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# taz.de -- Leugnung des Holocaust: Verfahren gegen Williamson gestoppt
> Das Oberlandesgericht Nürnberg entschied: Das Verfahren gegen Bischof
> Richard Williamson muss neu aufgerollt werden. Grund ist ein
> Verfahrensfehler.
Bild: Bischof Williamson in dem Interview für das schwedische Fernsehen im Okt…
NÜRNBERG afp | Das seit Jahren durch mehrere Instanzen laufende
Strafverfahren gegen den wegen einer Holocaust-Leugnung heftig umstrittenen
Bischof Richard Williamson muss neu aufgerollt werden. Das entschied das
Oberlandesgericht Nürnberg am Mittwoch im Revisionsverfahren gegen ein
entsprechendes Urteil des Landgerichts Regensburg. Es stellte das gesamte
Verfahren, das mit einem Strafbefehl des Amtsgerichts Regensburg vom 22.
Oktober 2009 begonnen hatte, wegen eines formellen Fehlers vorläufig ein.
Die Staatsanwaltschaft habe die Möglichkeit, den gleichen Sachverhalt
erneut zur Anklage zu bringen, erklärte das Gericht. Es gehe nicht darum,
dass die Williamson zur Last gelegte Äußerung nicht strafbar sei. Die
Richter hätten festgestellt, dass ein nachträglich nicht mehr
korrigierbares strafprozessuales "Hindernis" in dem Verfahren vorliege.
Demnach enthielt der 2009 ursprünglich verhängte Strafbefehl, gegen den
Williamson Einspruch einlegte, keine hinreichend deutliche Schilderung des
Anklagesachverhalts und informierte nicht klar über den
Verfahrensgegenstand.
Williamson hatte Ende Oktober 2008 im Priesterseminar der erzkonservativen
Piusbruderschaft nahe Regensburg in einem Interview für das schwedische
Fernsehen die Existenz von Gaskammern und die millionenfache Tötung von
Juden durch die Nazis bestritten. Auf Betreiben der Staatsanwaltschaft
hatte das Amtsgericht Regensburg ihn dafür zunächst per Strafbefehl zur
Zahlung von 10.000 Euro Strafe aufgefordert.
Die Strafe war vom Amtsgericht im folgenden Prozess bestätigt worden und in
nächster Instanz vom Landgericht in Regensburg auf 6500 Euro gesenkt
worden. Auch dagegen hatte Williamson Revision eingelegt.
Die Holocaust-Äußerungen des auch zuvor schon umstrittenen Bischofs hatten
Papst Benedikt XVI. 2009 in die bislang größte Krise seines Pontifikats
gestürzt. Nahezu zeitgleich mit Bekanntwerden des Williamson-Interviews
hatte der Papst die seit Jahren bestehende Exkommunikation des Bischofs und
dreier weiterer Pius-Bischöfe aufgehoben. Benedikt war dafür weltweit
heftig kritisiert worden.
22 Feb 2012
## TAGS
Rechtsstreit
Holocaust
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