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# taz.de -- "Stuttgart 21"-Ausstieg: SPD kontert Studie der Grünen
> Was würde der Ausstieg aus dem Bau von "Stuttgart 21" kosten? Die Angaben
> der Kosten liegen weit auseinander. Je nachdem, wer die Studie in Auftrag
> gegeben hat.
Bild: Alles klar zum Show-down: Vorbereitungen für die Volksabstimmung am 27.1…
STUTTGART taz | Kaum einer hält diesen Fall für möglich – und doch streiten
sich viele über ihn: Was ist, wenn die Volksabstimmung über Stuttgart 21
den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus dem Großprojekt zur Folge
hätte? Wie hoch wären in diesem Fall die Ausstiegskosten?
Nachdem in der vergangenen Woche Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne)
eine Studie darüber vorgelegt hat, konterte jetzt sein Koalitionskollege
Claus Schmiedel. Der SPD-Fraktionschef spricht von deutlich höheren Kosten,
die ein Ausstieg verursachen würde.
Der Ausstiegsfall ist unwahrscheinlich, weil die Verfassung ein Quorum von
einem Drittel vorsieht. Das bedeutet, dass nicht nur die Mehrheit der
Stimmen für das Ausstiegsgesetz sein müsste, sondern auch mindestens 33
Prozent aller Wahlberechtigten – 2,5 Millionen Baden-Württemberger.
Nach der Studie des Verkehrsministeriums kämen auf das Land 350 Millionen
Euro an Ersatzansprüchen zu. Insgesamt beliefen sich die Ausstiegskosten
auf 453 Millionen Euro. Nach Schmiedels Meinung ist es teurer. "Ein
Ausstieg des Landes würde gigantische Entschädigungsansprüche nach sich
ziehen." Er hält Ausstiegskosten in Höhe von knapp 1,55 Milliarden Euro für
plausibel.
Der Unterschied zwischen den Summen resultiert vor allem aus zwei Punkten:
Zum einen gehen die Befürworter davon aus, dass die Vertragsparteien bei
einem Vertragsbruch so gestellt werden müssten, als wenn der Vertrag
durchgeführt worden wäre. Zum anderen wird der Zusammenhang mit der
Neubaustrecke nach Ulm unterschiedlich betrachtet.
Die ICE-Trasse gehöre vertraglich zum Tiefbahnhof, betonte Schmiedel. "Das
ist rechtlich überhaupt nicht zu diskutieren." Dagegen geht das
Verkehrsministerium davon aus, dass die Neubaustrecke auch mit dem
Kopfbahnhof realisierbar sei. Im Koalitionsvertrag bekennt sich Grün-Rot
ausdrücklich zu der Trasse.
11 Nov 2011
## AUTOREN
Nadine Michel
## TAGS
Schwerpunkt Stuttgart 21
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