| # taz.de -- Rettungspaket für Spanien: Milliarden für die Banken | |
| > Die EU-Finanzminister segnen die Hilfe für Spaniens Geldinstitute ab, | |
| > jetzt können bis zu 100 Milliarden Euro fließen. Nun droht dem Staat der | |
| > Kollaps. | |
| Bild: Du kommst aus Madrid? Das riecht nach Pleite. | |
| BRÜSSEL taz | Die Eurogruppe hat am Freitag wie erwartet die Hilfe für | |
| Spaniens angeschlagene Banken durchgewunken. Die Entscheidung sei | |
| einstimmig gefallen, teilte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker mit. Die | |
| Stützung der Geldinstitute soll die „Finanzstabilität der gesamten | |
| Eurozone“ sichern, so Juncker. Ähnlich hatte am Donnerstag | |
| Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Bundestag das deutsche Ja | |
| begründet. | |
| Aus dem Eurorettungsfonds können nun bis zu 100 Milliarden Euro fließen. | |
| Noch im Juli soll eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro überwiesen | |
| werden. Es handelt sich um rückzahlbare Kredite, für die der spanische | |
| Staat haftet. Dadurch erhöht sich die Staatsverschuldung. Die Regierung in | |
| Madrid muss daher noch stärker sparen. Die Einhaltung der Brüsseler | |
| Vorgaben soll künftig noch strenger kontrolliert werden, kündigte Juncker | |
| an. | |
| Für die Eurogruppe ist das Hilfsprogramm, das zunächst über 18 Monate | |
| läuft, eine Premiere. Anders als in Griechenland oder in Irland, das | |
| ähnlich wie Spanien unter einer Bankenkrise leidet, muss nicht der gesamte | |
| Staat unter den Rettungsschirm flüchten. Die Regierung muss zunächst „nur“ | |
| den Bankensektor aufräumen. Juncker mahnte „weitreichende | |
| Restrukturierungspläne“ an, was im EU-Jargon die Schließung von | |
| Geldinstituten bedeutet. | |
| Allerdings rechnen viele Experten damit, dass auch Spanien bald den | |
| Offenbarungseid leisten und ein „Vollprogramm“ beantragen muss. Denn auch | |
| der Staat rutscht nun tiefer in die Krise. Schuld daran sind neben den | |
| Sparprogrammen vor allem die rasant steigenden Zinsen an den | |
| Anleihemärkten. Gestern stiegen sie wieder über die kritische Schwelle von | |
| 7 Prozent, bei der Portugal und Irland kapitulieren mussten. | |
| 20 Jul 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Eric Bonse | |
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