# taz.de -- Rettungspaket für Spanien: Milliarden für die Banken | |
> Die EU-Finanzminister segnen die Hilfe für Spaniens Geldinstitute ab, | |
> jetzt können bis zu 100 Milliarden Euro fließen. Nun droht dem Staat der | |
> Kollaps. | |
Bild: Du kommst aus Madrid? Das riecht nach Pleite. | |
BRÜSSEL taz | Die Eurogruppe hat am Freitag wie erwartet die Hilfe für | |
Spaniens angeschlagene Banken durchgewunken. Die Entscheidung sei | |
einstimmig gefallen, teilte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker mit. Die | |
Stützung der Geldinstitute soll die „Finanzstabilität der gesamten | |
Eurozone“ sichern, so Juncker. Ähnlich hatte am Donnerstag | |
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble im Bundestag das deutsche Ja | |
begründet. | |
Aus dem Eurorettungsfonds können nun bis zu 100 Milliarden Euro fließen. | |
Noch im Juli soll eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro überwiesen | |
werden. Es handelt sich um rückzahlbare Kredite, für die der spanische | |
Staat haftet. Dadurch erhöht sich die Staatsverschuldung. Die Regierung in | |
Madrid muss daher noch stärker sparen. Die Einhaltung der Brüsseler | |
Vorgaben soll künftig noch strenger kontrolliert werden, kündigte Juncker | |
an. | |
Für die Eurogruppe ist das Hilfsprogramm, das zunächst über 18 Monate | |
läuft, eine Premiere. Anders als in Griechenland oder in Irland, das | |
ähnlich wie Spanien unter einer Bankenkrise leidet, muss nicht der gesamte | |
Staat unter den Rettungsschirm flüchten. Die Regierung muss zunächst „nur“ | |
den Bankensektor aufräumen. Juncker mahnte „weitreichende | |
Restrukturierungspläne“ an, was im EU-Jargon die Schließung von | |
Geldinstituten bedeutet. | |
Allerdings rechnen viele Experten damit, dass auch Spanien bald den | |
Offenbarungseid leisten und ein „Vollprogramm“ beantragen muss. Denn auch | |
der Staat rutscht nun tiefer in die Krise. Schuld daran sind neben den | |
Sparprogrammen vor allem die rasant steigenden Zinsen an den | |
Anleihemärkten. Gestern stiegen sie wieder über die kritische Schwelle von | |
7 Prozent, bei der Portugal und Irland kapitulieren mussten. | |
20 Jul 2012 | |
## AUTOREN | |
Eric Bonse | |
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