Husni Mubarak, der [1][seit 30 Jahren im Amt] ist,
wird "sehr wahrscheinlich" zurücktreten, sagte der Chef des
US-Geheimdienstes CIA, Leon Panetta, vor einem Ausschuss des
US-Repräsentantenhauses in Washington. Der US-Sender ABC berichtete,
Generalstabschef Sami Eman habe einem seiner Reporter gesagt: "Es endet
heute Nacht." Obama sagte, die USA würden Ägypten weiterhin bei einem
geordneten und echten Übergang zur Demokratie unterstützen.
Nach Informationen des US-Senders NBC soll nach einem Rücktritt des
ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak Vizepräsident Omar Suleiman an die
Staatsspitze rücken. Das Militär habe mitgeteilt, der Rücktritt sei eine
Antwort auf legitime Forderungen des Volkes, berichtete der Sender am
Donnerstag.
Der Nachrichtensender al-Dschasira meldet, dass Mubarak am Donnerstagabend
eine Rede an die Nation live von seinem Palast aus halten wird. Auf dem
Tahrir-Platz in Kairos Innenstadt, auf dem sich wieder hunderttausende
Demonstranten versammelten, sei Jubel ausgebrochen, als die Meldung um
Mubaraks wahrscheinlichen Rücktritt die Runde machte.
Am frühen Abend traf sich Mubarak laut al-Dschasira mit Vizepräsident
Suleiman im Präsidentenpalast um die aktuelle Lage zu diskutieren.
Sein Amt als Chef der Armee legte Mubarak bereits am späten
Donnertagnachmittag nieder, meldet der Nachrichtensender BBC. Zuvor hatte
Premierminister Ahmed Shafik im Staatsfernsehen gesagt, dass ein Rücktritt
Mubaraks diskutiert werde. Nun liege "alles in den Händen" Mubaraks, sagte
er.
Der US-Sender CNN zitiert den neuen Generalsekretär der herrschenden
Nationalen Demokratischen Partei, Hossam Badrawi, mit den Worten an die
Demonstranten: "Sie haben gewonnen." Mubarak werde Schritte ergreifen, die
den Forderungen der Jugend entsprächen und im besten Interesse des Landes
seien. Badrawi sagte, er hoffe, dass Mubarak sein Amt an Vizepräsident Omar
Suleiman übergebe.
Zudem versicherte ein ranghoher Vertreter der ägyptischen Streitkräfte den
Demonstranten, dass alle ihre Forderungen erfüllt würden. Die Streitkräfte
würden in Kürze ein Communiqué vorstellen, das die Forderungen der
Protestbewegung erfülle, erklärten Militärvertreter am Donnerstag. Der
Vorsitzende der Regierungspartei sagte, er rechne damit, dass Staatschef
Husni Mubarak auf die Forderungen der Demonstranten eingehe.
Mubarak hatte angesichts der seit mehr als zwei Wochen andauernden Proteste
gegen ihn eine Reihe von Zugeständnissen gemacht, lehnte seinen sofortigen
Rücktritt aber bisher immer ab.
Streiks am 17. Tag der Proteste
Am 17. Tag der Proteste hatten Streiks in Kairo und weiteren Städten den
Druck auf die Regierung noch erhöht. Zehntausende Beschäftigte legten am
Donnerstag ihre Arbeit nieder und versammelten sich zu Kundgebungen - unter
anderem vor dem Parlament. Außenminister Ahmed Abul Gheit hatte zuvor
angedroht, die Armee werde einschreiten, wenn im Land Chaos ausbreche.
Die Streiks richten sich primär gegen steigende Lebenshaltungskosten. Die
Gewerkschaften fordern deshalb Lohnerhöhungen, wollten aber mit den
Arbeitsniederlegungen auch der Opposition den Rücken stärken. In Kairo
versammelten sich etwa 3.000 Beschäftigte des Gesundheitssektors sowie
zahlreiche Anwälte zu Protestmärschen.
In Alexandria beteiligten sich tausende Verwaltungsangestellte an dem
Streik, wie ein Sicherheitsvertreter bestätigte. Auch in Suez sowie in
Städten am Roten Meer und im Norden des Landes wurde gestreikt. In Port
Said verwüsteten hunderte Demonstranten die Polizeizentrale und zündeten
sie an.
In Kairo verlagerten sich die Demonstrationen zunehmend auf das Parlament.
Die Teilnehmer einer Kundgebung vor der Volksvertretung riefen in
Sprechchören "Nieder mit Mubarak". Zuvor hatten Regierungsgegner am Rande
der Zufahrtswege zum Parlament übernachtet. Am Mittwoch hatten hunderte
Demonstranten den Zugang zu der Volksvertretung blockiert.
Auf dem Tahrir-Platz, dem zentralen Ort der oppositionellen Proteste, wurde
am Donnerstag ebenfalls demonstriert. Der zwischenzeitlich inhaftierte
Internet-Aktivist und Google-Manager [2][Wael Ghonim] sagte auf CNN, er sei
bereit, die Proteste für ein demokratisches Ägypten mit dem Leben zu
bezahlen.
(Live-Ticker: Frauke Böger)
10 Feb 2011
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