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# taz.de -- Stimmung vor S21-Abstimmung: Optimistische Bahnhofsgegner
> Die Stuttgart-21-Gegner verbreiten Zuversicht, trotz mauer Umfragewerte.
> Derweil hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen die
> Abstimmung abgeleht.
Bild: Auf der Montagsdemo in Stuttgart werden berechtigte Fragen gesellt.
STUTTGART taz | Trotz zuletzt schlechter Umfragewerte blicken die Gegner
des umstrittenen Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 optimistisch auf die
Volksabstimmung am Sonntag. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident
Winfried Kretschmann (Grüne) äußerte sich am Dienstag zuversichtlich.
"Ich bin optimistisch, dass die Beteiligung so hoch ist, dass auch das
Quorum gewuppt wird", sagte er. Am Montagabend hatten sich bereits mehrere
tausend S-21-Gegner bei der 100. Montagsdemonstration in Stuttgart auf den
Endspurt eingeschworen.
Am Sonntag dürfen 7,6 Millionen Baden-Württemberger abstimmen, ob das Land
aus der Finanzierung des Projekts aussteigen soll, bei dem der bisherige
Kopfbahnhof in einen Tiefbahnhof verwandelt werden soll. Die S-21-Gegner
befürworten einen oberirdischen Um- und Ausbau.
Brigitte Dahlbender, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21,
warf der Deutschen Bahn bei der Kundgebung vor, "Horrorausstiegskosten" von
1,5 Milliarden Euro zu verbreiten. Dabei seien die verschwiegenen
Mehrkosten des Umbaus ein "Betrug am Bürger".
## "Wir bleiben oben"
Nach Veranstalterangaben waren gut 11.000 Demonstranten gekommen, um für
den Ausstieg zu mobilisieren. Die Polizei sprach von rund 5.000
Teilnehmern. "Wir schaffen die Volksabstimmung", so Dahlbender. "Wir werden
gewinnen - mit dem einen Ergebnis: Wir bleiben oben."
Dabei sah die letzte Meinungsumfrage die S-21-Befürworter mit 55 Prozent
vorn. Zudem müssten die Gegner das hohe Zustimmungsquorum von 33 Prozent
erreichen. Das bedeutet, dass mindestens ein Drittel aller Wahlberechtigten
für den Ausstieg stimmen müsste. "Vor einem halben Jahr hätte auch niemand
gedacht, dass Winfried Kretschmann tatsächlich zum Ministerpräsidenten
gewählt wird", sagte ein Demonstrant.
Unterdessen hat das Landgericht Stuttgart mit einer einstweiligen Verfügung
die Verbreitung eines Werbefilms gegen Stuttgart 21 untersagt. S-21-Gegner
hatten einen Kino- und Internetspot des Arbeitgeberverbandes übernommen und
um einen Schlusskommentar des Schauspielers Walter Sittler ergänzt. Darin
sah der Arbeitgeberverband das Urheberrecht verletzt. S-21-Gegner sprechen
dagegen von einer "Zensur-Kampagne".
Das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen die Volksabstimmung zu
S-21 verworfen. Die Verfassungsbeschwerde sei "unzulässig", teilte das
Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit.
23 Nov 2011
## AUTOREN
Nadine Michel
## TAGS
Schwerpunkt Stuttgart 21
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