| # taz.de -- Winfried Hermann über "S 21": "Deshalb mache ich auch weiter" | |
| > Wenn die Volksabstimmung pro Neubau ausgehe, trete er zurück, sagte einst | |
| > der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann. Heute hält er die Aussage | |
| > für einen unglücklichen Einstand. | |
| Bild: S21-Gegner warten noch hoffnungsvoll auf das Ergebnis der Volksabstimmung. | |
| taz: Herr Herrmann, von verschiedenen Seiten wird jetzt Ihr Rücktritt | |
| gefordert, den Sie bislang ablehnen. Kann Ihnen der Job denn überhaupt noch | |
| Spaß machen, wenn Sie nun den Tiefbahnhof bauen müssen? | |
| Winfried Herrmann: Auch die letzten Wochen und Monate waren nicht einfach, | |
| weil einige Leute einfach nicht akzeptieren können, dass ein Grüner | |
| Verkehrsminister ist und ein anderes Konzept von Mobilität hat. Ich sehe es | |
| aber nach wie vor als meine Mission an, dass wir eine nachhaltige | |
| Verkehrspolitik umsetzen. Das wird jetzt mit Stuttgart 21 nicht einfacher, | |
| aber auch das werden wir hinkriegen. | |
| Zum Amtsantritt haben Sie in der taz angekündigt, die Verantwortung für das | |
| Bahnprojekt abzugeben, wenn die Volksabstimmung pro Neubau ausgeht. Stehen | |
| Sie jetzt zur Ihrem Wort? | |
| Dieses taz-Interview war ein unglücklicher Einstand. Danach haben mir viele | |
| gesagt: Du musst das machen und du bist der Richtige dafür. Das nehme ich | |
| als Auftrag und deshalb mache ich auch weiter. Im Übrigen bin nicht ich, | |
| sondern die Deutsche Bahn ist Bauherr und das Land ist Partner. | |
| Angesichts der vielen Umfragen, die für Stuttgart 21 gesprochen haben, | |
| mussten die Grünen doch davon ausgehen, die Abstimmung zu verlieren. Selbst | |
| eine einfache Mehrheit wäre am Quorum gescheitert. Und das Quorum hätten | |
| Sie nur mit den Stimmen der CDU senken können. Warum haben die Grünen vor | |
| der Wahl trotzdem immer so getan, als ob der Ausstieg auf diesem Weg | |
| klappen könnte? | |
| Wir haben gesagt, dass wir alles tun wollen, um der Bevölkerung die | |
| Möglichkeit zur Abstimmung zu geben. Und auch wenn das jetzt alle | |
| kleinreden, die Volksabstimmung war ein erfolgreiches Projekt mit einer | |
| hohen Beteiligung. Uns war dabei aber immer bewusst, dass das Votum auch | |
| anders ausgehen kann, als man sich das wünscht. Es ist eine | |
| Selbstverständlichkeit, dass wir dieses klare Votum auch akzeptieren. | |
| Aber angesichts der Umfragen konnte nicht nur, sondern musste dieses Votum | |
| fast so ausgehen. Warum gaben Sie sich trotzdem so optimistisch? | |
| Ich habe auf vielen Veranstaltungen viel Zustimmung erlebt. Dabei hatte ich | |
| durchaus den Eindruck, dass wir die Volksabstimmung gewinnen können und | |
| vielleicht sogar das Quorum erreichen können. Zugegeben, das war im | |
| Rückblick etwas zu optimistisch. | |
| Fassen wir mal zusammen: Die Hamburger Schulreform ist am Votum des Volkes | |
| gescheitert. Nun der Ausstieg aus einem Verkehrsprojekt. In dem Moment, in | |
| dem die Grünen ihre Ideen zur Abstimmung stellen, scheitern sie. Welche | |
| Aussicht haben die Grünen angesichts dieser Tatsache im Bund? | |
| Erstens sind wir nicht durchgängig gescheitert. Eine Lehre muss aber sein, | |
| dass wir solche Entscheidungen länger vorbereiten und es im Vorfeld mehr | |
| Bürgerbeteiligung gibt. Wir werden auch auf Bundesebene dafür sorgen, dass | |
| es zukünftig mehr Beteiligung gibt. Es gab immer auch Skeptiker der | |
| direkten Demokratie, die sagen, dass eine Volksabstimmung immer konservativ | |
| ausgehen würde. Das war für mich nie ein Argument. Die Herausforderung ist | |
| eben, dass man auch die Mehrheit gewinnen muss. | |
| 29 Nov 2011 | |
| ## AUTOREN | |
| Nadine Michel | |
| ## TAGS | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Stuttgart 21 | |
| Schwerpunkt Atomkraft | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Stuttgarts Plan für mehr Bürgerbeteiligung: Eine Onlineplattform reicht nicht… | |
| Die grün-rote Landesregierung in Stuttgart präsentiert sieben Schwerpunkte | |
| für mehr Mitspracherecht der Bürger. Doch die sind gar nicht beteiligt, | |
| bemängeln Kritiker. | |
| Gerichtsentscheid zu Stuttgart 21: Juchtenkäfer stoppt Bauarbeiten | |
| Das Verwaltungsgericht gibt einer BUND-Klage statt. Die Änderung des | |
| Grundwassermanagements bei den Bauarbeiten verstößt gegen den Artenschutz. | |
| Der Stopp gilt nur für einige Teile der Baustelle. | |
| Direkte Demokratie: Abstimmung über Lindau 21 | |
| Die Bodensee-Stadt soll ihren Kopfbahnhof verlieren. Eine Initiative hat | |
| einen Bürgerentscheid erkämpft - ohne eine einzige Demonstration. | |
| Bahnprojekt in Stuttgart: "S21"-Gegner wollen Politiker ärgern | |
| Die Protestbewegung gegen Stuttgart 21 will weiter auf die Straße gehen, | |
| aber keine Autofahrer mehr ärgern. Denn die Demos halten sie auch nach der | |
| Volksabstimmung für legitim. | |
| Stuttgart 21 wird gebaut: Die Abriss-Bagger stehen bereit | |
| Anfang Januar soll der Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs abgerissen | |
| werden. Danach werden die Bäume im Schlosspark verpflanzt. | |
| S-21-Gegner nach dem Volksentscheid: Wer sind wir und wieviele? | |
| Die Abstimmung über den Baustopp von Stuttgart 21 ging klar verloren. Am | |
| Tag danach mischen sich auf der Montagskundgebung Ratlosigkeit und | |
| Selbstreflektion. | |
| Debatte Grüne: Der misslungene Spagat | |
| Nach Stuttgart 21 wird es den Grünen ergehen wie dem Streber, der in jeder | |
| Klassenarbeit eine Eins schreibt. Aber bei der Wahl des Klassensprechers | |
| hat er keine Chance. | |
| Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Fataler Sieg | |
| Lange bekämpften die Grünen den Tiefbahnhof. Nun haben die Protestierer | |
| verloren. Was das für den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann | |
| bedeutet. | |
| Kommentar Stuttgart 21: Die Konfrontation in Stuttgart bleibt | |
| Das Ergebnis der Volksabstimmung zu S21 wird dafür sorgen, der | |
| Konfrontation die Unerbittlichkeit zu nehmen. Aber die Konfrontation selbst | |
| bleibt. | |
| Stuttgart 21 nach Volksabstimmung: Die Rückkehr der alten Macht | |
| Mit dem Volksentscheid zugunsten eines neuen Bahnhofs ist der Traum des | |
| bürgerlichen Protestes geplatzt. Die Union in Baden-Württemberg | |
| triumphiert. | |
| Nach Stuttgart 21-Abstimmung: Kretschmann pocht auf "Kostendeckel" | |
| Die Grünen in Baden-Württemberg wollen jetzt den S21-Bau "konstruktiv" | |
| begleiten. Vor allem die Kosten sollen im Blick behalten werden. | |
| Kommentar Volksentscheid "Stuttgart 21": Das Thema wird nicht erledigt sein | |
| Auf die Kostenkarte können die "S21"-Gegner trotz der bitteren Niederlage | |
| bei der Volksabstimmung setzen. Immerhin nähern sich die Kosten bereits | |
| jetzt der Obergrenze. | |
| Volksentscheid "Stuttgart 21": "S21"-Gegner verlieren | |
| Das Volk hat gesprochen. Die Mehrheit der Baden-Württemberger stimmt für | |
| das Großprojekt. Die Grünen zeigen sich zerknirscht, die SPD hält ihre | |
| Freude zurück. | |
| Kommentar Bürgerbeteiligungen: Mehr Polizei oder mehr Demokratie | |
| Wenn es sich die Gesellschaft in Zukunft nicht mehr leisten will, mit | |
| Einsätzen von 20.000 Polizisten Bürgerrechte einzuschränken, muss sie neue | |
| Dialogprozesse organisieren. |