| # taz.de -- Kommentar Endlagersuche: Ein Neubeginn geht anders | |
| > Die Gespräche über ein Atommüllendlager sind vorerst gescheitert. Das ist | |
| > nicht zwangsläufig ein schlechtes Zeichen. | |
| Der Erwartungsdruck war gewaltig: Innerhalb weniger Monate sollte der | |
| jahrzehntelange Streit über ein Atommüllendlager in Deutschland beigelegt | |
| werden – mit einer Lösung, die dauerhaft von allen Beteiligten akzeptiert | |
| wird. Nun sind die Gespräche vorerst gescheitert, und die Enttäuschung ist | |
| groß. | |
| Das Scheitern ist nicht zwangsläufig eine schlechte Nachricht. Schon seit | |
| einer Weile deutete sich an, dass es, anders als vor einem Jahr | |
| proklamiert, nicht um einen Neubeginn ging, sondern um ein Durchdrücken des | |
| umstrittenen Standorts Gorleben mit neuen Mitteln. | |
| Dafür spricht das klare Bekenntnis, das die Kanzlerin kürzlich im | |
| Untersuchungsausschuss zu Gorleben abgab; dafür spricht, dass trotz der | |
| Verkündung des Baustopps die Gorleben-Mittel im Haushalt aufgestockt | |
| wurden; und dafür spricht, dass im Umweltministerium derselbe ehemalige | |
| Atomlobbyist die Gesetzentwürfe schreibt, der schon früher allein auf | |
| Gorleben setzte. Auch das intransparente Verfahren, bei dem im kleinen | |
| Kreis Fakten geschaffen werden sollten, war nicht gerade vertrauensbildend. | |
| Ein echter Neubeginn ist weiterhin nötig und möglich. Aber er müsste anders | |
| aussehen als bisher: Wenn der Standort Gorleben trotz seiner | |
| problematischen Vorgeschichte bei einer neuen Suche nicht ausgeschlossen | |
| wird – und das ist wohl der Preis, den Grüne und Antiatombewegung für einen | |
| Konsens zahlen müssen –, dann muss das Verfahren über jeden Zweifel erhaben | |
| sein. | |
| Dazu gehören neben einer frühzeitigen Einbeziehung der Zivilgesellschaft | |
| glaubwürdige Signale, dass Gorleben aufgegeben wird, wenn sich ein anderer | |
| Standort als besser erweist. Doch das ist vermutlich erst möglich, wenn die | |
| Gorleben-Hardliner nicht mehr im Amt sind. | |
| 8 Oct 2012 | |
| ## AUTOREN | |
| Malte Kreutzfeldt | |
| ## TAGS | |
| Asse | |
| Atommüll | |
| Atommüllendlager | |
| Schwerpunkt Atomkraft | |
| Schwerpunkt Atomkraft | |
| ## ARTIKEL ZUM THEMA | |
| Kommentar Asse-Ausschuss: Bizarres Beispiel kollektiven Versagens | |
| Hauptsache billig und schnell. Die Atommüll-Lagerung in der Asse war ein | |
| katastrophaler Fehler. Die Folgekosten sind enorm, die Gefahren unabsehbar. | |
| Untersuchungsausschuss in Hannover: Atommüll-Lager Asse ist illegal | |
| Politik, Wissenschaft und Wirtschaft – alle haben versagt. Die Asse hätte | |
| nie Atomendlager werden dürfen. Das ist das Ergebnis einer dreijährigen | |
| Überprüfung. | |
| Entwurf zur Atommüll-Deponierung: Altmaier sucht das Endlager | |
| Der Umweltminister präsentiert einen Entwurf zur Atommüll-Endlagersuche. | |
| Altmaier wartet auf die Reaktion der Opposition und zeigt sich | |
| kompromissbereit. | |
| Neuer Anlauf für das Endlagergesetz: Die Mindestkriterien fehlen | |
| Umweltminister Altmaier will einen neuen Entwurf zum Atomendlagergesetz | |
| vorlegen. Entscheidende Streitpunkte mit der Opposition bleiben bestehen. | |
| Atommüll-Endlagersuche: Du bist Schuld, nein du | |
| Die Endlager-Gespräche sind gescheitert. Nun machen sich Regierung und | |
| Opposition gegenseitig Vorwürfe. Manche Grünen-Politiker begrüßen die | |
| Denkpause. | |
| Verhandlungen über Endlager: Opposition ärgert Minister | |
| Die Verhandlungen zur Suche nach einem Atom-Endlager sind gescheitert. | |
| Umweltminister Peter Altmaier (CDU) gibt der Opposition die Schuld. Die | |
| sieht das anders. | |
| Endlagerung Atommüll: Gespräche gescheitert | |
| SPD und Grüne sagen parteiübergreifende Gespräche mit Umweltminister | |
| Altmaier ab. Sein Gesetzentwurf sei nicht verhandlungsfähig. | |
| Atomendlagerfrage: Immer noch Endlager in Gorleben? | |
| Die Suche nach dem Atommüllendlager: Atomkraftgegner fürchten Vorfestlegung | |
| auf Gorleben. Altmaier will Spitzentreffen zur Endlagerfrage im Oktober. |