# taz.de -- Friedenskonferenz zum Ostkongo: Krieg geht weiter | |
> Der regionale afrikanische Staatengipfel kann sich nicht über die bereits | |
> mehrfach versprochene Friedenstruppe für Ostkongo einigen. Ein neuer | |
> Gipfel wird geplant. | |
Bild: Laut UNO sind in den beiden Kivu-Provinzen 1,5 Millionen Menschen auf der… | |
BERLIN taz | Es sollte der entscheidende Schritt zu einem verstärkten | |
Eingreifen gegen den Krieg in der Demokratischen Republik Kongo sein. | |
Stattdessen endete der Sondergipfel der Internationalen Konferenz der | |
Region der Großen Seen (ICGLR) in Ugandas Hauptstadt Kampala am Mittwoch | |
lediglich mit dem Beschluss, sich in vier Wochen wiederzusehen. Bis dahin | |
haben weder die Rebellen der M23 (Bewegung des 23. März) noch andere | |
bewaffnete Gruppen ein Eingreifen zu befürchten. | |
Die Präsidenten von Kongo, Ruanda, Uganda, Burundi, Tansania und Kenia | |
sowie Vertreter von Sudan, Angola, Sambia, der Zentralafrikanischen | |
Republik und Kongo-Brazzaville konnten sich nicht darüber einigen, wie ihr | |
bereits im Juli getroffener Beschluss zur Entsendung einer „neutralen | |
internationalen Truppe“ nach Ostkongo umzusetzen sei. | |
Diese Truppe soll die kongolesisch-ruandische Grenze überwachen und gegen | |
„negative Kräfte“ vorgehen, also vor allem die M23 sowie die ebenfalls im | |
Ostkongo kämpfende ruandische Hutu-Miliz FDLR (Demokratische Kräfte zur | |
Befreiung Ruandas). Kongo lehnte eine Beteiligung Ruandas an der Truppe ab, | |
weil Ruanda die M23 unterstützt; Ruanda akzeptiert keine Truppen aus | |
früheren Kongo-Kriegsgegnern wie Angola und traut Kongos Regierung nicht. | |
Die Abschlusserklärung des Gipfels wurde zuerst von Ruandas Regierung | |
verbreitet, was ein Indiz dafür ist, welche Seite sich nun bestätigt fühlt. | |
Es wird nun unter ugandischer Leitung eine Arbeitsgruppe aus sieben | |
Verteidigungsministern gebildet, die einem neuen ICGLR-Staatengipfel in | |
vier Wochen Bericht erstattet. Weiter richtet der Gipfel einen Hilfsfonds | |
für die „Opfer der humanitären Krise“ ein. Laut UNO sind in den beiden | |
Kivu-Provinzen 1,5 Millionen Menschen auf der Flucht. | |
8 Aug 2012 | |
## AUTOREN | |
Dominic Johnson | |
## TAGS | |
Zentralafrikanische Republik | |
Schwerpunkt Kongo-Kriegsverbrecherprozess | |
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