# taz.de -- Stimmung vor S21-Abstimmung: Optimistische Bahnhofsgegner | |
> Die Stuttgart-21-Gegner verbreiten Zuversicht, trotz mauer Umfragewerte. | |
> Derweil hat das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen die | |
> Abstimmung abgeleht. | |
Bild: Auf der Montagsdemo in Stuttgart werden berechtigte Fragen gesellt. | |
STUTTGART taz | Trotz zuletzt schlechter Umfragewerte blicken die Gegner | |
des umstrittenen Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 optimistisch auf die | |
Volksabstimmung am Sonntag. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident | |
Winfried Kretschmann (Grüne) äußerte sich am Dienstag zuversichtlich. | |
"Ich bin optimistisch, dass die Beteiligung so hoch ist, dass auch das | |
Quorum gewuppt wird", sagte er. Am Montagabend hatten sich bereits mehrere | |
tausend S-21-Gegner bei der 100. Montagsdemonstration in Stuttgart auf den | |
Endspurt eingeschworen. | |
Am Sonntag dürfen 7,6 Millionen Baden-Württemberger abstimmen, ob das Land | |
aus der Finanzierung des Projekts aussteigen soll, bei dem der bisherige | |
Kopfbahnhof in einen Tiefbahnhof verwandelt werden soll. Die S-21-Gegner | |
befürworten einen oberirdischen Um- und Ausbau. | |
Brigitte Dahlbender, Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, | |
warf der Deutschen Bahn bei der Kundgebung vor, "Horrorausstiegskosten" von | |
1,5 Milliarden Euro zu verbreiten. Dabei seien die verschwiegenen | |
Mehrkosten des Umbaus ein "Betrug am Bürger". | |
## "Wir bleiben oben" | |
Nach Veranstalterangaben waren gut 11.000 Demonstranten gekommen, um für | |
den Ausstieg zu mobilisieren. Die Polizei sprach von rund 5.000 | |
Teilnehmern. "Wir schaffen die Volksabstimmung", so Dahlbender. "Wir werden | |
gewinnen - mit dem einen Ergebnis: Wir bleiben oben." | |
Dabei sah die letzte Meinungsumfrage die S-21-Befürworter mit 55 Prozent | |
vorn. Zudem müssten die Gegner das hohe Zustimmungsquorum von 33 Prozent | |
erreichen. Das bedeutet, dass mindestens ein Drittel aller Wahlberechtigten | |
für den Ausstieg stimmen müsste. "Vor einem halben Jahr hätte auch niemand | |
gedacht, dass Winfried Kretschmann tatsächlich zum Ministerpräsidenten | |
gewählt wird", sagte ein Demonstrant. | |
Unterdessen hat das Landgericht Stuttgart mit einer einstweiligen Verfügung | |
die Verbreitung eines Werbefilms gegen Stuttgart 21 untersagt. S-21-Gegner | |
hatten einen Kino- und Internetspot des Arbeitgeberverbandes übernommen und | |
um einen Schlusskommentar des Schauspielers Walter Sittler ergänzt. Darin | |
sah der Arbeitgeberverband das Urheberrecht verletzt. S-21-Gegner sprechen | |
dagegen von einer "Zensur-Kampagne". | |
Das Bundesverfassungsgericht eine Beschwerde gegen die Volksabstimmung zu | |
S-21 verworfen. Die Verfassungsbeschwerde sei "unzulässig", teilte das | |
Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mit. | |
23 Nov 2011 | |
## AUTOREN | |
Nadine Michel | |
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